C-WAFFEN Heute stimmt der Bundestag über die Beteiligung der Bundeswehr an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen ab. Die Position der Linkspartei ist strittig
... elementar von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien unterscheidet, wird sie... ist strittig Die Linksfraktion im Bundestag sollte dem Mandat zustimmen, mit... Ossietzky nicht einmal hier mehr Platz finden würden. PASCAL BEUCKER EIN...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Heimisches Schiefergas als Erlöserphantasie: Teile der Union wollen mit Fracking die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen reduzieren.
..., der inzwischen dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags vorsteht, will „die Fracking-Option... Restvernunft auch im Unionslager ihren Platz. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Die Linkspartei und die Giftgas-Vernichtung: Wegen einer Bundeswehrdebatte wird die Prinzipienfrage gestellt. Das ist nicht mehr ernst zu nehmen.
... nur die einzige Partei im Bundestag, die Bundeswehreinsätze generell skeptisch sieht.... Sie besetzt damit eine verwaisten Platz und bringt oft zum Ausdruck...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Erneuerbaren sind keine Staatsdoktrin, sondern ein Gemeinschaftsprojekt. Bewusste Bürger können es weiter vorantreiben.
... mächtigen Schub gaben, während der Bundestag im Phlegma verharrte. Grund zur.... Verzagtheit ist dabei fehl am Platze, denn Möglichkeiten einer Energiewende von...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
EU-ARBEITSLOSENVERSICHERUNG Das dringlichste Problem in der EU bleibt die dramatische Jugendarbeitslosigkeit. Die Politik hat da Nachholbedarf
... bei der Zusammensetzung des Deutschen Bundestages und der nächsten Bundesregierung korrigieren..., sind Illusionen allerdings fehl am Platze. Die Europapolitik wird schon seit...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Jahresbericht zur Korruptionsprävention ist uneinheitlich und voller statistischer Tricks. Und er wird nicht veröffentlicht. Warum eigentlich nicht?
... die Bundesbehörden durch den Deutschen Bundestag verpflichtet sind, reichen oftmals statistische... International liegt Deutschland immerhin auf Platz 17 von 174 Ländern – und...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
ENERGIE Fünf Stunden Schlaf pro Nacht, fünf Auftritte am Tag, Twitter-Debatten um Mitternacht: Peter Altmaier hat die Energiewende in seinem ersten Jahr als Minister voll zu seinem Thema gemacht. Und damit nebenbei auch seine innerparteiliche Macht ausgebaut
... der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. ■ Seine Leidenschaft: Neben der Politik..., um in der ersten Reihe Platz zu nehmen. Eine Rede halten...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
... beginnt am Platz der Republik, also direkt vor dem Bundestag (12 Uhr... Feiertag der Arbeitslosen“ am Senefelder Platz (13 Uhr), sehr schön dabei...
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Quelle: taz.Plan
Ressort: Taz-Plan
Nach den Unregelmäßigkeiten im Vorfeld muss es für alle Journalisten gleiche Bedingungen geben. Es ist sinnvoll, ein unangreifbares Verfahren zu wählen.
... Gesetzeslage dies erlaubt, könnte der Bundestag dies zwischenzeitlich klarstellen. Auch das..., zwanzig Plätze wären angemessen. Am besten wäre... internationale Presse reserviert werden. Drei Plätze von fünfzig waren eine Notlösung...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Protest der Asylbewerber war erfolgreich. Noch nie hat der Staat der Flüchtlingsbewegung auch nur annähernd so viel Aufmerksamkeit gewidmet.
... die Spitzen des Innenausschusses des Bundestags. Eingeladen hatte sie der stellvertretende... zwei Wochen hatte sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit... der Kälte auf zwei zentralen Plätzen in der Hauptstadt. Man könne...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Ex-MAN-Chef Anton Weinmann hat den Vorwurf der Beihilfe zur Bestechung mit einer Strafanzeige beantwortet. Dazu gehört schon Chuzpe.
.... Unlängst haben 35 Großunternehmen den Bundestag aufgefordert, das UN-Übereinkommen gegen... deutschen Olympioniken immerhin noch auf Platz 6 im Medaillenspiegel landeten, liegt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Umweltschützer übertreiben es mit ihrer Kompromissfreude und spielen so den Nachhaltigkeitsfuzzis in die Hände. Es fehlt die Schlagkraft, dabei kann man jetzt einiges reißen.
... der Wachstums-Enquete des Deutschen Bundestags hat recht. Aber was heißt... Konzernen – funktionieren kann, dass es Platz gibt für neue Hochspannungsleitungen oder...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Warum machen sich die Grünen für Gauck stark? Weil sie Anschluss ans bürgerliche Lager wollen. Dafür kann der taz auch gerne mal „Schweinejournalismus“ vorgeworfen werden.
... der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag die Chefredakteurin der keineswegs als... Wulff parteipolitisch wirklich geht – den Platz an der Sonne, sprich: neben...Debatte Grüne Trittins Platz an der Sonne Warum machen ...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Bei der Neonazi-Mordserie haben auch die Medien versagt: Sie ordneten die Taten unter rassistischen Gesichtspunkten ein. Konsequenzen gab es keine.
..., hat den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags beauftragt, herauszufinden, wie das Wort... so lange unentdeckt blieb; der Bundestag hat sich unisono bei den... Medien heute längst einen selbstverständlichen Platz. Auch der Anteil von Frauen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Linke sucht vergeblich nach ihrer Rolle. Ob sie die Vergangenheit bewältigen und Teil eines rot-rot-grünen Lagers werden kann, ist eher zweifelhaft.
... von ihr. Die letzte im Bundestag vertretene Partei, die im politischen... SPD!) herunter und prügelt im Bundestag mit starrem Blick auf die... Steinbrück antritt, bleibt links viel Platz. Langfristig aber wird die Linkspartei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Kompromissbahnhof
... des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. Die Studie kommt zu dem... ein Schlichter ist fehl am Platz. 4. Geißlers Versuch, durch den...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Ein Jahr nach dem Luftangriff von Kundus werden die Folgen der deutschen Kriegsbeteiligung in Afghanistan von der Politik immer noch schöngeredet.
... entfernt, der Wahlkampf eher langweilig. Platz wäre gewesen für eine politische...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Islamkonferenz von Thomas de Maizière hat keine Zukunft. Besser wäre es, mit den Moscheevereinen in den Bundesländern zu reden.
... Grund forderte Wolfgang Schäuble im Bundestag einmal, auch die nichtreligiösen Muslime... sind und denen auch kein Platz am Tisch der Islamkonferenz eingeräumt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Guido Westerwelle ist kein Rechtspopulist, wenn er Hartz-IV-Empfänger angreift. Er weiß, dass er mit seinen Tiraden auch in grün-linken Milieus ankommt.
... Generaldebatte über Hartz IV im Bundestag kommt der FDP sehr gelegen... der Armutsversteher hat sie keinen Platz - die ersten Geigen in diesem...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
DEUTSCHES MILITÄR Die Seemacht des Exportweltmeisters Deutschland rüstet auf – und will, dass die Bundesmarine zukünftig weltweit Handelswege sichert
... FDP hat im Haushaltsausschuss des Bundestages dem Fregattenauftrag an ThyssenKrupp zugestimmt... Raumfahrtindustrie, liegt in Europa auf Platz eins. Schiffbau umfasst übrigens weit...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
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