Nach der Klatsche für die Senatspläne auf dem Tempelhofer Feld betonen Opposition und Initiative die Rolle der Berliner bei künftigen Großprojekten.
... Heiko Herberg, parlamentarischer Geschäftsführer der Piraten-Fraktion. Denn mit dem Spreepark... Sicht jetzt zu teilen.“ Die Piraten forderten ein generelles Umdenken in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
VOLKSENTSCHEID Der Gesetzentwurf der Initiative „100 % Tempelhofer Feld“ gewinnt mit deutlichem Vorsprung gegenüber dem Senatsentwurf: Rund 65 Prozent der WählerInnen stimmten gegen die Bebauung des Feldes
... Feldes gerungen. Linke, Grüne und Piraten lehnten einen gemeinsamen Gesetzentwurf jedoch....“ Auch Martin Delius, Fraktionsvorsitzender der Piraten, warf dem Senat Fehler vor... für zeitgemäße Mitbestimmung“ MARTIN DELIUS, PIRATEN ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
WAHLKAMPF II Als Dienstleister hängt Daniel Meyer* Republikaner-Plakate auf und macht sich damit Feinde
...-Leninistische Partei Deutschlands), über die Piraten bis zu den Republikanern. Man...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Markiert die Räumung des Breitscheidplatzes eine Zäsur in der Berliner Flüchtlingspolitik? Die Gesprächsbereitschaft sei beendet, meint die Opposition.
... die Residenzpflicht verstoßen hätten. Der Piraten-Abgeordneten Fabio Reinhardt hält die... des Bezirks möglich sei. Der Piraten-Abgeordnete Reinhardt vermutet, die Räumung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... nicht kontrolliert, wie Anfragen der Piraten zeigen. Die Folge: Satte Gewinne...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In vielen Notunterkünften herrschen miese Bedingungen. Die meist privaten Träger machen dennoch Kasse – in manchen Bezirken gibt es keinerlei Kontrollen.
...“, sagt Alexander Spies von den Piraten. Er fordert unangekündigte Kontrollen und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Oranienplatz räumt die Polizei mit Billigung von Bezirk und Senat Kissen weg und verfolgt Flüchtlinge wegen Urinierens. Diese hoffen längst auf die Bundespolitik.
... Mittwoch forderten nun Linkspartei und Piraten den Widerruf der Entscheidung mit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Geschenk des Multimillionärs Jürgen Hunke kostet das Ostseebad Timmendorf Millionen. Gemeindevertreter fühlen sich von solchen Großprojekten überfordert.
... zwei Jahren Bürgermeisterkandidat der Timmendorfer Piraten war. Rat und Verwaltung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Deutschland lebende Syrer sollen unbürokratisch ihre Verwandten einladen dürfen. In der Praxis klappt das jedoch nicht.
...“, sagt Angelika Beer, Abgeordnete der Piraten-Fraktion. Unklare Kriterien, unbekannte Wartezeiten... Innenministerium auf eine Anfrage der Piraten-Fraktion mit. Nicht verwunderlich, findet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
IDENTITÄT Heimat ist das Dorf, aus dem wir kommen. Vielleicht noch das Land, das wir beim Endspiel bejubeln. Aber kann die EU ein Zuhause sein? Zu Besuch bei Silvana Koch-Mehrin, Luuk van Middelaar, Moritz Hartmann und Robert Menasse – vier Europäern
... nun ein Held oder ein Pirat? Die einen sagen so, die...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
ASYL Ein Teil der Flüchtlinge hat das umstrittene Camp geräumt. Am Nachmittag kam es zu Zusammenstößen zwischen Flüchtlingsgruppen, Unterstützern und der Polizei
... zur Abschiebung ausgeschrieben wurden“. Der Piraten-Abgeordnete Fabio Reinhardt kritisiert derweil...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
STILLE SMS Piraten halten Ermittlungsmittel für rechtswidrig. Henkel weist Kritik zurück
..., Kaufgewohnheiten“, warf der Innenexperte der Piraten, Christopher Lauer, dem Innensenator vor... Verräterische Nachricht STILLE SMS Piraten halten Ermittlungsmittel für rechtswidrig. Henkel ... eine Person raus“ CHRISTOPHER LAUER, PIRATEN ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
TEMPELHOFER FELD Auf ihrem Parteitag stimmt die Linke mit sozialistischer Mehrheit gegen eine Bebauung und damit für ein Ja beim Entscheid. Eigentlich wollte sie auf dem Feld 1.000 Sozialwohnungen bauen
... hatten sich bereits Grüne und Piraten dafür ausgesprochen. Sieben Wochen vor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das schleswig-holsteinische Innenministerium verweigert die Auskunft darüber, ob der Verfassungsschutz JournalistInnen ausgespäht hat.
... dürfen sie Informationen weitergeben. Die Piraten bemängeln, dass eine echte Kontrolle...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
UNTERHALTUNG Die „heute-show“ im ZDF ist ein Riesenerfolg: Die Macher der Politsatire sagen, sie politisiere bildungsferne Milieus. Ihre Kritiker werfen ihr vor, sie verstärke die grassierende Politikerverachtung. Und die große Frage lautet: Ist Aufklärungsfernsehen überhaupt möglich?
... unpolitischer Politik („Yes, we can“, Piraten) und ein Desinteresse an echter...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Medien
TEMPELHOFER FELD SPD und CDU setzen im Abgeordnetenhaus Gesetzentwurf allein durch
... Wochen noch Parteitage an. Die Piraten hingegen sind sich schon einig...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
CHARLOTTENBURG Beide Parteien wollen die Drogenproblematik am Stuttgarter Platz durch einen BVV-Antrag eindämmen. SPD, CDU und Grüne bezweifeln, dass das eigentliche Problem dadurch gelöst wird
... gelöst wird, ist auch den Piraten klar. „Aber wenn man die... den Grünen in Kreuzberg wollen Piraten und Linke nun auch in... gleichzeitig auch Aufklärungsarbeit leisten“, meint Pirat Schlosser. SASKIA HÖDL ... Piraten und Linke wollen Coffeeshop CHARLOTTENBURG ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Integrationssenatorin Kolat bietet den Flüchtlingen ein vorläufiges Bleiberecht – wenn sie den Platz räumen. Die sind sich uneins über das Angebot.
...-Heim im Wedding untergebracht sind. Pirat Fabio Reinhardt sagt: „Es ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Staat verweigert Menschen ohne Aufenthaltsstatus die Gesundheits-Versorgung. In Oldenburg fordern Grüne, Linke und Piraten eine anonyme Sprechstunde.
... Oldenburg fordern Grüne, Linke und Piraten eine anonyme Sprechstunde. GÖTTINGEN taz... Oldenburg wollen Grüne, Linke und Piraten jetzt die Situation der Papierlosen... Antrag regen Grüne, Linke und Piraten – die beiden letztgenannten bilden im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Polizei in Schleswig-Holstein will für ihre Polizisten Videokameras in Einsatzwagen. Eine Geldverschwendung und rechtlich problematisch, sagen Kritiker.
... kleine Anfrage von Patrick Breyer (Piraten) an die schleswig-holsteinische Landesregierung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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