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Olaf Scholz vor digitaler Kulisse.

Klausur der Parteiführung

SPD will Vorsprung durch Technik

Sozialdemokraten setzen auf den Ökoumbau der Wirtschaft ohne Verlust von Wohlstand. So zumindest das Versprechen in einem Papier.
Von Stefan Reinecke

7.2.2021

Ein Soldat der Bundeswehr trägt in der Seniorenresidenz «Haus Sophia» an den auf dem Rücken verschränkten Händen grüne Gummihandschuhe

Bundeswehrhilfe in der Pandemie

Linke kritisiert Corona-Einsätze

Die Armee erhöht ihr Coronakontingent auf 25.000 Kräfte. Die Linke fordert, stattdessen lieber Zi­vi­lis­t*in­nen für Hilfseinsätze zu bezahlen.
Von Tobias Schulze

3.2.2021

Drei Handtaschen liegen auf Plaetzen der FDP-Fraktion im Bundestag

Zu wenig Frauen in den Parlamenten

Keine Sympathie für Parité

Das BVerfG sieht keine Pflicht, Wahllisten mit gleich vielen Frauen wie Männern zu besetzen. Ob gesetzliche Vorgaben überhaupt möglich wären, ist offen.
Von Christian Rath

2.2.2021

Viele Nazis in der AfD-Wählerschaft

Neue Studie zeigt aber auch: Rechte Ideen sind insgesamt weit verbreitet
Ausgabe vom  2.2.2021,  Seite 6, inland
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken - die SPD-Parteivorsitzen schauen von einem Balkon im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD, in Berlin hinunter

Grundsicherung in der Coronakrise

SPD-Linke wollen 600 Euro Regelsatz

Die SPD tut sich noch immer schwer mit Hartz IV. Nach einem breiten Aufruf von Verbänden wächst in der Partei der Druck sich zu bewegen.
Von Alina Leimbach

1.2.2021

SPD will Reform und Zuschlag

Hartz-IV-Sätze sollen wegen Corona steigen, fordert Parteichefin Esken
Ausgabe vom  1.2.2021,  Seite 6, inland
Ulrike Winkelmann, Ulrich Schulte, Ralph Brinkhaus, Katrin Göring Eckardt

taz-Diskussion zu Schwarz-Grün

„Dann marschieren wir“

Katrin Göring-Eckardt diskutierte mit Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus über Schwarz-Grün. Mit viel Differenz und einer aussagekräftigen Sekunde.
Von Showmik Khan

29.1.2021

Ein Mann klettert auf einer Leiter, um die Schuldenuhr einzustellen

Kanzleramtschef und Schuldenbremse

Kompromisslinie für Schwarz-Grün?

Kanzleramtschef Helge Braun denkt darüber nach, die Schuldenbremse auszusetzen. Für eine Koalition mit den Grünen könnte der Vorstoß hilfreich sein.
Von Ulrich Schulte

26.1.2021

Thomas Haldenwang steht in einem Raum und versucht lässig eine Hand in die Anzugshose zus tecken

Einstufung des Verfassungsschutzes

Entscheidung zur AfD verzögert sich

Mit einer Klage bremst die AfD den Verfassungsschutz aus. Ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall könnte zur Hängepartie werden.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

25.1.2021

Linke will die K-Fragen klären

Linke will neue Spitze online wählen. Wagenknecht will in den Bundestag
Von Anna Lehmann
Ausgabe vom  25.1.2021,  Seite 6, inland
Friedrich Merz winkt

Wahl zum CDU-Vorsitz

Der Osten trauert um Friedrich Merz

Die Spitzen der ostdeutschen CDU-Landesverbände werben für Geschlossenheit. Doch vor allem in der zweiten Reihe grummelt es.
Von Michael Bartsch

25.1.2021

Armin Laschet hält ein Puzzle

Laschet bei der CDU in Baden-Württemberg

Partei zum selber Puzzeln

Der erste offizielle Auftritt in der Südwest-CDU ist für den neuen Bundesvorsitzende Armin Lascht vor allem eins: Werbung für sich.
Von Benno Stieber

24.1.2021

Björn Höcke spricht in ein Mikro und hebt die Hände zu Fäusten

AfD und Verfassungsschutz

Das Bibbern der Beamten

Der Verfassungsschutz könnte die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Verbände richten klare Appelle an die Beamten in der Partei.
Von Konrad Litschko

20.1.2021

Der Schriftsteller und Literatur-Nobelpreiströger Heinrich Böll mit Baskenmütze ist am 01.09.1983 unter den Demonstranten, die das US-Militärdepot in Mutlangen drei Tage lang blockieren wollen

Grüne und transatlantische Beziehungen

Böll für die Bombe

Die grünennahe Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt einen Aufruf für Aufrüstung und Atombomben. Bei den Grünen finden das nicht alle gut.
Von Tobias Schulze

20.1.2021

Armin Laschet hält eine Rede

Klimaschutzbilanz des CDU-Vorsitzenden

Laschets größte Leerstelle

Bisher stand der NRW-Ministerpräsident und neue CDU-Vorsitzende stets aufseiten der Industrie. Das ist die wohl schwerste Hypothek für Schwarz-Grün.
Von Malte Kreutzfeldt

18.1.2021

Cem Özdemir lächelt - er ist ein älterer Mann mit kurzem, dunklen Haar und einer großen Brille mit dickem Rand.

Cem Özdemir über Schwarz-Grün

„Das Innenministerium wäre gut“

Cem Özdemir spricht mit der taz über seinen Freund Armin Laschet und dessen Schwächen in der Außen- und Klimapolitik. Wird das was mit Schwarz-Grün?
Interview von Sabine am Orde

18.1.2021

Vertauschte Rollenim Bundestag

Gab es Pannen bei der Impfstoff-Bestellung? Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt sich im Parlament gegen Vorwürfe. Die SPD attackiert ihn, die Grünen vermeiden Kritik
Von Ulrich Schulte
Ausgabe vom  14.1.2021,  Seite 6, inland

Grüne fordern FFP2-Masken …

…für alle. Entscheidung über die Kanzlerkandidatur fällt nach Ostern
Von Ulrich Schulte
Ausgabe vom  12.1.2021,  Seite 6, inland
AfD-Abgeordnete im hessischen Landtag in Wiesbaden

AfD-Klage in Hessen

Schwarz-grüne Mehrheit bleibt

Die Mandate im aktuellen Hessischen Landtag wurden korrekt berechnet, urteilt das hessische Verfassungsgericht. Geklagt hatte die AfD.
Von Christoph Schmidt-Lunau

11.1.2021

Koalition streitet über Hartz IV

CDU lehnt die Entfristung der Coronasonderregeln ab
Ausgabe vom  11.1.2021,  Seite 6, inland