In Niedersachsen wurden am Mittwoch Einsprüche gegen die Landtagswahl verhandelt. Vorwürfe gibt es gegen die AfD wegen fragwürdiger Zahlungen.
... Spenden von Mandatsträgern in anderen Parteien, die sich auf diese Weise... hielt eine Untreue zulasten der Partei für nicht nachweisbar. In den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kurz nach der Wende war Wernigerode eine rechtsextreme Hochburg. Unser Autor wurde 1997 dort geboren und wusste lange nichts über diese Zeit. Eine Spurensuche zu den Punks und Nazis von einst.
... der schwerste rechtsextreme Angriff in Deutschland seit Ende des Zweiten Weltkrieges... Wort über Neonazis im wiedervereinigten Deutschland. Ich will mehr über die... weiter Fuß fassen. Durch die Partei radikalisieren sich viele Jugendliche. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... aufgestockt. (dpa) Alle Parteien gegen das Bündnis Deutschland In der ersten Sitzung..., dass Vertreter des rechten Bündnisses Deutschland im Parlamentsapparat in Verantwortung kommen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden.
... auf großes Interesse stieß. In Deutschland plauderten da zwischenzeitlich sogar Spitzenpolitiker... worden, politische Dokumente der Kommunistischen Partei handschriftlich zu kopieren. Chines*innen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Weil Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nicht mit den „Bürgern in Wut“ (BiW) sprechen möchte, kritisiert ihn der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst. Die BiW seien eine demokratische Partei, weil sie demokratische Verfahren wie Kleine Anfragen nutzen. Das ist demokratietheoretisch und verfassungsrechtlich unhaltbar und politisch blauäugig
...“, Niklas Stadelmann, Generalsekretär bei Bündnis Deutschland, mit dem die BiW fusionieren... der Listenkandidat Heiko Werner die Partei, nachdem seine Kontakte zur rechtsextremen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
..., sagte ein Polizeisprecher. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (Die Basis) entstand 2020 im... auf ein Büro der Basisdemokratischen Partei Deutschland in Osnabrück abgegeben haben, hat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der regionale Energieversorger BS Energy verbrennt Altholz, um aus dem Kohle-Strom auszusteigen. Umweltverbände und Opposition halten nichts davon.
... Thema Altholzverbrennung veröffentlicht. Danach verstößt Deutschland mit der nahezu vollständigen Verbrennung... aus Linke, Volt und Die Partei bestehende Oppositionsfraktion im Stadtrat sowie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Wahlerfolg der Bauern-Bürger-Bewegung hat gezeigt, wie gespalten die Niederlande sind. Der Riss verläuft zwischen Ost und West, Provinz und Stadt.
... der AfD in Deutschland, zunächst als wirtschaftsliberal-konservative Partei gab. Nach einer... rassistische Rhetorik. Erschrockene Reaktionen in Deutschland, ob da nun urplötzlich eine...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die AfD und die NPD-nahe "Heimat Neumünster" punkten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Die AfD schneidet klar besser ab als bei Landtagswahl.
... Stammklientel. Die vermeintliche Alternative für Deutschland – kurz AfD – und die in...‘ die Augen verschließen“, erklärte die Partei. Nicht ohne Erfolg: Die NPD..., ganze vier Prozent für seine Partei zu gewinnen, sodass Horst Micheel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben.
... passieren Die Kleinpartei Bündnis Deutschland ist eine junge Partei, die einen „politischen... Banner mit der Aufschrift "Bündnis Deutschland" Wollen fusionieren: Die zwei Wutbürger... – gerade auf Fusionskurs mit Bündnis Deutschland – nicht zu hoch. Die AfD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze verstoßen gegen das Schengener Abkommen. Nun will Dänemark die Kontrollen versuchsweise lockern.
... an der Grenze, wer aus Deutschland einreisen möchte. Die Gründe für...“ Ruth Candussi, Parteisekretärin der Schleswigschen Partei Polizisten kontrollieren am deutsch-dänischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mein Sohn Mehmet kauft Wahlunterlagen von Nichtwählern und vertickt sie in seiner „Wahlrecht-Mitbenutzungs-Zentrale“. Das zieht auch die Polizei an.
... gleich gesagt, dass du in Deutschland keine Wahl unterlagen verkaufen darfst... Stück, bitte.“ – „Fünf Stück? Welche Partei willst du denn wählen?“, frage...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... ihren Namen ändert Die „Nationaldemokratischen Partei Deutschland“ (NPD) tritt in Schleswig-Holstein.... Mal steht die älteste rechtsextreme Partei Deutschlands also auch in Neumünster nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsens AfD stellte eine parlamentarische Anfrage, um die Arbeit des Verfassungsschutzes in Zweifel zu ziehen. Daraus wurde ein Eigentor.
... eines Staatsversagens“ oder „Russenphobie in Deutschland: Selbstgerechte hetzen gegen Minderheit“. Der.... Bekam nichts Erfreuliches über seine Partei zu hören: Stephan Bothe, hier...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?
... das Urteil „Auswirkungen für ganz Deutschland“ habe. Wo heute Autos stehen... auf den Gehwegen unternimmt. Beide Parteien sind inzwischen in Revision gegangen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wegen Beleidigung wurde ein Rechtsextremer in Braunschweig verurteilt. Er hatte 2020 eine antisemitische Mahnwache vor der Synagoge angemeldet.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wie geht Politik ohne Würstchen und Seilschaften? Die Kritik am „System Schröder“ zeigt gesellschaftlichen Fortschritt, wirft aber auch Fragen auf.
... mit Fanschals beim WM-Qualifikationsspiel Deutschland gegen Russland 2009 Ein Bild... Connection. Das Schröder-Netzwerk und Deutschlands Weg in die Abhängigkeit“ im... nun heute, wo fast alle Parteien und Fraktionen diverser werden? Und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... die bundesweit auftretende Kleinstpartei „Bündnis Deutschland“ (BD). Deren Vorstand um den... dem BD bestätigt. Die beiden Parteien vereinbarten, dass das Bündnis selbst... Der rechte Rand Wie rechte Parteien zur Bremer Wahl verschmelzen Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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