Die Listenvereinigung Plus Brandenburg will mit Pragmatismus und Bürgernähe bei den Wahlen punkten. Ein Gespräch über Probleme und „frische“ Politik.
... alleine in Brandenburg oder in Deutschland lösen kann. Wenn wir zum... Bundesland ermöglicht es Brandenburg den Parteien, sich in einer Listenvereinigung gemeinsam..., Herr Bennühr, Herr Preylowski, Ihre Parteien haben sich für die Brandenburg...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
... zu machen, sollten Schiffsbaukenntnisse in Deutschland zu erhalten sein. Der gewiss... raus-, Frieden-zu-Putins-Bedingungen-Partei. Dann doch gleich das Original.... 9. 24 BSW, die „Verbrenner Partei“ … featured by Automobilindustrie? Die Begründung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Grünen-Politikerin hält AfD-Mitglieder für „waffenrechtlich unzuverlässig“. Sie beruft sich dabei auf die Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen.
... aus, meint Polat: „Mitgliedern einer Partei, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz...“ und der Mitgliedschaft in einer Partei her, die vom Verfassungsschutz als... wissen, welcher Waffenbesitzer in welcher Partei ist? Es könnte also sein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Am 22. September müssen die Grünen um den Einzug in den Landtag bangen. Vor allem der Wahlkampf von Dietmar Woidke (SPD) macht ihnen zu schaffen.
... soll sich dafür einsetzen, dass Deutschland weiterhin Waffen an die Ukraine... seiner Ankündigung hat Woidke seine Partei geschwächt, weil damit natürlich auch... Konterfei auf den Plakaten seiner Partei im Land allgegenwärtig ist – verbunden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den Rechtsruck.
... Geflüchteten, die als „Sozialtouristen“ nach Deutschland kommen und nicht arbeiten wollen..., sollte er sich in seiner Partei dafür einsetzen, dass Arbeitsverbote aufgehoben... und sogar aus der eigenen Partei: „Eine mögliche Arbeitspflicht für Geflüchtete...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Nun kommt es zur Überbietungsschlacht, wer härter und umfassender Abschieben will. Es wird Zeit, dass sich mehr Leute dagegen erheben.
... da – und zwar in ganz Deutschland. Statt nach dem schrecklichen Attentat... nur noch gruselig. Wollten die Parteien islamistische Hasskriminalität bekämpfen, könnten sie... solidarischer Politik entgegenzutreten, gießen die Parteien von CSU bis hin zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Antifaschist*innen geben an einer Plakatwand Tipps, wie jeder gegen die AfD aktiv werden kann. Die Polizei sieht einen Aufruf zu Straftaten.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Kritik an der NS-Vergangenheit eines niedersächsischen Ministers brachte Helmut Kramer 1978 eine Disziplinarverfügung ein. Nun wurde sie aufgehoben.
..., Streiter“ für ein liberales, rechtsstaatliches Deutschland, den inzwischen 94-jährigen Helmut... ein, vermutlich für die „Deutsche Partei“, ein Sammelbecken alter NSDAP-Mitglieder...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Blankenburg steht das „Braune Haus“. Vielen im Nordosten Berlins ist es ein Dorn im Auge. Auch Michaele Fuchs, die dort jeden Sonntag demonstriert.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Tausende Venezolaner*innen leben in Berlin. Seit den Wahlen am Sonntag bangen sie um ihre Freunde und Angehörigen vor Ort. Drei Protokolle.
..., um Wissen über Venezuela nach Deutschland zu bringen. Ich will darauf... in Spanien die linke spanische Partei unterstützten. Das hat etwas in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Nicht nur El Hotzo hat Probleme mit Twitter, auch viele Organisationen denken über Abschied nach. SPD und BVG sind die jüngsten prominenten Abgänger.
... Monate stattfindenden Radioshow: „Ich bin Deutschlands frechster Arbeitsloser.“ Die Posse um... und Politiker:innen. Fraktion versus Partei Als erster wichtiger Akteur des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Nach 16 Jahren im Bundestag wird der SPD-Außenpolitiker Niels Annen nicht wieder kandidieren. Das habe nichts mit der aktuellen Lage zu tun, sagt er.
... ihm öffentlich immer angehangen hatte: „Deutschlands bekanntester Bummel-Student“, hatte die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Berliner Volksbank kündigt nach einer Kampagne das Konto der Bundes-AfD. Überweisungen an die Partei sind derzeit nicht möglich.
... dem Hashtag „NieWiederIstJetzt“ hieß es: „Deutschland steht auf und auch wir... Konto des Berliner Landesverbandes der Partei führt. Oma Bettina Kern und... oder in Mittelhessen Konten der Partei bereits gekündigt hätten. Haltung muss...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Vorbild Hamburg: Mit 1.000 Gesundheitskiosken wollte Karl Lauterbach 2022 noch die Gesundheitsversorgung stärken. Daraus ist nichts geworden.
... unserer Erfahrung braucht es in Deutschland nicht 1.000 Gesundheitskioske, sondern... der niedrigsten Einkommensgruppe ist in Deutschland 8,6 Jahre geringer als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fast 5 Prozent der Berliner:innen schenkten bei der Europawahl der Kleinpartei Volt ihre Stimme. Grund genug, sich den Laden näher anzuschauen
... depressiven Stimmung raus. Europa, Berlin, Deutschland, das kann alles richtig geil..., für die die 2018 gegründete Partei stehen möchte: progressiv, pragmatisch, paneuropäisch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Erst wird das „Sylt“-Lied gesungen, dann ziehen Rechte marodierend durch Heinersdorf. Anwohner sind besorgt, der Ortsbeirat positioniert sich.
... offiziell aufgelösten rechtsextremen Flügel der Partei trafen. Seitdem hat das Bündnis...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
In der Reihe „Ist die AfD noch zu stoppen?“ ging es um die Arbeitswelt
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei.
... durch Europa, bevor er in Deutschland ankam. Er integrierte sich schnell... mit der Wahl einer demokratischen Partei zugleich ein Zeichen gegen Rassismus... werden muss.“ Dass Menschen rechte Parteien wählen, weil sie mit der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Die Europawahl am 9. Juni ist bisher kaum ein großes Thema – nicht mal bei der Wirtschaft. Warum ist das so? Die taz hat sich im Wahlkampf umgeschaut.
... in Berlin mit dem Slogan „Deutschlands stärkste Stimmen für Europa“. Katarina... Bundestag gelegentlich Abgeordnete sonst konkurrierender Parteien zusammen, um ein Projekt in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
BUND-Geschäftsführer Tilmann Heuser kritisiert, dass die Debatte um eine Bebauung des Tempelhofer Felds von CDU und SPD erneut aufgerollt wird.
... Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). interview Emmanuele Contini/Imago...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
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