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Gllasfaserkabel stecken in einem Rechenzentrum

EuGH und Vorratsdatenspeicherung

Gutachten für Persönlichkeitsrechte

Generalanwalt Sánchez-Bordona hält die anlasslose Speicherung von Internet­verkehrsdaten für unzulässig. Der Europäische Gerichtshof dürfte dem folgen.
Von Christian Rath

18.11.2021

Voller U-Bahn Waggon

Ampel-Pläne gegen die Pandemie

Vier Maßnahmen gegen vierte Welle

3G am Arbeitsplatz, 3G in der Bahn: Der Bundestag will am Donnerstag den Infektionsschutz verschärfen. Unklar ist, wie sich der Bundesrat verhält.
Von Christian Rath

17.11.2021

Hände einer Erzieherin halten ein Buch und Kind, das auf dem Schoss sitzt

SPD, Grüne und FDP zu Corona-Maßnahmen

Ampel zeigt Ländern grünes Licht

Länder sollen Kontaktbeschränkungen anordnen können. Die Schließung von Schulen, Geschäften und Restaurants bleibt aber tabu.
Von Christian Rath

15.11.2021

Kanzlerkandidat Olaf Scholz kratzt sich am Kopf.

Deutschland in der Coronakrise

Es kostet Menschenleben

Kommentar von Gunnar Hinck
Merkel ist abgetaucht, Scholz bleibt vorsichtig, die FDP bremst. Mitten in der vierten Welle erlebt das Land ein Führungs- und Kommunikationsversagen.

13.11.2021

Helge Braun schaut nach oben.

Nachfolge von Armin Laschet

Helge Braun will CDU-Chef werden

Bis zur Coronakrise kannten viele den Kanzleramtschef Braun nicht. Jetzt bewirbt sich „die rechte Hand Merkels“ um den Posten als Parteichef.
Von Sabine am Orde

11.11.2021

Olaf Scholz und Christian Lindner gestikulieren im Bundestag.

Debatte zur epidemischen Lage

Schlagabtausch im Bundestag

Im Bundestag wurde in neuen Rollen über den Infektionsschutz diskutiert. Die Union kritisiert die Ampel-Fraktionen scharf.
Von André Zuschlag und Christian Rath

11.11.2021

An dem Balkon eines Hauses hängt ein Transparent: Berlin Vorkauf mich

Urteil des Bundesverwaltungsgericht

Entscheidung für Verdrängung

Ein Gericht hat das kommunale Vorkaufsrecht auf dem Häusermarkt begraben. Verbände stellen nun Forderungen an die Ampel-Verhandler.
Von Gareth Joswig

10.11.2021

Mit Scheinwerfern ausgeleuchtetes Grenzgebiet mit Stacheldraht

Geflüchte an der EU-Außengrenze

Neue Sanktionen gegen Belarus

Brüssel will wegen der Flüchtlingspolitik des Minsker Regimes Strafmaßnahmen verhängen. Ob es Hilfe für die Migranten geben wird? Offen.
Von Eric Bonse und Ralf Pauli

9.11.2021

Die SPD Flagge weht über dem Willy-Brandt-Haus

Nominierung des SPD-Vorsitzes

SPD setzt auf gemischtes Doppel

Rechts und links, jung und alt, Mann und Frau: Lars Klingbeil soll mit Saskia Esken die SPD führen. Wer neuer General­sekretär wird, ist offen.
Von Stefan Reinecke

8.11.2021

Lars Klingbeil vor Mikrofonen.

Lars Klingbeil für SPD-Vorsitz

Der smarte Seeheimer

Lars Klingbeil soll an der Seite von Saskia Esken SPD-Chef werden. Der Parteirechte gilt als Brückenbauer.
Von Stefan Reinecke

8.11.2021

Eine Verkehrsschild Tempolimit 130.

Geplante Ampel-Koalition

Keine identitätsfixierte Politik!

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Die Koalitions-Anbahnungen von Grünen, SPD und FDP sind „Pflegestationen für jeweils identitäre Politik“. Wo ist das Gemeinsame?

7.11.2021

Saskia Esken will SPD-Chefin bleiben

Nach dem Rückzug von Norbert Walter-Borjans sortiert sich die SPD-Spitze langsam neu
Ausgabe vom  5.11.2021,  Seite 2, der tag
US-Präsident Joe Biden

Wahlen im US-Staat Virginia

Konfrontation mit der Basis

Bei den Gouverneurswahlen gewinnt im US-Staat Virginia ein Republikaner. In vielen großen Städten waren jedoch DemokratInnen siegreich.
Von Dorothea Hahn

3.11.2021

taz🐾sachen

Wetten wie die Profis

Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  3.11.2021,  Seite 2, der tag
Armin Laschet spreizt die Hände auf einem Rednerpult

Befragung der Mitglieder

Neuer CDU-Chef kommt im Januar

Die CDU will erstmals ihre Mitglieder darüber befragen, wer an der Parteispitze stehen soll. Kandidaten sollen erst ab Samstag nominiert werden.
Von Sabine am Orde

2.11.2021

Wagenknecht spricht in ein Mikrofon

Parteiausschluss von Wagenknecht

Wagenknecht-Kritiker machen weiter

Die Urheber des Ausschlussverfahrens gegen Sahra Wagenknecht prüfen den Gang vor die Schiedskommission. Die Partei widerspräche ihr zu wenig.
Von Anna Lehmann

2.11.2021

Ein Bundeswehrsoldat zieht an einer Drohne

Waffen für Bundeswehrdrohnen

Nicht um den Preis ziviler Opfer

Kommentar von Tobias Schulze
Eine Bewaffnung von Drohnen sollte nur mit strengen Vorgaben erfolgen. Der Schutz für die Bundeswehr darf nicht auf Kosten Unbeteiligter gehen.

30.10.2021

Angela Merkel im Bundestag auf der Ehrentribüne

Neuer Bundestag

Alte und neue Gesichter

In seiner ersten Sitzung wählt das Parlament die SPDlerin Bärbel Bas zur Präsidentin. Sie bekommt vier Stellvertreterinnen – und Wolfgang Kubicki.
Von Sabine am Orde

26.10.2021

Die Untypische

Die SPD-Bundestagsvizepräsidentin ist eine Senkrechtstarterin aus Hamburg
Ausgabe vom  27.10.2021,  Seite 2, der tag

Die Unerwartete

Die CDU-Bundestagsvizepräsidentin ist eine junge Frau – selten in ihrer Partei
Von André Zuschlag
Ausgabe vom  27.10.2021,  Seite 2, der tag