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Menschen versammelten sich zur Abschlusskundgebung

Die SPD und das Bürgergeld

Der lange Weg zu sich selbst

Kommentar von Anna Lehmann
Die SPD hat Eckpunkte für ein Bürgergeld vorgestellt. Konsequent umgesetzt könnte es viel Gutes bringen – und die Genossen mit ihren Idealen versöhnen.

22.7.2022

Leere Stühle im Plenum des Deutschen Bundestags

Sondersitzungen im Bundestag

Vorerst aufatmen

Der Bundestag ist in Sommerpause, aber in Bereitschaft, weil ein Gas-Lieferstopp drohte. Die Linke hätte eine Sondersitzung begrüßt.
Von Sabine am Orde, Pascal Beucker, Anna Lehmann, Tobias Schulze und Gareth Joswig

20.7.2022

Utensilien am Platz des Bundeskanzlers auf dem Kabinettstisch

Wahlverhalten in Deutschland

Rettet uns Schwarz-Grün?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Völlig egal, mit wem die Grünen reagieren. Hauptsache, der Koaltionspartner kann nicht den Kanzler stellen und so für Stillstand sorgen.

16.7.2022

Zwei Feuerwehleute löschen auf einer Lichtung mit einem Schlauch einen schwelenden Baumstamm

Ampel-Koalition und Klima

Regierung in der Klimakrise

Kommentar von Susanne Schwarz
Während Westeuropa buchstäblich in Flammen steht, scheitert die Ampel-Regierung mit ihrem Klimapaket. Die FDP ist das Problem.

17.7.2022

Bundeskanzler Scholz fasst sich mit beiden Händen an den Kragen und guckt dabei nachdenklich und ernst

Scholz stellt sich Fragen im Bundestag

Kanzler im Krisenmodus

Die Befragung des Kanzlers im Bundestag dreht sich dieses Mal nicht um Waffen für Kiew, sondern um die hohe Inflation und ihre Folgen.
Von Stefan Reinecke

6.7.2022

Christian Lindner blickt zu seiner Parteikollegin Bettina Stark-Watzinger

Liberale im Regierungsalltag

Was ist nur mit der FDP los?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Früher waren die Grünen für tendenziell irrationalen Oppositionssprech zuständig, nun ist es die FDP. Dahinter steckt ein tieferes Problem.

18.6.2022

Draghis Kunst- stück

Italien bezieht Gas aus Moskau und liefert Waffen an Kiew. Doch im Parlament wird es eng
Von Michael Braun
Ausgabe vom  17.6.2022,  Seite 3, krieg in der ukraine
Politiker besichtigen zerbombte Straße in Irpin

Macron, Draghi und Johannis in Ukraine

Unterschiedliche Akzente

Auch in Frankreich, Italien und Rumänien wird der Besuch der Staats- und Regierungsoberhäupter nicht nur gelobt. Aber aus unterschiedlichen Gründen.
Von William Totok, Michael Braun und Rudolf Balmer

16.6.2022

Friedrich Merz mit Brille guckt durch die Gegend

Frauenquote in der CDU rückt näher

Vielleicht doch kein Teufelszeug

Führt die CDU bald eine Frauenquote ein? Die Anzeichen dafür verdichten sich. Und das ausgerechnet unter Parteichef Merz, der diese lange ablehnte.
Von Sabine am Orde

14.6.2022

Christian Lindner im Bundestag

Übergewinnsteuer und die FDP

Hermetisch abgeriegelte Sekte

Kommentar von Gunnar Hinck
Die Kriegsfolgen verschärfen die soziale Ungleichheit im Land. Aber eine Verteilungsdebatte wird mit der Ampel nicht zu machen sein – wegen der FDP.

10.6.2022

Bundeskanzler Scholz von oben fotografiert

Mehr Geld für die Bundeswehr

Aus der Reserve gelockt

Kommentar von Sabine am Orde
Kanzler Scholz hat seine Mehrheit für das Sondervermögen zusammenbekommen. Aber in die alte Rolle des Zauderers kann er schnell wieder zurückfallen.

3.6.2022

Olaf Scholz redet im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Der Kanzler geht in die Offensive

Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz liefern sich einen munteren Schlagabtausch. Ersterer kündigt neue Waffenlieferungen an die Ukraine an.
Von Sabine am Orde

1.6.2022

Robert Habeck

Militärhilfen von den Grünen

Sind Waffenlieferungen jetzt grün?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Durch den Krieg in der Ukraine werden Teile der Grünen erneut in die Realität katapultiert. Das geschah zuletzt 1999 beim Nato-Einsatz im Kosovo.

22.5.2022

Friedrich Merz und Hendrik Wuest

Erneuerung der Christdemokraten

Nichts ist gut bei der CDU

Kommentar von Sabine am Orde
Die zwei Wahlsiege der Christ­de­mo­kra­t:in­nen sind Momentaufnahmen. Der Partei steht ein schmerzhafter Erneuerungsprozess bevor.

21.5.2022

Friedrich Merz steht am Rednerpult im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Müder Scholz, provokanter Merz

Bei einer Diskussion im Bundestag zeigt sich: Der Deal um das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr scheint kompliziert zu werden.
Von Stefan Reinecke

19.5.2022

Gerhard Schröder

Schröder muss Bundestagsbüro aufgeben

Altkanzler wird abgewickelt

Wegen seiner Putin-Nähe soll Gerhard Schröder sein Bundestagsbüro verlieren. Auch generell will die Ampel Kanzler:innen-Privilegien überprüfen.
Von Anna Lehmann

18.5.2022

Porträt des Affen Petermann

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Waschechte NRWler

Nordrhein-Westfalen ist ein Kunstprodukt, klar. Aber es gibt hier Prominente, von denen viele nicht ahnen, dass sie aus NRW kommen.
Von Bernd Müllender

15.5.2022

Radfahrer auf der Deutzer Brücke in Köln

Fahrradgesetz in NRW

Mit dem Rad aus dem Stau

NRW hat nach Druck von Ak­ti­vis­t:in­nen als einziges Bundesland ein eigenes Radgesetz verabschiedet. Das verschafft eine andere Grundlage.
Von Anja Krüger

15.5.2022

Thomas Kutschaty und Olaf Scholz auf SPD-Wahlplakat für NRW

Nach dem SPD-Debakel im Norden

Roter Doppelwhopper

Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein setzt die SPD nun voll auf Sieg in NRW. Wahlkampfjoker soll der Kanzler sein.
Von Jan Kahlcke, Anna Lehmann und Andreas Wyputta

9.5.2022

Hendrick Wüst und Friedrich Merz klatschen, Daniel Günther lacht

Koalitionssuche in Schleswig-Holstein

Die Qual nach der Wahl

Grüne oder FDP? Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther würde am liebsten das Jamaika-Bündnis fortsetzen.
Von Sabine am Orde, Esther Geißlinger, Tobias Schulze und Jasmin Kalarickal

9.5.2022