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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Friedrich Merz mit Brille guckt durch die Gegend

Frauenquote in der CDU rückt näher

Vielleicht doch kein Teufelszeug

Führt die CDU bald eine Frauenquote ein? Die Anzeichen dafür verdichten sich. Und das ausgerechnet unter Parteichef Merz, der diese lange ablehnte.
Von Sabine am Orde

14.6.2022

Christian Lindner im Bundestag

Übergewinnsteuer und die FDP

Hermetisch abgeriegelte Sekte

Kommentar von Gunnar Hinck
Die Kriegsfolgen verschärfen die soziale Ungleichheit im Land. Aber eine Verteilungsdebatte wird mit der Ampel nicht zu machen sein – wegen der FDP.

10.6.2022

Bundeskanzler Scholz von oben fotografiert

Mehr Geld für die Bundeswehr

Aus der Reserve gelockt

Kommentar von Sabine am Orde
Kanzler Scholz hat seine Mehrheit für das Sondervermögen zusammenbekommen. Aber in die alte Rolle des Zauderers kann er schnell wieder zurückfallen.

3.6.2022

Olaf Scholz redet im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Der Kanzler geht in die Offensive

Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz liefern sich einen munteren Schlagabtausch. Ersterer kündigt neue Waffenlieferungen an die Ukraine an.
Von Sabine am Orde

1.6.2022

Robert Habeck

Militärhilfen von den Grünen

Sind Waffenlieferungen jetzt grün?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Durch den Krieg in der Ukraine werden Teile der Grünen erneut in die Realität katapultiert. Das geschah zuletzt 1999 beim Nato-Einsatz im Kosovo.

22.5.2022

Friedrich Merz und Hendrik Wuest

Erneuerung der Christdemokraten

Nichts ist gut bei der CDU

Kommentar von Sabine am Orde
Die zwei Wahlsiege der Christ­de­mo­kra­t:in­nen sind Momentaufnahmen. Der Partei steht ein schmerzhafter Erneuerungsprozess bevor.

21.5.2022

Friedrich Merz steht am Rednerpult im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Müder Scholz, provokanter Merz

Bei einer Diskussion im Bundestag zeigt sich: Der Deal um das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr scheint kompliziert zu werden.
Von Stefan Reinecke

19.5.2022

Gerhard Schröder

Schröder muss Bundestagsbüro aufgeben

Altkanzler wird abgewickelt

Wegen seiner Putin-Nähe soll Gerhard Schröder sein Bundestagsbüro verlieren. Auch generell will die Ampel Kanzler:innen-Privilegien überprüfen.
Von Anna Lehmann

18.5.2022

Porträt des Affen Petermann

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Waschechte NRWler

Nordrhein-Westfalen ist ein Kunstprodukt, klar. Aber es gibt hier Prominente, von denen viele nicht ahnen, dass sie aus NRW kommen.
Von Bernd Müllender

15.5.2022

Radfahrer auf der Deutzer Brücke in Köln

Fahrradgesetz in NRW

Mit dem Rad aus dem Stau

NRW hat nach Druck von Ak­ti­vis­t:in­nen als einziges Bundesland ein eigenes Radgesetz verabschiedet. Das verschafft eine andere Grundlage.
Von Anja Krüger

15.5.2022

Thomas Kutschaty und Olaf Scholz auf SPD-Wahlplakat für NRW

Nach dem SPD-Debakel im Norden

Roter Doppelwhopper

Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein setzt die SPD nun voll auf Sieg in NRW. Wahlkampfjoker soll der Kanzler sein.
Von Jan Kahlcke, Anna Lehmann und Andreas Wyputta

9.5.2022

Hendrick Wüst und Friedrich Merz klatschen, Daniel Günther lacht

Koalitionssuche in Schleswig-Holstein

Die Qual nach der Wahl

Grüne oder FDP? Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther würde am liebsten das Jamaika-Bündnis fortsetzen.
Von Sabine am Orde, Esther Geißlinger, Tobias Schulze und Jasmin Kalarickal

9.5.2022

Ein töneres Schweinchen hängt am Wildschweinschutzzaun an der dänisch-deutschen Grenze

An der Grenze zu Dänemark

Symbolischer Wildschweinzaun

Seit 2015 wird die Grenze zwischen Dänemark und Deutschland immer sichtbarer. Das einst so hyggelige Nachbarland hat sich verändert.
Von Esther Geißlinger

8.5.2022

Zwei Spuren Autobahn führen durch eine platte Landschaft

Überleben im Herzen Schleswig-Holsteins

Die A7 in der Blutbahn

Das Meer ist das Urlaubziel der Reisenden. Ins Niemandsland an der Autobahn will kaum jemand. Dabei ist es da gar nicht schlimm. Oder doch?
Von Eiken Bruhn

5.5.2022

Portrait von Friedrich Merz in Irpin vor zerstörten Häusern

Reisen als Politikum

Merz nach Kiew, Scholz Meseberg

Der CDU-Chef besucht kurz vor zwei Landtagswahlen die Ukraine. Der Kanzler versichert Schweden und Finnland seine Zustimmung bei einem Nato-Beitritt.
Von Stefan Reinecke

3.5.2022

Ricarda Lang an einem Pult

Kleiner Parteitag der Grünen

Geschlossen für Waffen und Frieden

Der Länderrat berät über die Ukraine-Politik. Dissens gibt es kaum. Nur die Grüne Jugend stellt das Sondervermögen für die Bundeswehr in Frage.
Von Tobias Schulze

30.4.2022

Christine Lambrecht seht im Bundestag neben einem Mann mit UNiform. Sie wirkt gestresst, er stemmt forsch die Hände in die Hüften, aber man sieht seinen Gesichtsausdruck nicht, wegen Mund-Nasen-Schutz

Waffenlieferungen und Sondervermögen

Ampel unter Druck

Wie soll Deutschland der Ukraine helfen? Darüber gibt es Streit zwischen Regierung und CDU/CSU. Knackpunkt ist das Sondervermögen für die Bundeswehr.
Von Tobias Schulze, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

28.4.2022

Ein abgerissenes Wahlplakat des französischen Präsidenten Emmanuel Macron

Präsidentschaftswahl in Frankreich

Warum wählen Linke nicht Macron?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Immerhin geht es bei der Wahl in Frankreich auch darum, Europa gegen den Nationalismus zu verteidigen. Die Antworten sind unbequem.

22.4.2022

Portrait von Marine Le Pen

Stichwahl in Frankreich

Es geht uns alle an

Kommentar von Rudolf Balmer
Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg könnte in Frankreich die extreme Rechte an die Macht kommen. Das wäre eine Katastrophe für ganz Europa.

24.4.2022

Panzer mit abgedecktem Schußrohr

Debatte um Waffenlieferungen

Deutschland hilft ein bisschen

Schweres Gerät liefern weiterhin andere Nato-Staaten. Doch auch die Bundesregierung sichert mehr Unterstützung zu. Details bleiben jedoch unklar.
Von Tobias Schulze

20.4.2022