taz.de

Uniform eines Hessischen Polizisten Polizisten

Rassismus bei Polizei Hessen

„Exempel“ gegen Rechts gefordert

ExpertInnen haben ihren Bericht zur Polizei Hessen vorgelegt. Nach dem „NSU 2.0“ und rechten Chatgruppen fordern sie Konsequenzen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

12.7.2021

Nach Nazi-Chats bei Spezialeinheit

Frankfurter SEK wird aufgelöst

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) löst die Frankfurter Spezialeinheit auf. Die Linke fordert Aufklärung.

Von Kevin Culina

10.6.2021

verschlusswetter

3.6.2021

inland, S. 6

Die iranisch-deutsche Autorin Shida Bazyar

Shida Bazyar über Rassismus

„Rechter Terror hat Kontinuität“

Der Roman „Drei Kameradinnen“ zeigt Perspektiven auf rassistische Strukturen. Autorin Shida Bazyar über rechte Gewalt und fehlendes Vertrauen in den Literaturbetrieb.

Interview von Sophia Zessnik

26.5.2021

Verhetzung und Strafrecht

Streit um Schutz für Muslime

Die neue Strafnorm gegen „verhetzende Beleidigung“ soll nach dem Willen der CDU/CSU nur Gruppen mit NS-Verfolgungsschicksal schützen.

Von Christian Rath

2.4.2021

in gerahmtes Porträtfoto des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) steht auf einem Stuhl bei einem Festumzug

Untersuchungsausschuss zu Lübcke-Mord

„Zu befürchten war es allemal“

Im hessischen Landtag tagt der U-Ausschuss zum Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke erstmals öffentlich. Ein Zeuge schildert Beunruhigendes.

Von Christoph Schmidt-Lunau

31.3.2021

Kinderhände zur Faust geballt mit Handschellen

Mutmaßlicher Antiziganismus bei Polizei

Elfjähriger in Handschellen

In Singen haben Polizisten einen jungen Sinto festgenommen. Sie sollen das Kind mit Härte behandelt und rassistisch beleidigt haben.

Von Franziska Schindler

11.2.2021

Schweigeminute im hessischen Landtag (Wiesbaden): Die Angehörigen und Überlebenden des Anschlags sitzen in der Mitte des Landtags. Die Abgeordneten stehen an ihren Plätzen

Rechter Terroranschlag in Hanau

Panne und Gedenken

Der Hessische Landtag verspricht entschiedenen Kampf gegen Rassismus. Am selben Tag räumt Innenminister Beuth Pannen in der Tatnacht von Hanau ein.

Von Ralf Pauli

2.2.2021

DIrmgard Braun-Lübcke und ihre Söhne betreten mit Gesichtsmasken den Gerichtssaal

Pladoyers im Lübcke-Prozess

„Wo ist der wehrhafte Staat?“

Im Prozess zum Mord an Walter Lübcke rechnet dessen Familie mit dem Staat ab. Die Hinterbliebenen fordern die Höchststrafe für die beiden Angeklagten.

Von Konrad Litschko

12.1.2021

Akten zum Rechtsterror des NSU

Das Ende der Aufklärung?

In Bayern wird die Aufhebung des Löschmoratoriums für Akten zum NSU geprüft. Hinterbliebene protestieren – und fordern einen zweiten U-Ausschuss.

Von Konrad Litschko

1.12.2020

Vereidigung von 1500 Kommissaranwärtern in der Westfalenhalle in Dortmund 2015

Interne Ermittlungen der Bundespolizei

Rassismus, IT-Delikte und Sonstiges

Die Bundespolizei ermittelte seit 2015 insgesamt 1.384 Mal gegen die eigenen Beamt:innen. Dabei ging es auch um rassistische Vorfälle.

Von Konrad Litschko

18.11.2020

OB-Wahlen in Chemnitz und Zwickau

Personality statt Partei

Constanze Arndt übernimmt in Zwickau, Sven Schulze regiert bald Chemnitz. Partei-Zugehörigkeit spielte bei den Stichwahlen kaum eine Rolle.

Von Sarah Ulrich

12.10.2020

Der als Terrorhelfer angeklagte Carsten S. im NSU-Prozess in München

Verurteilter Waffenlieferant des NSU

Erste Haftstrafe verbüßt

Carsten S. wurde als Waffenlieferant des NSU-Trios verurteilt, packte als Einziger voll aus. Nun hat er seine Haftstrafe abgesessen.

Von Konrad Litschko

9.9.2020

Seda Basay-Yildiz spricht in ein Mikrofon

taz-Recherche zum „NSU 2.0“

Wieder Polizeidaten abgefragt?

Seit zwei Jahren wird die Anwältin Seda Başay-Yıldız vom „NSU 2.0“ bedroht. Eine neue Drohmail nennt sogar ihre aktuelle Adresse.

Von Sebastian Erb, Christina Schmidt, Konrad Litschko und Dinah Riese

3.9.2020

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann

Ausschuss zu Justizskandal in Hessen

Neues aus dem Problembundesland

Hessen kommt nicht zur Ruhe: Ein Korruptionsskandal erschüttert das Land. Verhaftet wurde unter anderem ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.

Von Christoph Schmidt-Lunau

6.8.2020

Christine Lambrecht im Deutschen Bundestag

Gesetzentwurf gegen Drohungen

Listen mit Suggestiv-Charakter

Die Große Koalition will die Veröffentlichung von Feindeslisten bestrafen. Ein erster Gesetzentwurf zeigt, wie heikel das Vorhaben ist.

Von Christian Rath

30.7.2020

Der Schriftzug «polizei» am. polizeirevier in Frankfurt

Rechte Drohschreiben vom „NSU 2.0“

Zwei Festnahmen

Wegen der rechten Drohmails des „NSU 2.0“ wurden ein Ex-Polizist und seine Frau festgenommen. Sie sollen im Juli sechs der Drohbriefe verschickt haben.

27.7.2020