Zur Diskreditierung Deutschlands sei Russland jedes Mittel recht, sagt Matthias Schulze. Und erklärt, was passieren muss, um solche Leaks künftig zu verhindern.
... Woche, in der der Kanzler Informationen, zum Beispiel zum Einsatz der... bemühen und versuchen, sich gut mit den europäischen Partnerstaaten zu koordinieren... der russische Präsident Wladimir Putin mit diesem Leak? Matthias Schulze: Den...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Russland leakt ein Offiziersgespräch und die Aufregung ist groß. Moskau möchte damit nur destabilisieren, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius.
... Sorge zunehmen, dass sie sensible Informationen mit den Deutschen nicht ruhigen Gewissens... Sorge zunehmen, dass sie sensible Informationen nicht ruhigen Gewissens teilen können...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
taz-Recherchen in Berlin-Pankow belegen erstmals einen Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner bei der AfD. Die Partei fürchtet nun Konsequenzen.
... einem „genialen Abend“. Nach taz-Informationen kamen etwa 80 Teilnehmer:innen... Parteizusammenschlusses „Der Flügel“ befand, argumentiert mit Gefahren, die sich für die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Parteichef Nouripour beschwört den Zusammenhalt der demokratischen Parteien. Das Aggressionslevel nehme zu.
... aus dem vergangenen Jahr. Laut Informationen der Bundesregierung zu Angriffen auf... Kühnert teilt auf taz-Anfrage mit: Die freie und uneingeschränkte politische..., weil es nicht um Solidarität mit ihrem Programm geht, sondern um...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt ein 13 Punkte umfassendes Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor. Nicht alles davon ist neu.
... das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Informationen intensiver mit Behörden teilen, um diese... fordert die Wiedereinführung einer Extremismusklausel, mit der Projekte ihre Verfassungstreue unterschreiben...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
In Paris soll das Parken für Besucher*innen mit schweren Autos zukünftig dreimal so teuer sein. An der Bürgerbefragung zu dem Thema nahmen allerdings nur knapp sechs Prozent der Wahlberechtigten teil
... gewesen. Die „unzureichende und konfuse Information“ erkläre auch „die schwache Beteiligung... sowie Fahrzeuge von Fahrer*innen mit Behinderung bleiben ausgenommen. Die Ausnahme...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist nun selbst Beobachtungsobjekt des Geheimdiensts. Ampel-Politiker fordern Konsequenzen.
... heißt es, dass das Amt Informationen zusammentragen darf zu Bestrebungen, die... Fragen hinsichtlich seiner Amtszeit auf.“ Mit seinen „menschenverachtenden Aktivitäten“ beweise Maaßen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Radikale Abtreibungsgegner_innen verhindern überall in Deutschland den reibungslosen Ablauf von Abbrüchen. Das will die Bundesregierung künftig ahnden.
... verabschieden. Mehrere Personen demonstrieren mit Plakaten. Nur noch mit Abstand möglich: Abtreibungsgegner....“ Die Ahndung der Gehsteigbelästigung soll mit einer Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes in...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Vor einem Jahr hat sich die Bundesregierung zum Schutz jesidischen Lebens verpflichtet. Besonders in der Asylpolitik scheint sie das zu verfehlen.
... aufgehoben. Die Bundesregierung geht taz-Informationen zufolge davon aus, der IS... Risiko mehr. Düzen Tekkal die mit ihrer Menschenrechtsorganisation Háwar Help Überlebende..., war maßgeblich am Sonderkontingent beteiligt, mit dem Hakeema Taha nach Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Raus aus dem Risikogebiet, rät Wasserwirtschaftler Uwe Müller. Neben dem Deichbau mache auch der Klimawandel ganz andere Maßnahmen notwendig.
... dann quittieren, dass sie die Information erhalten hat. Wir machen Risikobewertungen...: Wasserwirtschaftsverwaltung, Straßenbauverwaltung. Da müssen viele mit anpacken. Aber das dauert seine...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Israel hat im Austausch gegen Geiseln mehr als 200 palästinensische Gefangene entlassen. Im Westjordanland feiern viele das als Erfolg der Hamas.
..., Radios, jeden Zugang zur Außenwelt. Informationen kamen nur durch neue Häftlinge... stark abgenommen. Besonders die Zusammenarbeit mit israelischen Sicherheitsbehörden nehmen ihr viele...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Er sei „Orwellianer“, sagt der belarussische Künstler Sergey Shabohin über sich. Politische Utopie, Dystopie und gesellschaftliche Prozesse sind die Hauptthemen seiner Werke
... Widerstands geworden. Ich möchte diese Informationen als Katalog veröffentlichen“, sagt Shabohin... zerstörten südukrainischen Stadt Mariupol ist mit einer Postkarte kombiniert, die einen...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Israel hat das Recht, sich zu wehren, betont Kanzler Olaf Scholz in Tel Aviv. US-Präsident Biden wählt mahnende Worte vor seinem Besuch am Mittwoch.
... verschleppt wurde. „Wir bekommen kaum Informationen. Wir wollen, dass sie medizinisch... auch nicht den Austausch mit Despoten. Vorzugsweise mit solchen, die gute Kontakte... den Bundeskanzler. Sie tragen mit Schilder mit Fotos der der Geiseln. Kleine...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Dass die Geiseln mit Gewalt befreit werden können, hält Militärsoziologe Yagil Levy für unwahrscheinlich. Warum Israel in Gaza vor einem Dilemma steht.
... und den israelischen Nachrichtendienst sogar mit falschen Informationen in die Irre führen.... Jeden Tag gibt es neue Informationen darüber, dass es offenbar doch... und beschäftigt sich unter anderem mit zivilmilitärischen Beziehungen. interview privat Yagil...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
US-Präsidenten-Sohn Hunter Biden muss wegen Waffenbesitzes vor Gericht. Die Republikaner wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden.
... Impeachmentverfahren mit entsprechenden Untersuchungen zu beginnen. Es gehe nur darum, Informationen zu... er ihn dazu aufforderte, ihm Informationen über mögliche illegale Geschäfte Hunter...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bei der Digitalisierung der Verwaltung hat jedes Bundesland sein Päckchen zu tragen
... flächendeckend zur Verfügung stehen. Die Informationen wurden aus diesem Grund vom... der Referenzimplementierung, wird der Onlinedienst mit vollem Leistungsumfang in Betrieb genommen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Eigentlich sollte die deutsche Verwaltung schon Ende 2022 digital laufen. Das hat, nun ja, nicht ganz geklappt. Die nächste Zielmarke: Ende 2024.
... abzugeben, Unterschriften zu leisten oder Informationen nachzutragen. Digitalisierung leider Fehlanzeige. Manche... des Passwesens verantwortlich ist. Doch mit der Zusage, einen Verwaltungsprozess zu...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach der Sommerpause ist die Letzte Generation zurück in Berlin. Hier will sie unbegrenzt blockieren und stören, womöglich über viele Monate.
... bemängelt, dass es keine ausreichenden Informationen gebe, die den Tatvorwurf der... Stunden nach der Aktion zusammen mit weiteren führenden Entscheider:innen der..., dessen Säulen die Aktivist:innen mit Feuerlöschern orange einfärbten und damit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Vor sechs Jahren entführte der vietnamesische Geheimdienst in Berlin einen abtrünnigen Funktionär. Nun droht einer Frau ein ähnliches Schicksal.
... heraus. Nach taz-Informationen sind aber mehrere Stellen mit dem Fall Nguyễn... ist es anders: Nach taz-Informationen hat die Polizei Nguyễn Thị... im Ausland waren. Nach taz-Informationen ist Nguyễn Thị Thanh Nhàn...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ob der Ausnahmezustand in Myanmar weiterbesteht, scheint egal. Das herrschende Militär und der Widerstand wollen die Niederlage der anderen Seite.
... der Zugang zu Nahrungsmitteln, Geldern, Informationen und Rekruten verwehrt werden. In... schwere 12,7-Millimeter-Maschinengewehre, mit denen man auch Flugzeuge abschießen... wird. Menschen stehen hinter Gräbern mit Holzkreuzen in einem Wald Dorfbewohner...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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