Eine Münchner Initiative will Mieten auf dem Wohnungsmarkt begrenzen. SPD und Linke sind mit dabei, die Grünen noch nicht.
... zurück, sie warten auf weitere Informationen und wollen bis Ende September... meint Justizminister Georg Eisenreich (CSU), mit Sicherheit als verfassungswidrig einstufen und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nina Scheer will SPD-Chefin werden – und den Kompromiss zum „Werbeverbot“ für Abtreibungen neu verhandeln. Im Grunde gehöre der Paragraf gestrichen.
... jenseits der Anzahl sind die Informationen auf der Liste dürftig. Wie... in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche vornehmen – mit nur 87 Einträgen. Sie fordern... hat die Bundesärztekammer eine Liste mit Ärztinnen und Ärzten veröffentlicht, die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Parteien und Regierungsstellen richten eigene Newsrooms ein, um die Deutungshoheit über ihre Themen zu bekommen. Kritiker sehen darin eine Gefahr für den Journalismus. Sogar Wolfgang Schäuble ist skeptisch
... Vorbild also. „Dort werden die Informationen zusammenlaufen sowie Themen vernetzt, analysiert... Andrea Bähner im Frühjahr mit. Dreyer ist mit ihrem Vorstoß nicht allein... öffnete CSU-Minister Andreas Scheuer mit großem Pomp das sogenannte Neuigkeitenzimmer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Vor einem Jahr trat Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze zurück. Jetzt geht das damals geschlossene Pharmaunternehmen in die Offensive.
.... Angeblich hätten die beiden wichtige Informationen zu Lunapharm nicht an Mohr... pendeln. Brandenburger Behördenlandverschickung Ob Büttner mit dem Umzug nach Potsdam durchkommt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach zwei Jahren werden Personen auf der „Nordkreuz“-Feindesliste nun doch benachrichtigt. Mit einem rätselhaften Schreiben.
..., der vielerorts kursiert. Nach taz-Informationen haben die Beschuldigten zu einer... „Nordkreuz“-Feindesliste nun doch benachrichtigt. Mit einem rätselhaften Schreiben. Seinen Sinneswandel...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Task Force solle Menschen helfen, die auf Nazi-Todeslisten stehen. Die Behörden sind skeptisch
... „sehr dringend einheitliche und klare Informations- und Unterstützungsangebote“ brauchen. „Dazu braucht... Staatsanwaltschaft oder der Vorsitzende des mit der Sache befassten Gerichts“, zitiert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die USA behaupten, über der Straße von Hormus eine iranische Drohne abgeschossen zu haben. Der Iran sagt, ihm fehle keine
... Sarif gesagt, er habe „keine Informationen über den Verlust einer Drohne... die Beschlagnahme eines ausländischen Tankers mit einer zwölfköpfigen Crew durch die... Meerenge zu beschützen und künftig mit uns zusammenzuarbeiten“. Erst am 20...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Rechtsradikale Vorfälle in der Polizei häufen sich. Strukturen will Beate Bube, Chefin des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg, aber nicht erkennen.
... Bedarf hilft der Verfassungsschutz dann mit Informationen und Einschätzungen. Warum so bescheiden.... Dieser Erklärung ist eine Liste mit verfassungsfeindlichen Organisationen beigefügt, damit es...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Grünen in Baden-Württemberg und Hessen stimmen für das umstrittene Groko-Gesetz – und blamieren die Bundespartei. Die Basis protestiert.
... Landesvorstand hatte sich nach taz-Informationen vor der Bundesratssitzung bei Kretschmanns... Regierung: Da sie als Einzelpersonen mit anderen AsylbewerberInnen zusammenlebten, könnten sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Abgeordnete dürfen geheime Verträge mit Betreibern einsehen
... sehen – sie dürfen allerdings keine Informationen daraus weitergeben. Damit werde echte... Maut eintreiben sollten. Nachdem sie mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gedroht...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Am Freitag werden die Unterschriften des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen enteignen“ übergeben. Der Berliner Senat kontert mit einem Mietendeckel.
... des Volksbegehrens ihre Unterschriften. Nach Informationen der taz hatten am Donnerstag... Ende könnte die Berliner Mieterbewegung mit leeren Händen dastehen – oder zum...“ übergeben. Der Berliner Senat kontert mit einem Mietendeckel. Berlin taz Ende...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Bekämpfung von Ebola stößt im Osten der Demokratischen Republik Kongo an ihre Grenzen. Es gibt Gerüchte – und Gefechte.
... genommen, mehr noch als gute Informationen.“ Gerüchte, sagt der stadtbekannte Bildhauer... unter Kontrolle lokaler Selbstverteidigungsmilizen, die mit dem Sammelbegriff Mai-Mai bezeichnet...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Im Frühjahr 2017 wurden im Kongo zwei Angehörige einer UN-Expertengruppe ermordet. Seit kurzem ist der Hauptzeuge verschwunden.
... Sicherheitsapparat zu belangen. „Mit Ilunga verschwinden wichtige Informationen und Zeugenaussagen“, sagte Zaida... er festgenommen, ebenso drei Geheimdienstler. Mit der opportunen Flucht des Hauptbelastungszeugen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
... sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Für weitere Informationen müssen sie allerdings weiterhin auf...-Abgeordneten Ulle Schauws am Freitag mit. Cornelia Möhring von den Linken...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Die Bundesregierung verhandelt und prüft noch immer. Umweltverbände legen indes einen fertigen Gesetzesentwurf vor.
... Fraktion der Grünen nach taz-Informationen an einem eigenen Gesetzentwurf, der... Bundeswirtschaftsministerium teilte auf Anfrage lediglich mit, man habe den Entwurf von... nach eigenen Angaben erste Gespräche mit den Kraftwerksbetreibern geführt; zudem läuft...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vor zehn Monaten trat die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Doch VerbraucherInnen fühlen sich wenig informiert.
... Unternehmen und Vereine dazu, sorgsamer mit den Informationen ihrer KundInnen umzugehen, sie... Anfang an sparten sie mit öffentlich zugänglichen Informationen über die Verordnung. Aus...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... aus Schleswig-Holstein ermittelt. Nach Informationen des NDR soll die Wohnung... einer deutschlandweiten Serie von Mails mit rechtsextremistischen Inhalten und Bombendrohungen an...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Der Gründer des umstrittenen Uniter-Vereins war ein Kollege des NSU-Opfers Michèle Kiesewetter und VS-Mitarbeiter. Nun musste er aussagen.
... nach taz-Informationen um die Jahreswende 2016/2017 mehrere Gespräche mit Vorgesetzten... Aussagen wurden aber nach taz-Informationen als unglaubwürdig eingestuft. Konsequenzen wurden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bayern beschließt, das Angebot des Islamunterrichts auszubauen. Das Fach soll es zwar nicht flächendeckend, aber „bedarfsgerecht“ geben.
... religiöse Einübung“, sondern auch um Informationen zu anderen Religionen – vor allem... möglich. Religionsunterricht müsse „in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften“ erteilt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Luisa H. setzt sich dafür ein, dass junge KrebspatientInnen kostenlos Eizellen oder Spermien einfrieren lassen können. Das soll nun Realität werden.
... finde ich aber, dass solche Informationen von ärztlicher Seite kommen müssen... aggressiven Therapien diese Langzeitwirkung haben. Mit allem Respekt gefragt: Können Sie... einigen hundert Euro. am Kassetten mit eingefrorenen Eizellen Kryotherapie kostet etwa...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
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