Wilhelm Burkhardt war in der SA, 2023 wurde in Allersberg eine Straße nach ihm benannt. Jetzt stehen auch die Straßenschilder.
... als in anderen Kommunen – nähere Informationen über den zu Ehrenden eingeholt... Gemeinderat. Maul ist Burkhardts Enkel. Mit dem Aufstellen der Straßenschilder werden... Horndasch wiederum regiert im Gemeinderat mit einer Koalition von Freien Wählern...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Erneut protestieren Zehntausende gegen die AfD-Vorhaben. Betroffene denken über den Ernstfall nach
... Gesellschaft auf die Straße. Nach Informationen der taz waren in rund... – und meinte damit auch Menschen mit deutschem Pass. Der Osnabrücker Religionssoziologe... Straße. Dazu kamen diverse Kundgebungen mit mehreren Hundert Teilnehmern, etwa in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Im Fall der „NSU 2.0“-Drohserie wurde auch gegen einen Polizisten und seine Kollegin ermittelt. Nun stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein.
... sah die Staatsanwaltschaft nach taz-Informationen am Ende nicht als nachweisbar... Jugendfotos von ihm mit Hitlergruß. In einer Chatgruppe mit Kolleg*innen, dem... damals zweijährigen Tochter enthielt, die mit dem Tod bedroht wurde. Versandt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bund und Länder einigen sich auf ein 20-Milliarden-Paket für Brennpunktschulen. Doch nicht alle Ministerien sind begeistert.
... am Freitag abschließend beraten. Nach Informationen der taz sind alle strittigen... armutsgefährdeten Minderjährigen sowie dem Anteil mit Migrationshintergrund richtet. Auch das Bruttoinlandsprodukt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Linkspartei bilden im Bundestag bald zwei Gruppen. Letztere fordert mehr parlamentarische Rechte für sich.
... solche Anfragen, wenn sie exklusive Informationen enthalten. Nur eine Aktuelle Stunde... Bundesverfassungsgericht“, kündigt auch Bünger an. Mit den anderen Regelungen im Entwurf... die Linke dagegen einverstanden, etwa mit den ihr zugestandenen Redezeiten: Bei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mehmet Daimagüler, Antiziganismusbeauftragter der Regierung, fordert ein Einreiseverbot für Martin Sellner. Das wird nun geprüft.
...“, sagte ein Sprecher. Nach taz-Informationen soll eine Staatssekretärin des Ministeriums... und musste nach Österreich zurückkehren. Mit dem Kampfbegriff der „Remigration“ geht... nach klaren Vorgaben ablaufe und mit hohen Hürden versehen sei. „Ich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die ultrakonservative Werteunion um Maaßen beschließt, sich als Partei zu gründen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird explizit nicht ausgeschlossen.
... Ullrich . Parteienspektrum zersplittert sich rechtsaußen Mit der Parteigründung zersplittert sich das... immer mehr ins Rechtsverschwörertum abdriftete – mit einer Parteigründung der Werteunion kokettiert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Rechtsextremist arbeitet für den AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt. Müller soll laut Correctiv politische Gegner geoutet haben.
... Wenzel Schmidt nicht, um an Informationen über politische Gegner zu gelangen... sich „im Deutschen Bundestag ausschließlich mit mandatsbezogener Sach- und Öffentlichkeitsarbeit.“ Weiterhin...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden.
.... Das Recherchezentrum veröffentlichte am Mittwoch Informationen zu einem Geheimtreffen von AfD..., die die Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund planten. „Als migrantische Person...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Cannabislegalisierung sollte bereits verabschiedet sein. Doch ein Termin im Bundestag steht weiter aus. Und nun bremsen die Innenminister*innen.
... artikuliert. Dort ist nach taz-Informationen von „Widersprüchen und Schwächen“ des... IMK-Beschluss. Lauterbach hatte dagegen mit der Ankündigung von strengen Kontrollen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland verkauft haben, er steht wegen Landesverrats vor Gericht. Am Mittwoch sagte ein Mitangeklagter aus.
... aus Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland verkauft haben, er... zu verschaffen. Außerdem wollte er mit der Unterstützung des BND-Manns... eigenen Angaben „Umschläge“ aus Moskau mit. Nach dieser Erklärung E.s...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schon vor einem Jahr wollte Innenministerin Faeser das Waffenrecht verschärfen. Doch die FDP blockiert ihren Gesetzentwurf. Nun wird die Zeit knapp.
... Christian Lindner fest. Nach taz-Informationen befindet sich der Gesetzentwurf dort... Notwendigkeit, bekannte Schwachstellen anzugehen, Personen mit Waffenberechtigungen strenger zu überprüfen und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland weitergereicht haben. Er und sein Bekannter stehen nun wegen Landesverrats vor Gericht.
... Ankläger die Öffentlichkeit ausschließen. Diese Informationen seien „geheim“ eingestuft. Laut Spiegel... E. im Gegenzug vier Umschläge mit Bargeld übergeben haben – 450.000... der russische Geheimdienst eine Liste mit ihn auch noch interessierenden Fragen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vor einem Jahr ließ die Bundesanwaltschaft 27 Reichsbürger festnehmen. Nun erhebt sie Anklage. Die Gruppe habe Tote einkalkuliert.
... soll Malsack-Winkemann der Gruppe Informationen über Termine von Ausschüssen oder... diesem Arm angehört, der – ausgestattet mit einer Fluglizenz – für „Luftunterstützungsaufgaben“ eingeteilt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Neonazi-Ausschreitungen in Chemnitz 2018 schockten Deutschland. Am Montag beginnt der erste Prozess wegen der Gewalttaten.
... es dabei vor allem um Informationen, zum Beispiel, ob der Fall... gewesen, einen Raum mit passender Größe zu finden. Zudem... erklärt die Dauer unter anderem mit den Pandemiebedingungen. Es sei schwer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Haushaltslage bedroht die Demokratieförderung. Und damit Projekte, die sich gegen rechts, gegen Rassismus und Antisemitismus stellen.
... des Programms „Demokratie leben!“ Post mit Informationen darüber, wie sich die Haushaltskrise... geben, „die bekanntermaßen einige Besonderheiten mit sich bringen wird“. Detailfragen beugt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Cannabisgesetz fliegt von der Agenda im Bundestag. Stattdessen beschäftigt sich die Innenministerkonferenz damit.
... der Innenministerkonferenz soll nach taz-Informationen über „Auswirkungen der Legalisierung auf... Abkehr von einer gescheiterten Cannabispolitik mit allen negativen Folgen der Kriminalisierung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Saudi-Arabien ist das Zentrum der Erdölproduktion. Die Reserven sind endlich, doch Riad tut alles, um sie so lange wie möglich auszubeuten.
... Förderraten einzelner Felder. Nachdem diese Informationen verweigert wurden, scheiterte der geplante... als grüner Wasserstoff – nicht mit Erneuerbaren, sondern mit Erdgas produziert wird. 2018...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Generalbundesanwalt Peter Frank brachte viele Verfahren gegen Rechtsterroristen und Islamisten ins Rollen. Jetzt soll er Verfassungsrichter werden.
... Frank schnell ein Strukturverfahren, um Informationen zu sammeln. Am Bundesverfassungsgericht wäre... Verfassungsrichter und zuletzt vor allem mit Wahlrechtsfragen beschäftigt. Müllers Amtszeit endete...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Haushaltskrise betrifft auch die Deutsche Bahn. Dem Staatskonzern droht ein Milliardenloch. Doch es gibt Ideen, woher Geld kommen könnte.
... Strecken bis 2030 generalsanieren. Nach Informationen aus dem Verkehrsministerium drohen aus... Qualitäts- und Kapazitätseinschränkungen“. Das heißt: mit Verspätungen, Ausfällen, Personalmangel. 39,5...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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