In Uganda wurden Journalisten und Oppositionelle mit deutscher Spähsoftware überwacht. Heute brauchen Firmen eine Ausfuhrgenehmigung.
... – wenn es nötig würde – mit persönlichen Informationen erpressen. Gegenüber der BBC dementierte... Uganda wurden Journalisten und Oppositionelle mit deutscher Spähsoftware überwacht. Heute brauchen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringens Verfassungsschutz wird jetzt von Stephan Kramer, einst Generalsekretär des Zentralrats der Juden, geführt.
.... Die Personalie wurde nach taz-Informationen bereits vor längerer Zeit eingefädelt... Kramer vor der Gedenkstätte «Wachsen mit Erinnerung» in Eberswalde (Brandenburg). Stephan...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die EU-Verordnung zur Netzneutralität ist da. Wer extra bezahlt, hat im Zweifel künftig Vorfahrt. Wo sind die Engpässe im Internet?
... es darum gehe, die Fahrzeuge mit Informationen über Baustellen oder Umleitungen zu... Spielen, werden gleich schnell übertragen. Mit den Spezialdiensten – den Überholspuren im...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Das wirtschaftsnahe Institut erklärt Daten der Weltgesundheitsorganisation zur „Unstatistik des Monats Oktober“. Das Risiko sei geringer als gedacht.
... geht uns um eine aufgeklärte Information der Bevölkerung. Und die funktioniert... vielen Artikeln die WHO-Krebsforschungsagentur mit den einordnenden Worten zitiert: „Für...-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) mit. Die 18 Prozent, um die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gewalt In Magdeburg werden Flüchtlinge überfallen. Hatten die Täter Infos von der Polizei?
... Täterumfeld hatte detaillierte Informationen der Polizei. „Wenn die Informationen aus der Polizei... Festung Mark ihre ahnungslosen Opfer mit Baseballschlägern an. Die Angegriffenen, zwei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Zehn Jahre nach dem Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh gibt es neue Zweifel an der Selbstmordthese. Ein Gutachten der Staatsanwaltschaft steht aus.
...“ möglich gewesen. Nach allen vorliegenden Informationen sei es daher „wahrscheinlicher, dass... die neuen Gutachten aber „ergebnisoffen“ mit den bisherigen Ermittlungen abgleichen. In...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
TRANSPARENZ Der Bundestag will weiterhin nicht offenlegen, welche Lobbyisten Hausausweise besitzen
... Bundestag verweigert die Herausgabe der Informationen, weil es um eine parlamentarische....000 bis 2.000 Hausausweise, mit denen die Lobbyisten Zugang zum...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Nachrichtendienst musste keinen Einblick in seine Vergangenheit gewähren. Wer ähnliche Fragen künftig regeln muss, bleibt offen.
... die Auskunft, weil die Informationen nur mit unvertretbarem Aufwand zu beschaffen seien... Auskünfte nur zu „bereits vorhandenen“ Informationen verlangen. Wie viele BND-Agenten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Terror Im NSU-Prozess sucht die Hauptangeklagte neue Verbündete unter den Verteidigern
... Besprechungen und Unterlagen verwehrt sowie Informationen „nur vereinzelt“ erteilt. Auf den... das Verfahren nicht voran Zschäpe mit ihrem Anwalt Mathias Grasel Foto... dazustieß. Dass Grasel sich nun mit den Anwälten eines anderen Angeklagten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Im Prostituiertenschutzgesetz ist die zwangsweise Gesundheitsberatung für SexarbeiterInnen vorgesehen. Muss der Bundesrat zustimmen?
... sie nicht untersucht, sondern erhalten Informationen über Krankheiten, Verhütung und gesunde... Große Koalition also durchaus noch mit widerspenstigen Ländern verhandeln. Die grüne...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach der Enthüllung eines weiteren Spitzels mit NSU-Verbindung wollen sich Parlamentarier das Helfer-Netzwerk genauer anschauen.
... seit mindestens 2009 dem Verfassungsschutz Informationen aus der rechten Szene lieferte... CD: einem Chemnitzer, der wiederum mit dem als NSU-Waffenbeschaffer angeklagten... der Enthüllung eines weiteren Spitzels mit NSU-Verbindung wollen sich Parlamentarier...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
JUSTIZ Die Linke scheitert vor Gericht: Sie darf im Vermittlungsausschuss ausgeschlossen werden
... durch. Von solchen praktisch wichtigen Informationen sollen auch die ausgeschlossenen Abgeordneten... Linken, sagte deshalb, sie könne mit dem Urteil leben. ⇥Christian Rath...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Alexis Tsipras kann seine Macht und seine Koalition behaupten. Jetzt muss er regieren. Das aber dürfte nun deutlich schwerer werden.
... eine Große Koalition pochte. Nach Informationen der linksliberalen Zeitung der Redakteure..., sondern auch Zypern gleich mit vertreten. Mit Tsipras und seiner Regierung hatten...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
... bieten neben Informationen und Mitmachaktionen auch ein Meet ’n’ Greet mit Schweinen... als Folge westlicher Rohstoffpolitik“. Dialogforum mit Peter Donatus, nigerianischer freier Journalist...
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Quelle: taz.Plan
Ressort: Kultur
... befinden. Kontakt für Fragen und Informationen: mska.berlin@gmail.com. 19... Arbeitsverhältnisse. Diskussion: „Rassismus & Klassismus: Verschränkungen mit Sexismus“ ab 19 Uhr, August...
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Quelle: taz.Plan
Ressort: Kultur
Das Bundeskanzleramt blockiert einen Gesetzentwurf von SPD-Justizminister Maas. Er sollte den Schutz gegen sexuelle Gewalt verbessern.
... nur aus dem Bundeskanzleramt. Nach Informationen der taz sieht man dort... beschließen“, betonte Winkelmeier-Becker. Mann mit geballter Faust steht vor Frau... und Frauennotrufe (bff) hat gemeinsam mit dem Deutschen Frauenrat und anderen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Genossenschaften sind ein zukunftsfähiges Modell. Denn gemeinschaftliches Wirtschaften ist krisenfest und die Haftung ist beschränkt.
... der 28-seitigen Sonderausgabe. Mehr Informationen Zwei Menschen sortieren Fische Petri... Vereinsvermögen haftet. Dieser ist jedoch – mit wenigen Ausnahmen – ideellen Zwecken vorbehalten...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
... nicht weniger, sondern mehr Details, Informationen und Transparenz in Bezug auf... für Niedrigverdiener und Familien, insbesondere mit nur einem Alleinverdiener, unmöglich ist...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Nach jahrelanger Überwachung muss der Geheimdienst seine Akten über Linken-Abgeordnete vernichten. Bayern fällt das Schreddern schwer.
... sammelt nach wie vor fleißig Informationen über das Netzwerk. Neuerdings aber... ihr Land verraten? Die Streitfrage – mit einem Gastbeitrag des Netzaktivisten Jacob... Körner der Bildungsexpertin der Linksfraktion mit: „Zu Ihrer Person sind im...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutzchef provozierte mit der Anzeige gegen netzpolitik.org bewusst einen Warnschuss – ohne Rücksicht auf die politischen Folgen.
... zu spionieren, wenn sie hochsensible Informationen aus den deutschen Nachrichtendiensten einfach... angezählte Unruhestifter Der Verfassungsschutzchef provozierte mit der Anzeige gegen netzpolitik.org...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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