Friedrichshain-Kreuzberg darf nicht gegen den Senat klagen, so das Verwaltungsgericht. Der Baubeginn naht, Anwohner kündigen zivilen Ungehorsam an.
... der Bundesregierung oder Angelegenheiten der Informations- und Kommunikationstechnik. Doch das Verwaltungsgericht... „überdies nicht glaubhaft gemacht, dass mit der Umsetzung der Entscheidung irreversible...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Senat kündigt einem Betreiber von Unterkünften außerordentlich wegen vertragswidrigem Verhalten. Linke fordert rein gemeinnützige Träger.
...“, sagt sie. Angesichts ihrer eigenen Informationen würden sich einige Ungereimtheiten ergeben.... Tagesschau.de schreibt, dass eine mit dem Fall vertraute Quelle dies... Hintergründe der Kündigung der Verträge mit ORS“, kritisiert Eralp, es ließe...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Bremen mit Blick auf die Finanzierung von Beschäftigungsmöglichkeiten hat nach Informationen der... Projekte für Alleinerziehende und Frauen mit Flucht- und Migrationsbiografie. In der... worden, teilte die Deutsche Bahn mit. Die Bauzeit dauerte rund fünf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Rechtsextremist Andreas Kalbitz steht vor dem Ende seiner politischen Karriere. Die AfD hat ihn nicht für die Landtagswahl nominiert.
... ist studierter Landwirt und laut Informationen der Lausitzer Rundschau erst seit... 51-Jährige galt lange gemeinsam mit dem Thüringer Faschisten Björn Höcke... Brandenburger AfD-Chef Kalbitz scheitert mit Kandidatur Der Rechtsextremist Andreas Kalbitz...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme Massentötungen. Nun zieht er für die AfD in den Kreistag Nordwestmecklenburg ein.
... aus den Datenbanken der Polizei Informationen für die Feindeslisten von Nordkreuz... wird Abgeordneter Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme Massentötungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen sprechen vom „Ende einer Ära“.
... am Dienstag offiziell bekannt. Laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll die... laufenden Haushalt konnte Heinold nur mit Notkrediten ausgleichen – die Opposition bezweifelt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Polizei überwacht Fußballfans per Drohne. Eine gesetzliche Regelung gibt es dafür nicht. Der Senat findet das unproblematisch.
... Polizeifarben erkenntlich und mit der Aufschrift „Drohneneinsatz“ versehen. Die Informationen über die...*innen oder Fußballfans ausspähen, um Informationen über sie zu sammeln, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein NPD-Funktionär will sich in Cottbus zum Volljuristen ausbilden lassen. Das muss der Staat nicht aushalten, hat nun ein Gericht entschieden.
... handelt es sich nach taz-Informationen um den aus Cottbus stammenden... die Aufnahme und begründete das mit dessen rechtsextremen Anschauungen und Aktivitäten... Cottbus gegen seinen Ausschluss vor – mit Erfolg. Ein Bewerber könne nur...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.
... hinaus verlängert wird. Nach taz-Informationen übersteigt der Gesamtbetrag aus den... halböffentlichen Selbstgespräche über den Umgang mit den Haushaltskürzungen endlich beendet“, sagte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Trotz einer 24-Stunden-Überwachung ist ein Patient des Maßregelvollzugs im Isolierraum erstickt. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft zu dem Todesfall.
... Pieroth, sagte dem RBB, ihren Informationen zufolge sei der Mann erstickt... ist oft gezwungen, die Leute mit Medikamenten ruhigzustellen.“ Die Gesundheitsverwaltung versucht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Hamburger SV trennt sich nach Informationen des Fernsehsenders Sky von Sportvorstand... Sozialministerium am Dienstag in Hannover mit. Insbesondere solle Menschen geholfen werden.... Das teilte das Bremer Finanzressort mit. Das Vorgehen ermöglicht es dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Jüdinnen und Juden sind zunehmend Gewalt ausgesetzt. Die Dokumentationsstelle Schleswig-Holstein verzeichnet einen Höchststand.
... , beschimpft oder bedroht. Die landesweite Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus (Lida) dokumentiert... Einschätzung der Dokumentationsstelle im Zusammenhang mit dem Terroranschlag der Hamas am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburg führt Informatik als Pflichtfach ein und kürzt dafür den Wahlbereich. Der Kunst-Fachverband findet das falsch und hätte eine bessere Idee.
... Programmieren und der sichere Umgang mit Netz-Informationen schlicht zwei verschiedene Dimensionen... partizipieren könnten. Das gehe nur mit eigenen Lehrkräften und „einschlägiger Fachdidaktik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Zahl der Zwangsräumungen in Berlin ist gestiegen. Es ist zynisch, aber so schafft der schwarz-rote Senat doch neuen Wohnraum – zumindest für einige.
... persönlich übergeben, mit mehreren Versuchen und ergänzt um Informationen zu Hilfsangeboten, um... ja immer. Ein Mann steht mit dem Rücken zur Kamera, auf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Am Hauptbahnhof will der Senat ein neues Hilfsangebot für Suchtkranke und Wohnungslose schaffen. Alteingesessene Einrichtungen sind nicht begeistert.
... Sozialbehörde abgeben, da ihr konkrete Informationen fehlten. Rund um den Hauptbahnhof... den Betroffenen nachhaltig zu helfen. Mit einem niedrigschwelligen Angebot soll dies...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Friedrichshain-Kreuzberg schließt zwei Mädchen- und Frauentreffs wegen vermeintlichem Antisemitismus leitender Mitarbeiterinnen. Die Empörung ist groß.
...: Nach taz-Informationen geht es dabei um den Umgang mit einem Nazi... Menschen betroffen seien, „die sich mit der palästinensischen Bevölkerung solidarisieren und...“. „Antizionistische Aussagen“ Der Verein, der mit vollem Namen Frieda Frauen*zentrum...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach der Elsa-Studie gehört Niedersachsen zum Mittelfeld bei der Versorgung von Schwangerschaftsabbrüchen. Doch manche Regionen stehen schlechter da.
... bis 2021 mit der Formel: „Dem Ministerium liegen keine Informationen über Versorgungslücken... erste Zug aus Nordhorn, mit dem man mit Umstieg in Bad Bentheim... oder Klinik fahren ungewollt Schwangere mit Wohnsitz an der Elbemündung, im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Wohnheim der Heilsarmee wird nur notdürftig repariert. Bewohner fürchten, dass es bald nicht mehr zu retten ist. Doch die Stadt spielt auf Zeit.
... gibt es Gespräche, aber null Informationen an die Betroffenen.“ Feuker engagiert... vorgenommen, außerdem wurde ein Statiker mit einem Riss-Monitoring beauftragt, auf...-Viertel , das sich schon mehrfach mit Offenen Briefen an die Oberbürgermeisterin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vor Jahren gestellte Anträge auf Einwanderung hängen in der Warteschleife. Nun werden digitale Neuanträge vorgezogen.
.... Denn nach der taz vorliegenden Informationen bürgert die Innenverwaltung vorzugsweise solche... Rechtsanwälte der taz unabhängig voneinander mit. Eine Sprecherin der Innenverwaltung bestätigt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ab April ist der Mord an Burak Bektaş Thema im Neuköllner Untersuchungsausschuss. Auch der damals leitende Ermittler wird dort noch mal befragt.
... – scheibchenweise an die Öffentlichkeit gelangten – Informationen hatten die Mutter von Burak... Mord gegründet hat und seitdem mit Gedenkkundgebungen, Mahnwachen und öffentlichen Äußerungen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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