Die AfD bereitet sich auf eine drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor. Fraktionschefin Weidel will interne Sonderermittler einsetzen.
... Bremen wolle man erst weitere Informationen einholen. Nach den Vorfällen in... Weidel sitzt vor einer Wand mit der Aufschrift „Fraktion im Bundestag... der Landesverband der AfD künftig mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden soll...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Dubioses Vorgehen um Äußerung des Verfassungsschutz-Chefs: Seine Vermutungen waren öffentlich, die angeblichen Belege aber bleiben geheim.
... lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass es in... obwohl der Geheimdienstchef seine Vermutungen mit millionenfacher Auflage via Bild verbreitet... Union gibt es erste Absetzbewegungen. Mit entsprechend großer Spannung wurde am...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Vorstand kritisiert die Sammlungsbewegung von Fraktionschefin Wagenknecht. Sie sei kein Projekt der Partei und vertrage sich nicht mit deren demokratischen Grundsätzen
... Mitgliederpartei “, heißt es weiter. Nach Informationen der taz haben 22 von... sich. Sahra Wagenknecht ist gemeinsam mit Dietmar Bartsch seit 2015 Fraktionsvorsitzende... demokratischen Grundsätzen Von Anna Lehmann Mit deutlichen Worten hat sich der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Ein Untersuchungsbericht fordert Konsequenzen aus dem Missbrauchsfall von Staufen
... Staufen Von Benno Stieber, Karlsruhe Informationen wurden nicht rechtzeitig weitergegeben, nicht... grüne Landesregierung ist die Arbeit mit dem Bericht nicht beendet. Ministerpräsident...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die rechte Szene radikalisiert sich. Die AfD rückt weiter nach rechts. Der Verfassungsschutz steht im Zwielicht. Und Wolfgang Kubicki zündelt mit. Wer ist „das Volk“?
... eines fehlt: klare, natürlich sachliche, Informationen – und Grenzen. Grenzen, ohne wenn... aber! Am besten natürlich Grenzen mit Konsequenzen … Und natürlich sollte das... erschütternden Bericht über das „Bürgergespräch“ mit dem sächsischen MP, das ein...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Bundesregierung weiß wenig über Gewalt an Frauen. Das zeigt eine Anfrage der Linken. Bedarf, dies zu ändern, sieht die Groko offenbar nicht.
.... „Mit der Antwort offenbart die Bundesregierung, dass sie nicht über genug Informationen..., wenn sie weder über ausreichende Informationen verfügt noch über Pläne, das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... die Demo in Kiel genannt. Informationen zu allen Aktionen finden Sie.... Heute am Karl-Marx-Monument mit namenhaften Bands, Kundgebungen und Vielfalt... AfD möchte im Kürfürstlichen Schloss mit A. Gauland und S. Münzenmaier...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Ein offizieller Bericht hält die Sparpolitik der Brandenburger Gesundheitsministerin für mitverantwortlich am Pharmaskandal.
... der Aufsichtsbehörde eine Reihe von Informationen zum Sachverhalt der Arzneimittelfälschung vorlagen... Mailverkehr der Mitarbeiter des Landesgesundheitsamtes mit Lunapharm sowie den griechischen Behörden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
NRW: Biesenbach will OVG-Entscheid zu Sami A. umsetzen – „engagierte Kontroverse“
... zuständigen Behörden vorgeworfen, der Justiz Informationen vorenthalten zu haben. Der Fall.... Wir haben starke, unabhängige Richterpersönlichkeiten mit Rückgrat, die nach Recht und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei zeigt: Das Innenministerium hätte verhindern können, dass das Gericht umgangen wurde
.... Dem Ministerium waren die relevanten Informationen rechtzeitig bekannt. Das ergibt sich... viel dafür spricht, dass er mit dem BMI über die Geheimhaltungsstrategie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Beamte, der das Asylersuchen eines jungen Afghanen ablehnte, da er ihm nicht schwul genug auftrat, wurde entlassen. Rechtsberater Gluth über queere Refugees.
... die Angabe dennoch durch die Information ersetzt, dass 42 Prozent aller... Herkunftsland geschickt wird, muss er mit Gefängnisstrafe oder tödlicher Gewalt rechnen... Jahr vom österreichischen Verfassungsgericht behoben, mit der Begründung, dass die Aussagen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
Ministerpräsident Woidke schließt eine Umbildung des Kabinetts nicht aus. Ende August entscheidet sich, ob die Gesundheitsministerin gehen muss.
... verließ sich auf Mohrs Informationen und bildete mit ihm in der vergangenen..., warum Golzes Behörden trotz vorliegender Informationen in Griechenland gestohlene und möglicherweise...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Verein Digitalcourage klagt gegen die Überwachung von Smartphones und Computern mittels Trojanern. Die Entscheidung dürfte Jahre dauern.
... Smartphone suche man nach Lebenspartnern, Informationen über Krankheiten und verschicke erotische... beschreibt er eine anstrengende Wohngemeinschaft mit einem kommunistischen Känguru. Er hält...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gegen Berliner Ärztinnen liegt eine Anklageschrift vor, weil sie über Abtreibungen informieren. Auch zwei weitere Verfahren laufen.
... um Werbung, sondern um sachliche Information“, sagt Gaber. „Das muss mir... der Webseite Babycaust.de Abtreibungen mit dem Holocaust vergleicht . Ein weiterer... haben . Dieser Mann hat auch mit „1 und 1“, dem Internetdienstanbieter...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Uigure ist von München nach China abgeschoben worden, obwohl sein Verfahren noch lief. Schuld ist offenbar eine Kommunikationspanne zwischen Bamf und Ausländerbehörde
... der Minister wenig betrübt: „Eine Information der deutschen Auslandsvertretung erfolgte durch... Flüchtlinge (Bamf) erscheinen, um darzulegen, mit welchen neuen Aspekten er begründet...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Überraschend hat der in Berlin verurteilte Vietnamese Revision eingelegt. Zuvor hatte sich die vietnamesische Regierung eingeschaltet.
... neue Anwälte beauftragt. Entsprechende taz-Informationen wurden von einem Gerichtssprecher bestätigt... inzwischen sicher, dass das Entführungsopfer mit einem slowakischen Regierungsflugzeug aus der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Brandenburg kam unwirksame Krebsarznei in Umlauf. Für die Grüne Ursula Nonnemacher blieb Ministerin Diana Golze (Linke) noch Antworten schuldig.
... einer Landesoberbehörde ohne Aussagegenehmigung oder Information der Hausleitung vernommen würden. Fordern.... Sind Sie deshalb so zurückhaltend mit einer Rücktrittsforderung? Die Idee, dass...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Seehofer war über die Abschiebung von Sami A. vorab informiert. SPD und Grüne werfen ihm vor, die „Gewaltenteilung missachtet“ zu haben.
... Tunis, Kontakt mit den dortigen Behörden aufzunehmen, „um amtliche Informationen zum derzeitigen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Islamist Sami A. konnte nach Tunesien geflogen werden, weil das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen über die geplante Abschiebung unvollständig informiert war
... in Deutschland absichtlich oder fahrlässig Informationen vorenthielt. Es spricht manches dafür... Leben kamen, wurde Tunesiens Sicherheitsapparat mit europäischer und amerikanischer Hilfe massiv...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Metro-Tochter Real wird vorgeworfen, Leiharbeit auszunutzen und Lohndumping zu betreiben. 34.000 Beschäftigte sind zum Streik aufgerufen.
... auch Aktion Arbeitsunrecht würden „falsche Informationen über Real“ verbreiten, antwortet dagegen... Metro AG ein „Tarif-Theater“ mit der „Scheingewerkschaft“ DHV betreibe, „um...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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