Rechnungshof wirft Bundeswehr Geldverschwendung vor
... demnach in dem Prüfbericht. Nach Informationen der Zeitung hat die BWI... Misswirtschaft mit Militär-IT Rechnungshof wirft Bundeswehr ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Nach Chemnitz und Köthen reagieren die Innenminister. Sie wollen prüfen, ob sich ein überregionales Netzwerk von Rechtsextremen gebildet hat.
... kooperieren. „Wir benötigen frühzeitig umfassende Informationen über geplante Aktionen der Extremisten.... Auch die AfD mische hier mit . „Wir haben heute tatsächliche Anhaltspunkte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Bundesvorstand der AfD will über den Status der JA als Nachwuchsorganisation abstimmen lassen. Das kann aber noch dauern.
... Auflösung geäußert. Mit dem jetzigen Beschluss, der nach taz-Informationen auch nicht.... „Wir tragen nun alle verfügbaren Informationen zusammen“, sagte AfD-Bundesvize Kay...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD-Spitze stützt die angeschlagene Fraktionschefin Weidel. Derweil wird eine weitere Zuwendung öffentlich. Der Spender ist kein Unbekannter.
... der Informationen selbst bestätigt. Zudem hatte die Bundesgeschäftsstelle der Partei mit einer..., die gestückelt eingegangen war, war mit dem Betreff „Wahlkampfspende Alice Weidel... sich die Fraktion im Bundestag mit der Spendenaffäre befassen. Das könnte...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Munteres Durcheinander um die politische Zukunft: Erst heißt es, Horst Seehofer wolle zeitnah den CSU-Vorsitz niederlegen, dann rudert er zurück.
... meldete die Zeit, nach ihren Informationen wolle Seehofer in den nächsten...) Horst Seehofer hält beide Hände mit dem Betrachter zugewandten Handflächen in... unter anderem zu seinem Umgang mit dem bisherigen Verfassungsschutzchef Hans-Georg...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In der bayerischen Hauptstadt soll ein Mädchen Opfer mehrerer Sexualdelikte geworden sein. Die Behörden sind zurückhaltend.
... es von offizieller Seite mehr Informationen geben wird, ist offen. Statue... stattgefunden habe. Der Staatsanwaltschaftssprecher sagt: „Mit einer Bewertung des Geschehens sind...-Polizeiexperte Oliver Bendixen, sei nicht mit dem Fall in Freiburg vergleichbar...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
„Zügig“ sollte Verfassungsschutzchef Maaßen abtreten. Nun ist er noch immer im Amt – und legt zu Chemnitz nach. Die SPD zeigt sich empört.
... um die „Sorge, dass unklare Informationen in die Berichterstattung deutscher Medien... Rückführungsabkommen von Geflüchteten mit anderen Ländern oder Deals mit afrikanischen Staaten über...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Todesfälle durch Polizeigewalt bleiben oft unaufgeklärt. Die Initiative „Gedenken an Oury Jalloh“ gründet daher eine eigene Expertenkommission.
... weitere Ermittlungen“ zu klären. Lückenhafte Informationen Am Dienstag erklärte die Naumburger.... Die Gesäßverletzung könnte aber „auch mit einem Schlagstock“ hervorgerufen worden sein...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
„Ich glaube, dass sich die Vorwürfe schnell entkräften“, sagt die Fraktionsgeschäftsführerin
... Landespolitiker vor Ort. Nach taz-Informationen haben vier von ihnen ebenfalls... in ihrem Wahlkreis im Austausch mit Bürgern befunden. Der Grünen-Abgeordnete... enges Zusammenstehen“ habe die Grüne mit anderen den „Frauenmarsch“ für Stunden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Weil sie einen rechten Aufmarsch blockiert haben soll, will die Staatsanwaltschaft Berlin gegen die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram ermitteln.
... vorerst nicht äußern. Nach taz-Informationen geht der bisherige „Prüfvorgang“ auf... zu instrumentalisieren. 2011 hielten Gegendemonstranten mit Sitzblockaden dagegen , darunter auch Abgeordnete...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Hamburg fordert die AfD Schüler auf, Kritik über die Partei zu melden. Nun folgt Sachsen und erinnert dort andere Politiker an die Stasi.
... würde die Partei nicht nur Informationen sammeln, sondern konkret gegen einzelne... die Pläne. „Die AfD verletzt mit Äußerungen etwa über Flüchtlinge, Homosexuelle...“, „unsachliches Unterrichtsmaterial“ oder „Pädagogen, die mit ‚FCK-AfD-T-Shirts‘ vor...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Große Koalition wollte keine Rüstungsexporte an die Kriegsparteien mehr genehmigen. Nun gehen Güter an Saudi-Arabien und weitere Staaten.
... die Bundesregierung allerdings keine detaillierten Informationen bekannt. Brisant sind die Genehmigungen... Bundessicherheitsrat unter anderem zehn Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien ab. Gesamtwert: 255...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Rund 5.000 Menschen demonstrieren beim „Marsch für das Leben“ in Berlin gegen Abtreibung und Sterbehilfe. Der flashmobartige Gegenprotest ist kleiner, aber kreativer
... Strafe, worunter allerdings auch die Information über Abbrüche etwa auf Websites... Agena, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Mit Kreuzen protestieren „LebensschützerInnen“ gegen Abtreibung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
In Hildesheim befindet sich der älteste Weltladen Norddeutschlands. Zu Besuch bei Pionieren, bei denen sich im Laufe der Jahrzehnte einiges ziemlich verändert hat
... sind langfristige Handelsbeziehungen und die Information darüber“, betont Jung-Concha. In... Bananen, Schokolade, Orangensaft oder Kekse mit einem Fair-Trade-Siegel selbst... zentraler Lage in der Fußgängerzone, mit großen Schaufenstern, viel indirektem Licht...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Wegen des Verfassungsschutz-Chefs zerbricht die Koalition nicht. Sagt Merkel. Aber was macht die SPD?
... hatte, ihm lägen „keine belastbaren Informationen“ vor, dass in der sächsischen... als Niederlage des Innenministers gewertet. Mit ihrer Forderung nach einem Rückzug... zweitschlechtestes Ergebnis und die SPD mit 11 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Die AfD bereitet sich auf eine drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor. Fraktionschefin Weidel will interne Sonderermittler einsetzen.
... Bremen wolle man erst weitere Informationen einholen. Nach den Vorfällen in... Weidel sitzt vor einer Wand mit der Aufschrift „Fraktion im Bundestag... der Landesverband der AfD künftig mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden soll...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Dubioses Vorgehen um Äußerung des Verfassungsschutz-Chefs: Seine Vermutungen waren öffentlich, die angeblichen Belege aber bleiben geheim.
... lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass es in... obwohl der Geheimdienstchef seine Vermutungen mit millionenfacher Auflage via Bild verbreitet... Union gibt es erste Absetzbewegungen. Mit entsprechend großer Spannung wurde am...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Vorstand kritisiert die Sammlungsbewegung von Fraktionschefin Wagenknecht. Sie sei kein Projekt der Partei und vertrage sich nicht mit deren demokratischen Grundsätzen
... Mitgliederpartei “, heißt es weiter. Nach Informationen der taz haben 22 von... sich. Sahra Wagenknecht ist gemeinsam mit Dietmar Bartsch seit 2015 Fraktionsvorsitzende... demokratischen Grundsätzen Von Anna Lehmann Mit deutlichen Worten hat sich der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Ein Untersuchungsbericht fordert Konsequenzen aus dem Missbrauchsfall von Staufen
... Staufen Von Benno Stieber, Karlsruhe Informationen wurden nicht rechtzeitig weitergegeben, nicht... grüne Landesregierung ist die Arbeit mit dem Bericht nicht beendet. Ministerpräsident...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die rechte Szene radikalisiert sich. Die AfD rückt weiter nach rechts. Der Verfassungsschutz steht im Zwielicht. Und Wolfgang Kubicki zündelt mit. Wer ist „das Volk“?
... eines fehlt: klare, natürlich sachliche, Informationen – und Grenzen. Grenzen, ohne wenn... aber! Am besten natürlich Grenzen mit Konsequenzen … Und natürlich sollte das... erschütternden Bericht über das „Bürgergespräch“ mit dem sächsischen MP, das ein...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
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