Der Ruck in die ganz rechte Ecke ist ausgeblieben. Grund zum Aufatmen gibt es dennoch nicht. Ein genauer Blick zeigt, dass die NPD überall dort hinzugewonnen hat, wo sie bereits vertreten war.
... die extreme Rechte bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern mit durchschnittlich... 70 Mandate. Und auch in Thüringen wird sie künftig in allen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
EUROPAWAHL Die CDU verliert Prozente – und siegt trotzdem. SPD stagniert erneut auf historischem Tief. CSU schafft es ins europäische Parlament. FDP, Grüne und die Linkspartei gestärkt
.... Neben den Europawahlen fanden noch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern..., Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt. „Das Ergebnis ist deutlich...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Die CDU verliert Prozente - und siegt trotzdem. SPD stagniert erneut auf historischem Tief. Grüne sind drittstärkste Kraft. Die FDP gewinnt, was die Union verliert. Auch die Linke legt zu.
.... Neben den Europawahlen fanden noch Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern..., Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt. Wie tief geht's...
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Typ: Bericht
Der Deutschlandpakt zwischen NPD und DVU teilte das Wahlland auf, um Konkurrenz um die Wähler zu vermeiden. Doch die Absprachen zwischen den rechtsextremen Parteien wackeln.
... anderen für die NPD zur Kommunalwahl. Doch Molau selbst verschärft die... den Deutschland-Pakt". Denn in Thüringen hätte sie der NPD den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Weil im Osten immer weniger Kandidaten gefunden werden, profitieren freie Wählergruppen und rechte Parteien: Sie füllen systematisch die Lücken.
... schwerer fällt, Kandidaten für die Kommunalwahl aufzustellen, gibt es einen neuen... annehmen. Ob die Situation in Thüringen oder Sachsen deswegen weniger angespannt... Kandidaten ausfallen, haben die Nachbarländer Thüringen und Sachsen in ihrem Wahlrecht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
DIETER ALTHAUS Nach fast fünf Monaten nimmt der thüringische Ministerpräsident wieder seine Amtsgeschäfte auf. Er sagt, er sei wieder 100-prozentig fit. Aber er „trägt schwer“ an der Erfahrung des Unfalls
... vor der Kommunalwahl und vier Monate vor der Landtagswahl in Thüringen anders... ging um die Wirtschaftslage in Thüringen, die Rettung von Opel und...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Nach fast fünf Monaten nimmt der thüringische Ministerpräsident wieder seine Amtsgeschäfte auf. Er sagt, er sei wieder 100-prozentig fit. Aber er "trägt schwer" an der Erfahrung des Unfalls.
... vor der Kommunalwahl und vier Monate vor der Landtagswahl in Thüringen anders... ging um die Wirtschaftslage in Thüringen, die Rettung von Opel und... sich zurück an seinem Arbeitsplatz: Thüringens Ministerpräsident Althaus. ap
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Typ: Bericht
Der NPD drohen Strafzahlungen in Millionenhöhe. Doch wer denkt, das könnte ihr endgültiges Aus bedeuten, der irrt.
... zu gelangen, am höchsten. Die Kommunalwahlen, die in diesem Sommer in...-)Einzügen in die Landesparlamente von Thüringen, dem Saarland und Sachsen wäre... allenfalls die braunen Wahlkämpfer in Thüringen und dem Saarland rechnen. Dort...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Merkel setzt auf "bürgerliche Mehrheiten". Einen Lagerwahlkampf, der nur der FDP nützt, will sie aber vermeiden. Unklar ist, welche Rolle Koch künftig auf Bundesebene spielt.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der "Anti-Islamisierungskongress" endet für die Veranstalter in einem Debakel. Die Gruppierung "Pro Köln" hat sich so politisch ins Aus katapultiert.
..., die bei den nordrhrein-westfälischen Kommunalwahlen als "Pro NRW" mobilisieren wollen...-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Thüringen zusammengezogen. Wer aber vor die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach Thüringen und dem Saarland will auch Sachsen vier Wochen früher wählen als der Bund. Die CDU hat hart für diesen Termin gekämpft. Doch ob er ihr nutzt, ist nicht sicher
... Urne gerufen. Teilweise kommen noch Kommunalwahlen hinzu. Ergänzt wird der Terminplan... Umfragewerte im Saarland und in Thüringen, der SPD vier Wochen vor... 30. August wird Superwahltag Nach Thüringen und dem Saarland will auch ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Nach Thüringen und dem Saarland will auch Sachsen vier Wochen früher wählen als der Bund. Die CDU hat hart für diesen Termin gekämpft. Doch ob er ihr nutzt, ist nicht sicher
... Urne gerufen. Teilweise kommen noch Kommunalwahlen hinzu. Ergänzt wird der Terminplan... Umfragewerte im Saarland und in Thüringen, der SPD vier Wochen vor... Landtagswahlen am 30. August Nach Thüringen und dem Saarland will auch...
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Typ: Bericht
Ab dem 1.September gilt der bundeseinheitliche Einbürgerungstest. Jeder Ausländer, der deutscher Staatsbürger werden will, muss ihn bestehen. Eine machbare Aufgabe? Die Fragen 1 - 47
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
SPD, CDU und Grüne votierten gestern einhellig für die Wiedereinführung der Fünf-Prozent-Hürde bei den Kommunalwahlen in Bremerhaven – und beschließen zugleich weitere rechtliche Prüfungen
... Fünf-Prozent-Hürde bei den Kommunalwahlen in Bremerhaven nun wiedereingeführt werden... Fünf-Prozent-Hürde bei den Kommunalwahlen in Bremerhaven – und beschließen zugleich...-Holstein, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen wird sie auf kommunaler Ebene...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
FÜNF-PROZENT-HÜRDE Thüringen kippt Die Fünfprozenthürde bei Kommunalwahlen gilt in Thüringen nicht mehr...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Dass bei den anstehenden Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein die Fünf-Prozent-Hürde entfallen soll, freut die kleinen Parteien. Besonders die rechtsextreme NPD hofft nun auf Mandate
... fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf. Noch vor der Kommunalwahl müsse das Gesetz in Kraft... Demokratie Dass bei den anstehenden Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein die Fünf... noch im Saarland und in Thüringen sowie in den Stadtstaaten Berlin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Verfassungsrichter kippen kommunale 5-Prozent-Hürde
... Bundesverfassungsgericht hält die Fünfprozentklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig. Damit hatte eine... bestehen noch im Saarland und Thüringen. In Rheinland-Pfalz gilt eine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Eigentlich wollten DVU und NPD bei Wahlen in den Bundesländern nicht mehr konkurrieren. Nun rüstet die NPD auf - und zwar gegen den Partner.
.... Bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2009 wird die NPD Thüringen auf jeden... NPD bereite sich auf die Kommunalwahlen im Herbst 2008 vor. Ein... der so genannte Deutschlandpakt bröckelt. Thüringen zum Beispiel ist eigentlich Gebiet...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
...-Holstein, Thüringen und das Saarland alle Flächenländer die Fünfprozentklausel bei Kommunalwahlen abgeschafft... die Rechtmäßigkeit der Fünfprozenthürde bei Kommunalwahlen. Der Zweite Senat verhandelte gestern...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Das Bundesverfassungsgericht prüft in Karlsruhe, ob die geltende Fünf-Prozent-Hürde in Schleswig-Holstein verfassungsgemäß ist
... die Fünf-Prozent-Klausel bei Kommunalwahlen fällt. Schleswig-Holstein würde dann... noch im Saarland und in Thüringen sowie in den Stadtstaaten Berlin... uns erhoffte Urteil bei der Kommunalwahl im Mai 2008 berücksichtigt werden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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