Ein Mann verbreitete ein Bild einer ums Gold verkürzten deutschen Fahne während der Fußball-EM 2016. Dafür wird er nun in Berlin verurteilt.
... eine Verunglimpfung handle es sich zweifelsfrei. Einfach gemacht habe sie sich das Urteil... „deutsche Fahne“ juristisch kundig gemacht, sagte sie. Die schwarz-rot-goldene Fahne...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Staatsanwaltschaft fordert „lebenslänglich“ für den rechtsextremen Angeklagten. Die Verteidigung will für ihren Mandanten einen Freispruch.
... Worten, „Was ich da gemacht habe“ und korrigierte dann: „Gemacht haben soll.“ Trotzdem... darum, man möge von ihm keine Fotos machen: Ein Zeuge hatte am...: Es bestehe kein „dringender Tatverdacht“. Dass die Straftat 18 Jahre zurückliegt, macht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Jahrzehnte war kaum etwas so vorhersehbar wie der Wahlausgang in Bayern. Doch aktuell ist die CSU weit von der Alleinregierung entfernt. Eine knifflige Regierungsbildung lauert
... CSU gemeinsame Sache zu machen. So ist es zwar noch nicht ausgemacht... Spitzenkandidaten eine Niederlage einfährt, bin ich hinterher der richtige Mann, um... die absolute Mehrheit erinnerte, die es zu verteidigen gelte, dämpfte Söder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Seehofer war über die Abschiebung von Sami A. vorab informiert. SPD und Grüne werfen ihm vor, die „Gewaltenteilung missachtet“ zu haben.
... angekündigt, den Fall zur „Chefsache“ machen zu wollen, obwohl das Bundesinnenministerium... wohl. „Die Fälle, an die ich mich erinnern kann, waren solche, die... Diakonie Westfalen-Lippe. In ihrer Laufbahn seien ihr nur wenige Fälle untergekommen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht wollte im Fall Sami A. unbedingt vor seiner Abschiebung nach Tunesien entscheiden. Doch die Richter wurden getäuscht.
... Pressemitteilung des Ministers Der Vorgang macht zweierlei deutlich: Das Land wusste... Montag in Düsseldorf. „Hätte sie vorgelegen, hätten wir von der Rückführung abgesehen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Islamist Sami A. konnte nach Tunesien geflogen werden, weil das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen über die geplante Abschiebung unvollständig informiert war
...“ war und rückgängig gemacht werden müsse, weil es keine Zusicherung der tunesischen... „grob rechtswidrig“ sei und rückgängig gemacht werden müsse. A. war da... entschieden, „muss gelten“, sagte sie am Sonntag. Sie warnte vor einem Schaden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Sie stellt sich zur Wiederwahl und will die Linkspartei zur stärksten linken Kraft machen. Dafür will Katja Kipping den Streit mit Sahra Wagenknecht beenden.
..., dass wir auch zahlenmäßig... wir die Linke größer und wirkungsmächtiger machen. Es gibt verschiedene Beispiele, die deutlich machen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Nach dem Misstrauensvotum sitzt nun der Sozialist Sánchez an der Spitze der spanischen Regierung
... Dialog zur Form der Politik machen“, vor allem, was den Katalonienkonflikt... besser hinterlassen zu haben, als ich es vorgefunden hatte“: So verabschiedete sich... hätten gerne Neuwahlen gesehen. „Es war mir eine Ehre, Regierungschef gewesen zu...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Die EU will ihre „Gemeinsame Agrarpolitik“ moderner gestalten. Die bekommt aus verschiedenen Gründen Kritik von allen Seiten.
...“ (GAP) „moderner und einfacher“ zu machen. Es bleibt dabei, dass die Bauern... weiterhin Subventionen – egal, wie umweltschädlich sie ihr Land bewirtschaften dpa Foto
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Beim Katholikentag tritt mit Volker Münz erstmals ein AfD-Vertreter offiziell auf und macht Propaganda
... ihren Plakaten. Auf dem Lautsprecherwagen machte Carsten Peters, Sprecher des Münsteraner... „schleichenden Normalisierung der AfD und ihrer nationalistischen Inhalte“. Beim ersten, als...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... Uhr auf dem Oranienplatz) geht es auch im Problembezirk Grunewald auf... Grunewald Mittwoch, 2. Mai Berlin | „Wir haben Zeit!“ Heraus zum 2... was macht die bewegung? Samstag, 28. April ...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Die Hartz-IV-Bezieherin Sandra Schlensog empfängt am Samstag Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei sich in Karlsruhe. Sie hat ihm einiges zu sagen.
... wirklich beurteilen, wenn man sie erlebt hat. Angenommen er macht das. Ist das... nicht nur ein politischer Gag für ihn... Gespräch auf Augenhöhe. Ich glaube, er fand es gut, dass ihn jemand so gepackt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der Fall der Entführung eines vietnamesischen Geschäftsmannes wird nun verhandelt. Der Angeklagte spielte aber nur eine Nebenrolle.
... der Entführung beteiligt. Verteidiger Bonell macht der Bundesregierung Vorwürfe. Vietnam habe... schließlich entführt wurde. Außerdem soll er für den stellvertretenden Geheimdienstchef von...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Bündnis der Immobilienlobby fordert als Schutz vor Altersarmut mehr Subventionen für Wohneigentum. Das funktioniert höchstens in der Provinz.
... den Kosten der von ihm geforderten Eigenheimsubventionen machte das Bündnis auf Nachfrage...-Prenzlauer Berg“ intensiv gekümmert. Schmackhaft gemacht soll dem Bund die vermehrte... geht die Wohneigentumsquote zurück“, sagte er besorgt. Die Politik habe sich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit ihrer Kabinettsklausur wollte die Bundesregierung endlich in die Arbeit starten. Gelungen ist das nur halb – ein Baustellen-Überblick.
... Koalitionsvertrag eine Regierungskommission entscheiden. Wann sie Ergebnisse liefert, ist unklar. Immerhin... große Zustimmung gestoßen“. Damit meint sie die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... Hamburg | Automatisierung und Ausbeutung Steht uns eine menschenleere Fabrik in Haus...-Pavillon Friedrich-Naumann-Straße 7 Sie möchten selbst einen Termin ankündigen... was macht die bewegung? Samstag, 24. März ...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Politiker und der Zentralrat der Muslime kritisieren den Bundesinnenminister, der meint: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Die AfD freut sich.
... nach seiner Ernennung einen Unterschied zwischen der Religion und ihren Anhängern gemacht... der Demo „Wir für Deutschland“ zeigen sie deutlich, was ihrer Meinung nicht dazugehört...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
... normierte sie zum ‚arttypischen Verhalten... als Vertreter ihrer Art betrachtet, sogar von Verhaltensforschern. Das machte sie austauschbar und...
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Quelle: taz
Ressort: Literataz
Gerd Müller wird sich auch in der neuen Regierung um die wirtschaftliche Zusammenarbeit kümmern. Seine Kritiker werfen dem CSU-Politiker Migrationsbekämpfung vor
...“ – das hat er sich zur Aufgabe gemacht. Wieder wird er um die Welt... macht Müller zur Sicherheitspolitik“ Niema Movassat, Die Linke Gerd Müller mag es... politische Stoßrichtung um: Für beide macht Müller „Entwicklungspolitik zur Sicherheitspolitik“. Damit...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Im Bestsellerroman „Die Gabe“ von Naomi Alderman sind Frauen körperlich stärker als Männer. Sollte das die Lösung sein?
... wer Macht hat, der missbraucht sie, einfach weil er es kann. Deswegen müssen wir es für... die Missbrauchten einfacher machen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
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