gemeinnützigkeit absichern Ein Hoffnungsschimmerfür die Medienvielfalt Von Andreas Marggraf Ausgabe vom 12.4.2025, Seite 33, aus der taz Download (PDF)
Demokratieförderung im Koalitionsvertrag Zivilgesellschaft bleibt misstrauisch Immerhin: Das Förderprogramm „Demokratie leben“ bleibt. Doch es gibt auch Leerstellen im Koalitionsvertrag, vor allem beim Kampf gegen Rechtsextremismus. Von Marco Fründt und Gareth Joswig 10.4.2025
Suchtberater über digitale Medien „Ein Handyverbot ist sinnvoll“ Mediensucht wird oft spät erkannt. Auch, weil digitale Medien zum Alltag gehören. Suchtberater Oliver Poelmann erklärt, worauf Eltern achten sollten. Interview von Charlina Strelow 10.4.2025
Koalitionsverhandlung abgeschlossen Weniger Migration, weniger Bürgergeld, weniger Faxgeräte Union und SPD stellen die Politik der Koalition vor. Wehrdienst bleibt freiwillig. Verschärfungen bei Migration und Bürgergeld. Mietpreisbremse bleibt. 9.4.2025
Marxistische Abendschule in Hamburg Beim Marx-Lesen sieht der Verfassungsschutz rot Sind Marx-Lesekreise schon der Versuch, das System zu stürzen? Ein Hamburger Verein wehrt sich gegen den Vorwurf des Verfassungsschutzes – mit Erfolg. Von André Zuschlag 9.4.2025
Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen Niedersachsen fördert Wohlfahrtspflege-Einrichtungen Gemeinnützige Träger von Kitas oder Wohnungslosenhilfen sind bei der Förderung von Klimaschutzmaßnahmen benachteiligt. Niedersachsen will das ändern. Von Harff-Peter Schönherr 21.3.2025
Nach Merz' Anfrage NGOs fordern Sicherheit Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern mehr Demokratieförderung – und hoffen, dass die Union sich nach dem Wahlkampf wieder besinnt Von Raweel Nasir 19.3.2025
Autor über AfD-Tendenzen der CDU „Das ist einfach nur saugefährlich“ Der Journalist Arne Semsrott hatte in einem Buch durchgespielt, was passiert, wenn die AfD regiert. Nun kommt die Union seinen Prognosen zuvor. Interview von Gareth Joswig 13.3.2025
Antwort auf 551 Fragen zu NGOs Nimm das, Union Mit 551 Fragen nahm die Union die linke Zivilgesellschaft ins Visier. Die taz hat die Antwort der Bundesregierung vorliegen. Von Konrad Litschko 12.3.2025
CDU-Anfragen zu NGOs Neue Offensive gegen die Zivilgesellschaft Im Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon Fördergelder. Von Gareth Joswig 10.3.2025
Organisation wehrt sich gegen CDU-Ploß „Campact hat noch nie einen Cent Förderung bekommen“ Felix Kolb über den juristischen Erfolg gegen CDU-MdB Christoph Ploß: Der Campact-Geschäftsführer spricht von einem Feldzug der politischen Rechten. Interview von Gernot Knödler 5.3.2025
Frauen dürfen nicht mitschießen Schützen scheitern mit Mädchen-Moratorium Keine Mädchen an der Waffe: Das hat die Schützengilde Wildeshausen erneut entschieden. Der Versuch, es für Jahrzehnte festzuschreiben, ist gescheitert. Von Lotta Drügemöller 7.3.2025
551 Fragen im Bundestag Große Kleine Anfrage Die Union legt sich mit der demokratischen Zivilgesellschaft an. Die Omas gegen Rechts und andere Vereine sind entsetzt. Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 1.3.2025
CDU-interne Kritik an Merz Lübcke-Witwe widerspricht Friedrich Merz CDU-Chef Merz fragte, wo „die Antifa“ gewesen sei, als CDU-Politiker Walter Lübcke ermordet wurde. Irmgard Braun-Lübcke kritisiert ihn deshalb scharf. Von Gareth Joswig 27.2.2025
Kleine Anfrage der CDU/CSU Wie politisch darf ein Sportverein sein? Die Modernisierung der Gemeinnützigkeit ist in der vergangenen Wahlperiode genauso versandet wie das Demokratiefördergesetz. Das rächt sich nun. Von Christian Rath 26.2.2025
551 Fragen im Bundestag Union attackiert Zivilgesellschaft Die Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts: In einer Anfrage stellt sie 551 Fragen zu deren staatlicher Förderung. Die reagieren empört. Von Konrad Litschko und Sabine am Orde 25.2.2025
Angriff der Union auf Zivilgesellschaft „Das schüchtert ein“ Nach Bekanntwerden einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU mit 551 Fragen zu NGOs kommt Kritik von den anderen Parteien. Und aus den eigenen Reihen. Von Sabine am Orde und Konrad Litschko 26.2.2025
Die Wahrheit Fellnasen ab ins Flugzeug Endlich greift die Politik bei der Migration tierisch durch: Abschiebung jetzt auch für Hunde – und wenn es nur der nächste Autobahnrastplatz ist. Von Christian Bartel 17.2.2025
Demos gegen rechts Die autoritären Einschläge kommen näher CDU-Fraktionsvize Mathias Middelberg stellt nach Protesten gegen rechts die Gemeinnützigkeit von Vereinen infrage. Diese verteidigen sich. Von Gareth Joswig 13.2.2025
