Erneut sollen Polizisten Flüchtlinge misshandelt haben, als sie sie zur Ausreise zwangen. Die CDU schlägt vor, Autos nachts auf Supermarkt-Parkplätzen zu stationieren. Der ehemalige Leiter der DDR-Gedenkstätte Hohenschönhausen war kurz zurück an seinem Arbeitsplatz, bevor er zum zweiten Mal rausflog. Am Spreeufer versucht der Holzmarkt, wenigstens noch die letzte Ecke seines Eckwerk-Plans zu retten
... Debattenkultur, die Abschiebungen als Lösung für alle möglichen Probleme preist, haben es... Parkflächen nachts öffnen. Im besten Fall lassen sie sich breitschlagen, damit... um DDR-Erinnerung an seinem Fall entzündet, ist nicht verwunderlich. 18...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
16-Jährige mussten zurück nach Sachsen
..., mit den Betreuern wäre „momentan alles okay“ und ab Montag sollten... Bremer Behörde, Sachsen hätte den Fall „auch kostenmäßig abgeben“ wollen. Deshalb... dortige Jugendamt habe die Amtsvormundschaft für die beiden 16-Jährigen und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Greenpeace findet multiresistente Keime in norddeutschen Gewässern. Zwei Fünftel der Wasserproben verseucht. Deutschland hinkt europäischer Richtlinie hinterher
.... Nach Angaben des Statistischen Bundesamts fällt pro Tag Gülle von fast... müssen einen guten ökologischen Zustand aller Gewässer nach Möglichkeit bis 2015... einheitlicher Methodik“ eingeführt sowie Grenzwerte für die Belastung festgelegt werden. Zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Hickhack um die nächtliche Öffnung von U-Bahnhöfen für Obdachlose geht in eine neue Runde. Die Holzmarkt-Genossenschaft verklagt das Land Berlin auf 19 Millionen Euro Schadenersatz. Die Elsenbrücke muss abgerissen werden. Und es findet sich einfach niemand mehr, der die traditionsreiche Silvio-Meier-Demonstration organisieren will
...-Demo ein wichtiges Ereignis vor allem für jüngere DemonstrantInnen, die dafür aus... inzwischen „regelmäßig“ Leute ins Gleisbett fielen und also überfahren werden oder... Energie hat, um in aussichtslosen Fällen nach ungewöhnlichen Lösungen zu suchen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Stadt will über Datenzugriffe besser informieren, das rechtsextreme Bündnis „Wir für Deutschland“ verabschiedet sich von Berlin, der Finanzsenator zieht nach dem Bankenskandal Bilanz, und Michael Müller wird beim „solidarischen Grundeinkommen“ von seiner Partei ausgebremst
... – wenn auch mit Verlust – ein für alle Mal das Risiko los sein... Arbeitslosengeld I in Hartz IV fallen würden, also bereits nach ein... verteilen ließ, finden sich für den besten Fall sogar 190 Millionen Gewinn...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Viele Städte haben sich vor Monaten zum „Sicheren Hafen“ erklärt, um Flüchtlinge aufzunehmen. Die ersten 25 sollten am Mittwoch kommen.
... Deutschland angekommen“ seien? „Und, falls (noch) nicht alle hier angekommen sein sollten... 25. Oktober fragt die Fraktionssprecherin für Migration und Integration beim Bundesinnenministerium...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Deutschlands einzige unabhängige Gefangenenzeitung feiert Jubiläum – „Der Lichtblick“ erscheint in Berlin. Der erste mit Pollern abgesicherte und extrabreite Radweg wird eröffnet. Die Stadt schafft sich einen eigenen S-Bahn-Fuhrpark an. Und es kommt zu Hausdurchsuchungen in Büros und Privaträumen von Greenpeace-UnterstützerInnen
.... „Widerstehen Sie der Versuchung zu gefallen, in welche Richtung auch immer... weiterer 20 Straßenabschnitte geplant. Das alles sind freilich nur vorläufige, kleine... will. Selbst die nötige Lizenz für ein solches neues Eisenbahnunternehmen wäre...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ein deutscher Großkonzern plant einen „Innovationscampus“ in Spandau, und Berlins Regierungspolitiker stehen Kopf. In Brandenburg wird das Polizeigesetz erheblich verschärft. Auszubildende finden kaum noch eine bezahlbare Bleibe. Und was bedeutet die Diskussion über die Merkel-Nachfolge eigentlich für die Landes-CDU?
..., indem man Denkmalschutzvorgaben lockert und alle Kosten für die Standorterschließung übernimmt, sollte... den Internetriesen Google. Auf keinen Fall solle Siemens’ geplanter Technologie-Hub...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Billigfluglinie schließt seine Bremer Basis
.... In dem Fall vom 14. September 2017 überwog für das Gericht, wo... Gewinnerwartung, die das Unternehmen vor allem auf jüngste Streiks zurückführt, sowie... kein irisches Gericht über den Fall entscheidet, heißt, dass deutsche ArbeitnehmerInnengesetze...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Prozess um die Blockade eines Uran-Transports findet der Angeklagte in den Akten frühzeitige Notizen des Richters zum möglichen Urteil.
... in die Hände gefallen ist: Neben einem Ablaufplan für seine Verhandlung wegen... sich sicherstellen, dass „die Beweisaufnahme alle erheblichen Tatsachen und Beweismittel umfasst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Pfleger Niels H. tötete mehr als hundert Menschen. Um solche Taten zu verhindern hat Niedersachsen nun das Krankenhausgesetz reformiert.
... in die Regelungsbefugnis des Bundes fallen. „Es stand immer die Frage... nicht mehr Pflegepersonal haben, werden alle anderen Maßnahmen nur begrenzt Wirkung... Kraft. Die Änderungen sollen für mehr Sicherheit für KrankenhauspatientInnen sorgen und jahrelang...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Von Bomben, Moorlinsen und aromatischen Kohlenwasserstoffen
... was liegt darüber? Die Antwort fällt für Berlin typisch aus: Trümmer. Die... nun als kampfmittelfrei. Mittlerweile sind alle für den Holzbohlen-Verbau notwendigen 63... Stücke zu sägen und zu fällen. Um die Schnurbäume, herrliche Parkbäume...
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Quelle: taz
Ressort: Beilage
Der Senat zieht eine erste Bilanz des Kooperationsvertrags mit den sechs landeseigenen Wohnungsgenossenschaften. Anrainer der Museumsinsel wehren sich gegen zu viele Reisebusse. Die Begegnungszone Bergmannstraße nimmt Gestalt an. Und der Senat lehnt das Volksbegehren zur Videoüberwachung zwar als nicht verfassungsgemäß ab, schiebt aber die abschließende Entscheidung dem Verfassungsgericht des Landes zu
... Wahl 2016 an die Linke fiel, wurde in den Chefetagen der... erklären. Problematisch sind aber vor allem die Steigerungen der Neuvermietungspreise um... sollte, ist das auf jeden Fall zu begrüßen. Zusammen mit der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Klagewelle innerhalb der AfD Bremen
... wirft. Die Tendenz ist klar: Alle, die etwas gegen den die... Adresse angegeben hat. In zweiten Fall werden vermutlich mehrere Parteiausschlussverfahren kassiert... Bremer Justiz musste Jura-Nachhilfestunden für den Bremer AfD-Landesvorstand um...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Ereignissen in Chemnitz sei dies für alle wahrnehmbar geworden. „Das spiegelt sich... ein deutsches Kind die Krätze-Fälle an einer Schule in Plön... im Kieler Landtag greift wie alle AFD-Fraktionen aus anderen Bundesländern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Erziehungswissenschaftler Fabian Kessl warnt vor einer Kluft zwischen Behördenapparat und Praktikern in der Jugendhilfe in Hamburg.
... Vordergrund stellt. Oder wollen wir alles verhindern, was potenziell eine Gefahr... der Jugendämter sind. Jeder einzelne Fall ist ein Drama. Gleichzeitig beobachten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Panama jetzt auch gegen Menschlichkeit
... gedroht haben, seine Häfen andernfalls für alle Schiffe unter panamaischer Flagge zu... die nationale Schifffahrtsdirektion in solchen Fällen die Flagge entziehen darf. Anscheinend... den Einsatz der „Aquarius 2“ für Menschen in Seenot unterbunden hat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Mecklenburg-Vorpommern erschien ein Schulbuch mit einem Logo der Identitären Bewegung. 14.000 Schulbücher mussten zurückgerufen werden.
.... Die symbolische Botschaft der 300 Gefallenen für heute: Die IB bildet die... würden. Der Verlag will künftig alle Kunden, die inserieren wollen, überprüfen... Wittenberg in Sachsen-Anhalt wirbt für Firmen, Unternehmen und Einzelpersonen. In...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Am 3. Oktober feiern Hunderttausende Berliner, marschieren Nazis und protestieren die Jugendämter. Derweil sinkt die SPD in Umfragen weiter ab
... deutlich, dass Berlin für Neonazis nach wie vor alles andere als ein..., wie viel Zeit da für den einzelnen „Fall“, also das einzelne Kind... familiären Krisensituationen helfen sollen. 100 Fälle pro Fachkraft seien da keine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Einkesselung war laut Gericht rechtswidrig
... Euro Schmerzensgeld freuen. Aber auch alle anderen damals Eingekesselten haben offenbar... grundsätzlich bereit erklärt, „in berechtigten Fällen ein angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen... Geld für Castor-Gegner Einkesselung war laut ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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