Am Freitag wählt der Iran ein neues Parlament und einen Expertenrat. Doch Legitimation von unten ist dem Regime nicht mehr wichtig, sagt Tareq Sydiq.
... möglich gemacht, damit sie im Falle eines Angriffs auf den Iran... die Bewegungen der ethnischen Minderheiten alle weiter existieren. Revolutionen sind allerdings... bei Revolutionen. In den meisten Fällen wechseln Leute innerhalb des Systems...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Das relativ offene Leben der gefassten Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette wirft Fragen auf. Die Suche nach den Weggefährten geht weiter.
... Facebook postete Klette vor allem Werbung für ihren Capoeira-Verein und Fotos... bei den Raubüberfällen auch Schüsse fielen, laufen die Ermittlungen hier auch... eine weitere Festnahme im RAF-Fall – die Staatsanwaltschaft wollte sich dazu...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wie den Schwung der Demos gegen rechts mitnehmen vor den Wahlen im Osten? Zu Besuch in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Senftenberg.
... Mitte dreißig und Anfang siebzig. Alle paar Wochen laden sie zu... ich reagieren soll.“ Auf jeden Fall widersprechen, meint die Mitarbeiterin der...“, sagt einer, der schon lange für die Partei in der Stadtverordnetenversammlung...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Für den Naturschutz kooperiert Tansania mit Investoren, die Großwildjagden und Luxusurlaube anbieten. Die dort lebenden Maasai werden vertrieben.
...“ ein. Man wolle eine „friedliche, für alle Seiten befriedigende Lösung“ finden. 220... Touristencamps sowie Picknickanlagen mit Aussichtsplattformen. Alles ist eingezäunt, Zugang haben nur...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wenn Russland seine Kriegsziele erreicht, wäre die Ukraine Geschichte und Freiheit nur noch ein Wort. Das zu verhindern ist im Interesse des Westens.
... von Autokratien beherrscht wird, wäre für alle, außer den Autokraten selbst, unerträglich... werden. Die Geschwindigkeit, mit der alles auf einen Abgrund zusteuert, müsste..., sondern das aller anderen? Im Fall der Ukrainer*innen wäre alles klar: Sie...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Essay
Die neu gewählte Gruppenvorsitzende der Linken im Bundestag über die enge Kampfabstimmung und ob sie mit Sahra Wagenknecht zusammenarbeiten möchte.
... ist genau wie alle anderen Parteien ein politischer Konkurrent für uns. Da... das knappe Ergebnis zeigt vor allem, dass alle Kandidat:innen mit jeweils... wir uns auf gar keinen Fall verstecken müssen. Und das Wichtigste...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin scheint sicher. Dabei ist ihre Bilanz eigentlich durchwachsen.
... sich dann zwar um Impfstoff für alle Europäer gekümmert – doch geliefert wurde... gestürzt. Doch von der Leyen fällt immer wieder nach oben Friedrich... Spindoktor für die Medien, Seibert zum Kabinettschef. Von der Leyen fällt nur...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bei der bisher größten Sicherheitskonferenz bestimmten die Ukraine und Nahost die Agenda. Aber auch kollektive Ratlosigkeit war verbreitet.
... der Lage vermitteln. Aber das fiel schwer. „Den russischen Mythos, dass...-CDU-Bundestagsabgeordneter und Aktivist vor allem in eigener Sache. „Um Russland... ihm hält sie eine Zweistaatenlösung für vorteilhaft für Israel. Es gehe ihr...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die FDP will die Unternehmenssteuern senken. Doch Wirtschaftsminister Robert Habeck versucht alles, um die Schuldenbremse abzumildern.
...,0 Prozent. Auch alle anderen Forschungsinstitute sehen für das laufende Jahr Wachstum... deutlich auf 2,9 Prozent gefallene Inflationsrate sowie die relativ moderate...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Wirtschaft geht es schlecht, weil der Staat spart, warnt Ökonom Gustav Horn. Der Staat müsse in die sozial-ökologische Transformation investieren.
... schwieriger wird es uns später fallen, im globalen Wettbewerb mitzuhalten. Das... auch gewährleistet werden, dass vor allem die Kommunen nicht zu stark... (FDP) haben sich jüngst für Steuersenkungen für Unternehmen ausgesprochen. Lindner hat die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Nato-Verteidigungsminister zeigen sich von den Debatten um Donald Trump und europäische Atombomben genervt.
... zuletzt an Geld. Im Fall der Unterstützung für die Ukraine zeigt sich... schwer es den EU-Staaten fällt, zu ihren Zusagen zu stehen... ultimativen Sicherheitsgarantien“, sagte der Norweger. Alles sei unter Kontrolle, europäische Atomwaffen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die zwei Atommächte Europas modernisieren ihre nuklearen Arsenale schon seit längerer Zeit. Die atomare Verfügungsgewalt soll national bleiben.
... 1990er Jahren abgeschafft. Wie bei allen Atommächten ist die Nukleardoktrin Großbritanniens... Frankreich als Staatsdoktrin und könnte, falls 2027 die Rechtspopulistin Marine Le...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt ein 13 Punkte umfassendes Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor. Nicht alles davon ist neu.
... Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vor. Nicht alles davon ist neu. Von Konrad... übergeben, in 11 Prozent der Fälle befanden sich die Verfasser im..., aber letztlich durchgelassen. Für Mittwoch war Sellner zudem für einen rechtsextremen „Aschermittwoch...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Von Nervösität bis Augenrollen: Trumps Äußerungen treffen bei Brüsseler Diplomaten auf Ablehnung. Doch viele verstehen sie auch als Weckruf.
... versicherte, die Nato sei bereit, alle Alliierten zu verteidigen – unabhängig von.... Polen hingegen will auf jeden Fall an der Zusammenarbeit mit Washington... Eric Bonse Berlin/Brüssel taz Für viele Europäer ist es ein...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Trumps Ankündigung, zahlungssäumige Nato-Mitglieder Russland zum Fraß vorzuwerfen, klingt bizarr. Warum man sie trotzdem ernst nehmen muss.
... Rhetorik Zwar halten fast alle Beobachter diese Anekdote für frei erfunden, diese... derzeit aussieht, würde er im Falle eines Wahlsiegs mit viel mehr... für die Verteidigung ausgebe, gefragt worden, ob die USA ihn im Falle...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Kommentar
In Dresden ist das Gedenken an den 13. Februar 1945 und die Bombenangriffe der Alliierten umkämpft. Davon erzählt auch ein altes Denkmal.
... der Obelisk zunächst an die Gefallenen des Ersten Weltkriegs. 1945 wurde..., redet schnell: „Das ist ja alles interessant“, sagt sie. „Ich höre... Bombardierung Dresdens inmitten der Steinstelen für die Opfer der nationalsozialistischen Konzentrations...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Ein prominenter Prozess in Italien zeigt: Eine EU-Richtlinie, die Vergewaltigung als Sex ohne Konsens definiert, hätte Opfern helfen können.
... sich das Opfer vor Gericht gefallen lassen musste. Fragen, die die... Widerstand geleistet hat. Deshalb sind alle Fragen erlaubt, schließlich gehe es... Männer müssen sich in dem Fall wegen Gruppenvergewaltigung verantworten. Der seit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Senegal hielt sich schon immer für aufgeklärter. Präsident Macky Sall verkörperte mal den Respekt vor Institutionen und Verfassung. Jetzt nicht mehr.
... auseinandertreiben, stehen für einen Dammbruch. „Die Republik ist bedroht, alles ist möglich... wichtig, als dass man es fallen lässt. Aus Dakar heraus operieren...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Deutsche Kommunen haben es aus rechtlichen Gründen schwer, Parken zu verteuern. Doch es gibt Spielraum, sagt Expertin Anke Borcherding.
... Fahrzeuge mit hohem Kraftstoffverbrauch fressen alle Fortschritte auf, die die Autoindustrie... stark belasten, macht auf jeden Fall Sinn. Und: Die Zulassungszahlen dieser...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Israel und die Hamas verhandeln wieder ernsthaft. Wie blicken Angehörige der Geiseln auf das Ringen um das Leben ihrer Liebsten?
... nicht.“ Im nahen Tel Aviv fällt am Donnerstagabend der Regen auf... wird sie ernst: Selbst wenn alle Geiseln befreit würden, der Krieg... erstmals seit Kriegsbeginn eine Medikamentenlieferung für die Geiseln nach Gaza zu...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
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