Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen trotz deutlicher Verluste wie 2019 die Grünen vorn. Die AfD kommt nur auf Platz 4
... Landeswahlleiter am Montag. Innerhalb Berlin fällt die Beteiligung allerdings höchst unterschiedlich... bundesweiten Veränderungen weitgehend keinen Einfluss: alle von ihren hiesigen Landesverbänden nominierten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Parteien Volt und BSW sind in Berlin besonders erfolgreich, erstere vor allem im Westen, letztere im Osten. Also dort, wo auch die AfD stark ist.
... Berlin besonders erfolgreich, erstere vor allem im Westen, letztere im Osten... wird. „Was man auf jeden Fall sagen kann, ist, dass die... zwar ökonomisch links, zum Beispiel für einen starken Sozialstaat, dabei aber...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... auf dem Victor-Klemperer-Platz. Für alle, für die Marzahn noch nicht Outskirts.... Nachhaltig ist das auf jeden Fall, aber ob irgendwer den Ranzrasen... Fußballgucken dienen, sondern auch Austragungsort für über 100 Kulturveranstaltungen sein. Am...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ob zum Date im Zoo oder auf den Kindergeburtstag: Berlins Polizist*innen dürfen ihre Waffen jetzt auch wieder außerhalb der Dienstzeit tragen.
... tabu. Aber wer kontrolliert das alles im privaten Bereich? Gute Frage... hierbei auf fehlende Kontrollmechanismen und Fälle wie Nordkreuz, ein rechtsterroristisches Netzwerk...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger Immobilienentwickler Dieter Becken kann sich vorstellen, den Wolkenkratzer an den Elbbrücken fertig zu bauen.
... hatte im Mai für alle Fälle schon einmal das Wiederkaufsrecht für die Bauruine angemeldet... pro Quadratmeter Bürofläche halte er für realistisch, der Elbtower sei ein... mehrere Investorengruppen gibt, die sich für das Projekt interessieren. Eine entsprechende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vor den EU-Wahlen haben Forscher:innen neue Methoden von Desinformation dokumentiert. Der Analyst Saman Nazari erklärt, was man dagegen tun kann.
... zielt vor allem auf Frankreich und macht Werbung für das Rassemblement National... nachdenken zu können. Welche Gegenstrategien fallen Ihnen ein? Vielleicht kann man... wollen. Es kommt aber nicht alles von ausländischen Regierungen, es gibt...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Interview
Um die Erweiterung zu ermöglichen, will Brandenburg Millionen investieren. Doch die Probleme häufen sich, Verbände klagen und das Wasser bleibt knapp.
... Belegschaft zu entlassen. In Grünheide fiel die Personalreduktion weniger drastisch aus... Montag, so scheint beim Elektroautobauer alles in Ordnung zu sein. „Der... der dürregeplagten Region die Wasserversorgung für die Riesenfabrik ausreicht, ist weiter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Student*innen demonstrieren gegen den Plan des Senats, Zwangsexmatrikulationen zu ermöglichen. Den Protest dominieren pro-palästinensische Stimmen.
... gezeigt, dass es „in bestimmten Fällen“ für die Unis erforderlich sei, „erweiterte... oder das Besetzen von Hörsälen fallen könnte. Auch, dass sich das... es den Demoteilnehmer*innen vor allem darum geht, ihre Solidarität mit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
An der Jannowitzbrücke soll ein 115 Meter hoher Turm entstehen. Der Bezirk will künftig mehr Einfluss. Das Hochhausleitbild kann nur bedingt helfen.
... Berlin“. Diese Selbstverpflichtung gelte vor allem für „Qualitätsvorgaben, Planungsgrundsätze und Prozessvorgaben“. Die... Tower von HB Reavis der Fall. Vor allem der Denkmalschutz brachte bei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine der Sylt-Rassist*innen studiert an der Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaft. Ihre Exmatrikulation wird aktuell geprüft.
... diesen Paragrafen auch in diesem Fall nicht für einschlägig“, sagt Schaller zur... in einer E-Mail an alle Hochschulangehörigen wandte. Deshalb sehe das... Anwendung und die Bewertung einzelner Fälle unterliege „der Hochschulautonomie“. Ein Mann...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Erweiterung des WBS-Berechtigtenkreises durch den Senat hat die Wohnungsknappheit für Betroffene weiter angeheizt, kritisiert der Mieterverein.
... taz. Dass die Mieten für ein Drittel aller Berliner:innen generell kaum... in Berlin aus der Sozialbindung fallen, als neu hinzukommen, hinkt der... werden können, sei das für viele Haushalte alles andere als leistbar, so...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Schulgesetz müsse endlich der Anspruch auf Inklusion verankert werden, fordert ein Bündnis. Der Entwurf lasse Kinder mit Behinderungen außen vor.
... Bildungssenatorin sagt, sie wolle Bildung für alle Kinder besser machen, dann meine...: Inklusion ist in den seltensten Fällen umgesetzt“, sagt auch Gesine Wulf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Senatsbildungsverwaltung will Förderstunden an Schulen streichen, um Lehrer:innen anderweitig einzusetzen. Der Ärger über die Pläne ist groß.
... von Lehrkräftestellen an allen Berliner Schulen eine Verbesserung für Schulen bewirkt, die...Pläne der Berliner Bildungsverwaltung Förderung fällt weg Die Senatsbildungsverwaltung will Förderstunden ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Immer mehr deutet darauf hin, dass Berlin rechtswidrig Lehrkräfte auf Honorarbasis beschäftigt. Doch für Festanstellungen ist kein Geld da.
... mehr dieselben.“ Für die Lehrkräfte bedeutet die Situation vor allem Ungewissheit. „Ich... von einem Urteil das 2022 gefallen ist. Viele Städte sind bereits... andere Urteile in ähnlich gelagerten Fällen, die zur gegenteiligen Einschätzung gelangten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Viele Städte verbieten das Betteln auf rechtlichen Umwegen. Dabei tendiert das Bundesverfassungsgerichts dazu, dass Betteln ein Grundrecht sein könnte.
... Cent für mich?“ auch nicht unter den Schutz der Meinungsfreiheit fallen? Der... vorzugehen. Ziel ist immer, dass alle, die genug Geld haben und... wird stattdessen gern als Argument für ein generelles Bettelverbot genutzt. Aber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niemand hat die Absicht, eine Brücke zu errichten: Seit 30 Jahren wird über die Elbquerung bei Darchau gestritten. Jetzt auch per Landtags-Petition.
... die Kreisstadt Lüneburg zu kommen, falle alle Nase lang aus, schildert sie... Nebel, bei Reparaturen fällt sie auch aus.“ Für die Bewohner der ursprünglich... aber auch schon einmal den Fall, dass die Fähre wegen Niedrigwassers...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
... gehen von der Gleichwertigkeit aller Menschen aus, für die AfD sind manche... Gründen der staatlichen Neutralität Vertreter aller Parteien einzuladen, die im Bundestag..., Zwischenrufe oder Transparente. In jedem Fall müsste eine solche Entscheidung transparent...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine neue Verordnung verbietet unbemanntes Ankern und Stillliegen auf der Spree. Hausbootbewohner:innen und Kulturflößen droht das Ende.
... Vergangenheit hatten neben Lärmbeschwerden vor allem Schiffswracks, teils auch sinkende Boote... reichen von Abwarten und im Falle von Strafen möglichst kollektiv Widerspruch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die Politik?
... auch Fälle wie den Vonovia-Rückkauf von 14.500 Wohnungen für 2... gesprochen. Das müsse sich bei allen künftigen Entscheidungen widerspiegeln, „sowohl bei... hin. Das größte Hindernis für einen Neuanfang, für den beide Duos geworben...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Unsere Autorin ist Mitglied eines genossenschaftlichen Supermarkts, lässt beim Engagement aber andere vor. Ein Plädoyer fürs Trittbrettfahren.
... einen Schichtschuldenschnitt. Freikaufen für Gutverdienende und Ausschluss für alle anderen passt hingegen nicht... Brauerei direkt nebenan. In anderen Fällen soll es in einer tendenziell...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Bericht
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