Erstmals seit sehr langer Zeit wagen Chinesen zu protestieren. Die Null-Covid-Politik dürfte fallen, doch Präsident Xis Macht ist nicht gefährdet.
.... Die Null-Covid-Politik dürfte fallen, doch Präsident Xis Macht ist... der Frust vieler Chinesen vor allem gegen die Coronamaßnahmen, nicht jedoch... segnen. Selbiges gilt jedoch nicht für seine Herrschaft. Wer etwas anderes...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Der Vorfall in Polen hat gezeigt: der Krieg in der Ukraine kann sich jederzeit ausweiten. Seine Auswirkungen sind längst global.
... selbst vermutlich jeden Tag. Da fällt es eben nicht groß auf... war, da sind sich mittlerweile alle einig, kein gezielter Beschuss. Es... hinnimmt, und einem Ausnahmezustand, der für Aufregung sorgt – und zeigt, dass...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Donald Trump gilt vielen Republikanern als Grund für den verpassten Wahlsieg. Und doch ist nicht ausgemacht, dass er mit seiner Bewegung am Ende ist.
... kampflos abjagen lässt. Er wird alles daran setzen, auch diese erneute... gewinnen konnten, sondern im schlimmsten Fall nun auch noch mit einer... Trump als eine triumphale Krönungsmesse für seine erneute Präsidentschaftskandidatur nutzen und...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Union will Straßenblockierer härter bestrafen. Als Opposition müsste sie aber eigentlich die lahme Klimapolitik der Ampel anprangern.
..., oder wollen sie vor allem ins Lehrbuch für Moralethik eingehen? Als Opposition... Klimakonferenz in Ägypten nun alle über höhere Strafen für Straßenblockaden reden und... Gefängnis möglich. Doch über einen Fall, bei dem Rettungsfahrzeuge behindert wurden...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Bilanz der Energieagentur offenbart klimaschädliche Subventionen – und zwar weltweit. Dabei ist die Lösung so einfach: nachhaltige Investitionen.
... der Politik, sondern Resultat vorübergehend gefallener Energiepreise. Seit Jahren spiegelt sich.... Lange Zeit betraf das vor allem den Ölpreis, inzwischen auch den.... Windkraftanlage. Schulden machen ja – aber für das Richtige: Windkraftanlage in Mecklenburg...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
So seriös sie sich geben mag – die Wahl ihrer MinisterInnen enthüllt Melonis Absichten. Frauen, Queers und Flüchtenden stehen harte Zeiten bevor.
... zur Ministerin für „Familie, Geburten, Gleichstellung“. Die stramme Katholikin fiel vor allem mit..., sondern ein vor allem für das internationale Publikum, für Europa, für die Finanzmärkte komponiertes...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die geleakten Cannabis-Eckpunkte lassen die Hoffnung auf eine Freigabe schwinden. Qualität und Quantität sollen weiterhin massiv kontrolliert werden.
... eine illegale Droge ist.“ Offenbar fällt es noch immer schwer, von... zwar nicht nur, weil praktisch alle der derzeit gängigen Marihuana Strains... einem medizinisch indizierten Cannabisbedarf noch für regelmäßige Kiffer*innen wäre das...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Geschmeidig klären die Grünen Dissens lieber hinter den Kulissen. Fraglich ist, ob die eigenen Grundsätze so noch sichtbar bleiben.
... grünen Funktionärsebene und darüber hinaus alle verinnerlicht haben: Den Dissens trägt... in die Beschlüsse ein, im Fall der Atomkraft sogar beinahe im... täuscht. Zwar reicht das Verständnis für Pragmatismus und Kompromissbereitschaft inzwischen tatsächlich...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Innenministerin spricht sich für Solidarität mit ukrainischen Geflüchteten aus – und gegen illegale Einreise. Und was ist mit Syrern und Afghanen?
... Deutschland Nicht alle gleich erwünscht Die Innenministerin spricht sich für Solidarität mit..., dass das Ressourcenproblem in vielen Fällen ein hausgemachtes ist. Natürlich sind... immer anderes wichtiger ist. Vor allem aber straft dieser Satz Nancy...
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Typ: Kommentar
Die Scham ist der rote Faden in Annie Ernaux’ Werk. Was die gesellschaftliche Tragweite ihrer Schriften ausmacht: ihre soziale Herkunft.
... 2020 von Nobelpreisgewinner Peter Handke fiel: „Ich komme von Tolstoi, von... die Scham, die sich durch alles zieht. „Ich wollte immer Bücher... der Schwedischen Akademie. In diesem Fall ist das keine Floskel. Annie...
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Typ: Kommentar
Die Erfassung der Daten aller Bürger:innen jederzeit war ein klar unverhältnismäßiges Gesetz. Politisch machbar ist nur die Quick-Freeze-Regelung.
...: die Erfassung der Daten aller Bürger:innen für den Fall, dass die Polizei... wartet, um eine anlasslose Speicherung aller IP-Adressen zu beschließen. Ein... speichern Die Erfassung der Daten aller Bürger:innen jederzeit war ein...
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Typ: Kommentar
„Fair steht dir“: Unter diesem Motto stehen bei der Fairen Woche 2022 Textilien im Fokus. Nicht zuletzt in diesem Segment gibt es noch viel zu tun
... Modekonzerne (noch) nicht hin. Es fällt ihnen außerordentlich schwer zu akzeptieren... Arbeitern über eine Haftungsregelung im Falle von Verstößen gegen Menschenrechte eine... Handel auf seiner Webseite, uns allen konkrete Handlungsoptionen aufzuzeigen, wie wir...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Die neue Premierministerin hat gar keine Zeit für neoliberale Pläne. Angesichts der Energiekrise muss sie es erst einmal durch den Winter schaffen.
... ins Erbe Margaret Thatchers rückte, fällt gegenüber den Zwängen der Wirklichkeit... Probleme wegen explodierender Energiepreise, die alle Industrienationen gerade erleben. Auch politisch...
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Typ: Kommentar
Mit dem dritten Entlastungspaket der Bundesregierung ist vor allem einer gerettet: der Koalitionsfrieden. Der soziale Frieden hingegen nicht.
... lieferte sie es aus. Wuchtig fällt es auf den ersten Blick... Entlastungspaket der Bundesregierung ist vor allem einer gerettet: der Koalitionsfrieden. Der.... Arme sind weiterhin arm dran , für die untere Mittelschicht reichen die...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Im Westen wurde er verehrt: Michail Gorbatschow, der das Ende der UdSSR einläutete. Russlands Krieg in der Ukraine muss ihn geschmerzt haben.
... Stalin-Zeit auseinanderzusetzen? Die Antwort fällt so klar wie kurz aus... geprägt zu haben. Doch trotz aller Widersprüchlichkeiten und unterschiedlicher Bewertungen – dem... die Ukraine – diese Entwicklung muss für Gorbatschow schmerzhaft gewesen sein. Man...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Der BGH hat den Freispruch von Markus H. bestätigt. Es bleiben aber offene Fragen – die nun außerhalb der Gerichte aufgeklärt werden müssen.
... den Freispruch – und wies alle Revisionen im Fall Lübcke zurück. Das Oberlandesgericht... Bundesgerichtshof auch die lebenslange Haftstrafe für den rechtsextremen Todesschützen Stephan Ernst...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Klimakrise führt zu deutlich mehr Übersterblichkeit. Es braucht dringend einen Umbau der Städte, andere Arbeitszeiten – und Hilfe für ältere Menschen.
... ein Hitzeregister für Ältere. Wer darauf steht, wird im Falle von längeren..., was ja vergleichsweise oft der Fall war, starben gleich deutlich mehr... vierstufigen Hitzeaktionsplan mit klaren Handlungsvorgaben für die Behörden gibt es dort...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Linkspartei will den Energiepreis-Protest auf die Straße bringen. Aber mit Blick auf Russland und ihre Klimapolitik ist sie wenig glaubwürdig.
... nicht gedeckelt? Warum müssen alle gleichermaßen für die verfehlte Energiepolitik der Vergangenheit... Proteste dürfen nicht in diese Falle gehen, dürfen die Solidarität mit... der Linkspartei nicht zu trauen. Für die Linkspartei, das alte Haus...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Gasumlage mit 2,4 Cent ist nur ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Sobald Preisgarantien auslaufen, steigt der Preis um ein Vielfaches.
... pro Monat. Die tatsächliche Zusatzbelastung für alle Gasnutzer macht jedoch ein Vielfaches... fest: 2,4 Cent Gasumlage fallen ab Oktober pro Kilowattstunde Erdgas... spätestens in wenigen Monaten der Fall ist –, dürfte der Gaspreis um...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Der Finanzminister will die kalte Progression mit Steuerentlastungen auffangen. Davon profitieren ärmere Haushalte – aber auch Wohlhabende.
..., die zunächst ohne sozialen Ausgleich alle Gaskund*innen gleich belasten wird... das nur zum Teil der Fall. Manche Geringverdienende würden ein bisschen... Großen Koalition seit 2016 Jahr für Jahr entsprechende Anpassungen vorgenommen haben...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
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