STROM II Der Energie-Volksentscheid soll mit der Bundestagswahl gekoppelt werden, fordert der Bund der Steuerzahler
... Volksentscheids „Pro Reli“ mit der Europawahl verlangt, um „ein kostenschonendes und... die Trennung von Entscheid und Europawahl unter anderem mit folgenden Worten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Dass die Berliner erst nach der Bundestagswahl über die Stromnetz-Rekommunalisierung und ein Ökostadtwerk abstimmen sollen, ist zutiefst undemokratisch.
... „Pro-Reli“-Volksentscheid parallel zur Europawahl durchzuführen. Henkel war damals Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Ab Mittwoch prüft Schleswig-Holsteins Verfassungsgericht die Befreiung des SSW von der Fünf-Prozent-Klausel. Im Extremfall könnte die Landesregierung ihre Mehrheit verlieren.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... der Niedersachsen-CDU für die Europawahl 2014 David McAllister ist gegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei der Kommunalwahl gibt weniger als die Hälfte der Berechtigten ihre Stimme ab. Schuld sind, aus Sicht mancher Politiker, Schule und Medien.
... erstmals gemeinsam statt. Bei der Europawahl 2009 lag die Wahlbeteiligung bei... nächsten Jahres in Hamburg die Europawahlen und die Wahlen zu den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
BAUEN Senat will heute seinen „Masterplan“ für das Feld vorstellen, die Gegner der Bebauung zoffen sich
... unabhängig, ein Entscheid erst zur Europawahl realistisch machbar. K. LITSCHKO
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Macht es Renate Künast? Oder nicht? Das ist die Frage, die die Grünen derzeit beschäftigt. Es geht um die Spitzenkandidatur für das Rote Rathaus bei der Wahl 2011.
... 9 Prozent. Wahlen: Bei der Europawahl im Juni lag in Berlin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland über Wowereits Ambitionen im Bund und das Ziel der Grünen, 2011 stärkste Partei zu werden.
... vermessen, als wir nach der Europawahl gesagt haben, wir wollen im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Im Berliner Osten Volkspartei, im Westen Splittergruppe: Die Linkspartei führt zwei ungleiche Wahlkämpfe in der Stadt. Warum die Partei bis heute nicht so richtig in den Westbezirken angekommen ist.
...,8 Prozent waren es zur Europawahl - schlechter lief es nirgends in... es im Westen. Zur jüngsten Europawahl lief es nicht besser: 30...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Fraktionsklausur Partei möchte mitregieren
... Berliner Grünen hatten bei der Europawahl am 7. Juni besser als...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass der Rechtsstaat auch online gilt. Andere Parteien haben das Thema verschlafen - und müssen jetzt mit der neuen Konkurrenz leben.
... neue Anhänger gewinnt. Bei der Europawahl stimmten bereits 1,4 Prozent...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
NPD und DVU treten nicht mehr abwechselnd zu Wahlen an. Das Ergebnis könnte eine Chance für die Demokratie bieten.
... ohnehin schwächelnde DVU bei der Europawahl in Brandenburg gerade einmal 1...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Berliner sind keine EU-Muffel, sagt Dagmar Roth-Behrendt (SPD). Brüssel muss sich anstrengen
... der Berliner SPD bei der Europawahl? Dagmar Roth-Behrendt: Ich bin... zu überzeugen, wie wichtig die Europawahl ist und dass das EU...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
EUROPAWAHL Parteien ratlos: Nur vier von zehn Norddeutschen stimmten am Sonntag über das EU-Parlament ab. CDU und SPD verlieren, FDP ist strahlender Gewinner, Linke und Grüne legen zu – nur in Hamburg setzt es herbe Verluste für Schwarz-Grün
... wollten die WählerInnen bei der Europawahl offensichtlich ihre landespolitische Unzufriedenheit mitteilen... zweistelligen Ergebnisse von der vorherigen Europawahl bestätigt. Die grüne Diaspora ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
So viele Wahlberechtigte wie noch nie blieben am Sonntag zu Hause, vor allem Hartz-IV-Empfänger, Migranten und junge Erwachsene.
... den einzelnen Altersgruppen zwischen dieser Europawahl und der vor fünf Jahren... nur so erklären, dass die Europawahl nicht ernst genommen werde ( siehe...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen toppen ihr gutes Ergebnis von 2004 nochmals und landen in Berlin knapp hinter der CDU. SPD unter 19 Prozent. FDP größter Gewinner. Linke stabil.
Europawahl in Berlin Grüne werden wieder ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
EUROPAWAHL Die Beteiligung an der Europawahl war bis zum Nachmittag deutlich niedriger als vor fünf Jahren. Das schlechte Wetter allein kann daran nicht schuld sein
... da voller, immerhin war die Europawahl mit einem lokalen Entscheid verbunden... Prozentpunkte weniger als bei der Europawahl vor vier Jahren. Insgesamt lag... Null Bock auf Demokratie EUROPAWAHL Die Beteiligung an der Europawahl war bis zum...
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Ressort: Berlin Aktuell
Laut Bürgervotum soll Ex-Flughafen Weltkulturerbe werden. Auswirkungen fraglich.
..., der am Sonntag parallel zur Europawahl in Tempelhof-Schöneberg zur Abstimmung... am Sonntag von der zeitgleichen Europawahl: Wer ohnehin im Wahllokal war...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... damals in Berlin bei der Europawahl erstmals die SPD und konnten...-Anhänger gehen einfach eher zur Europawahl als die Anhänger anderer Parteien... dieser riesiger Erfolg bei der Europawahl. Wenn man das Ergebnis betrachtet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Wahlbeteiligung bei einer der nächsten Europawahlen auch noch unter diese Marke... Bürger aufklären, wie wichtig die Europawahl ist. Nach einer ersten Prognose... hatte sich nämlich für diese Europawahl eine hohes Ziel bei der...
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Quelle: taz Berlin
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