Sie ist eine Heldin des Gorleben-Widerstandes. Nach der Niederlage bei den Vorwahlen kämpft Rebecca Harms um Platz eins auf der Europawahlliste der Grünen.
... Jahren Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament. Da ist es logisch, dass... vergeht nicht. Grüne Vorwahlen Die europäischen Grünen haben versucht, ihre SpitzenkandidatInnen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Die EU-Kommission rügt die Bundesregierung: Sie habe kein Konzept, um die Salzeinleitung in Werra und Weser durch K+S zu reduzieren.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit einer neuen Verordnung will die EU-Kommission den Wettbewerb zwischen den Häfen anstacheln. Gewerkschaften befürchten Marktradikalismus.
...-Europaabgeordnete sitzt als Berichterstatter des Europäischen Parlaments zur Hafenpolitik an den parlamentarischen... auf den erbitterten Widerstand aller europäischen Transportarbeiter-Gewerkschaften stoßen, kündigt Thomas...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nachdem SPD und Grüne in Bremen beschlossen haben, den Friedhofszwang zu lockern, opponiert Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) gegen die eigene Mehrheit.
... Deutschland, Österreich und Italien. Andere europäische Länder kennen ihn gar nicht.... SPD, Grüne und Linkspartei im Parlament forderten den Senat einhellig auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bundesländer sollten eigenständig Menschenhandel und Korruption bekämpfen, sagt der Grünen-Europa-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht.
... Basis gebraucht, die hat das Europäische Parlament nicht selbst recherchiert. Wir haben... und Geldwäsche (CRIM), den das Europäische Parlament im März 2012 einsetzte, entwirft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
FAMILIEN In Deutschland ist in der Reproduktionsmedizin einiges verboten, was in anderen Ländern Europas längst legal praktiziert wird. Deshalb muss eine Frau für ihr Kind weit reisen. Und ein Arzt steht vor Gericht
... Eizellspende gegen das Diskriminierungsverbot der Europäischen Menschenrechtskonvention. Geändert hat sich in... heiklen Fragen die Aufgaben des Parlaments erledigen. In der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
Snowdenleaks könnte für Internetaktivisten sein, was Tschernobyl für die Atomkraftgegner war. Doch das Ziel ist zu abstrakt – und die Feinde auch.
... etwas Ironisches bekäme. EU-Parlament, -Kommission und Europäischer Rat werden irgendwann wieder... darum geht, wie die erste europäische Datenschutzgrundverordnung aussieht, die die deutsche...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Die Koalition will einen Ex-Häftling im Rechtsausschuss nicht zu Wort kommen lassen.
... 2011 nach einer Entscheidung des Europäischen Menschengerichtshofs eine Neuregelung der Sicherungsverwahrung... unterscheiden. Einmal hinter Gittern, im Parlament stigmatisiert. dpa
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Containerschiffe "Northern Dignity" und "Northern Felicity" liegen zum Abwracken an einem indischen Strand - doch wer hat sie dorthin verkauft?
... – in die Brüsseler Dependance des Europäischen Parlaments. Abwracken Verboten ist die Ausfuhr...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
..., Schleswig-Holstein und Niedersachsen im Europäischen Parlament. Der Nachrichtenagentur hat der Jan...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
EXISTENZSICHERUNG Als erstes Bundesland legt Bremen einen Mindestlohn fest: 8,50 Euro müssen Unternehmen zahlen, die öffentliches Geld erhalten. Die Sozialverbände bringt das in Bedrängnis
..., sagt Thorsten Schulten, Experte für europäische Tarifpolitik am sozialwissenschaftlichen Institut der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
KRIEGE Eine Forscherin und eine Ärztin kämpfen dagegen an, dass wir unsere Antibiotika verplempern – und dass zu wenig neue entwickelt werden
... den Resistenzentwicklungen entgegenwirken soll, das Europäische Parlament mahnte letztes Jahr, die Verwendung...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
BIOGRAFIE Niemand sitzt so lange im Bundestag wie Wolfgang Schäuble. Siebziger, Achtziger, Neunziger, heute. Immer? Ein Gespräch über Glück, Sucht und die Schwierigkeit aufzuhören
.... Sie glauben an eine erzwungene europäische Einigung? Sie kriegen in Europa... kann nicht vierzig Jahre im Parlament sein und Chef einer Fraktion.... Vierzig Jahre ist er im Parlament. Vier Jahrzehnte. Was ist da...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
KORRUPTION Michael Braun im Interview über nächtliche Arbeitszeiten von Spitzenpolitikern, die Gelassenheit angesichts von Machenschaften der Mafia und italienische Verhältnisse in Berlin
...? Nun, Berlusconi gehört auch der Europäischen Volkspartei an, der Schwesterpartei der... sei Dank ist das italienische Parlament sehr darauf bedacht, Politiker vor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
GESETZESNOVELLE Die Piratenpartei in Schleswig-Holstein sorgt sich um die Unabhängigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten, weil der nun abgewählt werden kann. Damit steht sie jedoch allein
... Parlaments einstimmig beschlossen. Der Landtag reagierte damit auf einen Beschluss des Europäischen... und künftig dem Wohlwollen des Parlaments unterworfen, sagt Hans-Heinrich Piepgras...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... hier Konfliktpotenzial steckt, hat der Europäische Gerichtshof angemerkt und bemängelt. Dass... Wochen beschlossene Landesdatenschutzgesetz erlaubt dem Parlament, den Datenschutzbeauftragten abzuwählen. Und das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Weil es Probleme bei der Abrechnung von EU-Projekten gibt, hat Brüssel gegen Berlin ein Prüfungsverfahren eingeleitet. Wirtschaftssenator Wolf gelobt Besserung.
... Umgangs mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) beauftragt. Dies geht... Kurzem gab die Wirtschaftsverwaltung dem Parlament eine Liste aller Zuwendungen seit... die EU-Kommission künftig das Parlament unterrichten. Auf die schon jetzt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger SPD-Politiker Uwe Brinkmann hat Teile seiner juristischen Dissertation abgeschrieben. Er gibt seinen Doktortitel zurück. Ob er Dozent an der Führungsakademie der Bundeswehr bleibt, ist ungewiss.
... Doktorarbeit über "Die Harmonisierung des europäischen Rüstungsmarktes" an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät... ist ja eine Art Feierabend-Parlament, da kann ich vielleicht die... Sicht nicht so viel im europäischen Rüstungshandel geändert, als dass diese...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
ATOM Es ist eine wunderbare Vision: Wer das Prinzip der Sonne kopiert, erhält unendlich viel Energie. Die EU pumpt Milliarden in ein Projekt, das diese Kernfusion schaffen soll. Erfolge? Bisher kaum. Nun soll ein niederländischer Ingenieur das Vorhaben retten
... wird von den Fraktionen im Europäischen Parlament mittlerweile als unverrückbarer Fakt hingenommen... die Vorsitzende der Grünenfraktion im Europäischen Parlament, Rebecca Harms. Über Jahre feuerten...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
ENERGIE Der Versorger Electrabel plant in Eemshaven an der deutschen Grenze ein AKW zu bauen – angeblich. Auch ohne das Projekt entstünde dort genug Kraftwerkskapazität, um ein Drittel der Niederlande zu versorgen
... hofft, dass eine Vorentscheidung des Europäischen Gerichtshofs Bewegung in die Debatte... aus der Bevölkerung. Im niederländischen Parlament gibt es seit dem Rechtsruck...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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