AfD ist bei jungen Wähler:innen in Sachsen und Thüringen mit Abstand stärkste Partei. Maaßen maßlos enttäuscht über wertlose Werte der Werteunion.
... Linke sind zusammen mit anderen europäischen Formationen wie dem Rassemblement National..., sind mit einem Abgeordneten im Parlament vertreten, der ein Direktmandat gewann...,2 (5,2) aus dem Parlament aus, ebenso die FDP mit...
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Typ: Bericht
Cornelia Ernst kann nach 15 Jahren im EU-Parlament erzählen, wie sich die Politik verändert hat. Ein Porträt der Dresdner Linken-Abgeordneten.
... nächste Generation Die Zeit im Europäischen Parlament wird sie vermissen. „Man muss... der Bar für Mitglieder des Europäischen Parlaments. Ausnahmslos jeder der Stühle ist.... Diesen Kampf wollte sie auf europäischer Ebene fortführen. 2009 gewann sie...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Verbraucherzentralen wollen Lebensmittelpreise beobachten, um ungerechtfertigten Preiserhöhungen auf die Spur zu kommen. Frankreich ist schon Vorbild.
... Daten liegen schon vor. Die Europäische Kommission hat im April 2024... dort zuständigen Stelle an das Parlament geht zum Beispiel hervor, dass...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Die Schweiz hat viele schöne Seiten. Aber Klimaschutz und Menschenrechte sind dem Bundesrat dort bisweilen egal. Dafür sollten sich die Eidgenossen schämen.
... sagt dem Gericht und dem europäischen Rechtssystem für Menschenrechte jetzt offen... recht bekommen – dann debattiert das Parlament lieber, ob die DUH noch...): Nö, an das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gegen die...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Kolumne
Deutsche Politiker*innen fordern oft eine ähnlich restriktive Asylpolitik wie in Dänemark. Funktioniert das? Ein Q&A zum dänischen Modell.
... drei Jahren erlaubt – was der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2021 für... radikal rechte Parteien im dänischen Parlament, ihr Stimmenanteil lag bei der.... Man setze nun auf gemeinsame europäische Lösungen, hieß es. Stimmt es...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die EU stellt sich auf eine neue Migrationsdebatte ein. Kommissionschefin Ursula von der Leyen bleibt derweil gelassen.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Am 27. Oktober wird zum siebten Mal innerhalb von drei Jahren gewählt. Doch Stabilität ist auch nach dieser Wahl in Bulgarien kaum zu erwarten.
..., die mit der Abstimmung zum Europäischen Parlament zusammenfielen, war dann die konservative... Partei Bürger*innen für eine europäische Entwicklung Bulgariens (GERB) des langjährigen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Geschlechterparität fördern. Doch die EU-Staaten nominieren zu viele Männer für die Behörde.
... Männer auch noch der konservativen Europäischen Volkspartei angehören – und dass sie... (S&D), die im EU-Parlament für Frauenrechte und Gleichstellung zuständig...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Michael Kretschmer möchte gegen die AfD gewinnen. Unermüdlich zieht er vor der Landtagswahl von Biertisch zu Biertisch – auf einem sehr schmalen Grat.
... beim Spatenstich für die erste europäische Chipfabrik der taiwanesischen Firma TSMC... scheitern. Die Folge wäre ein Parlament, in dem nur noch AfD...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Berliner Polizei nutzte eine KI-basierte Software zur Gesichtserkennung in sechs Ermittlungsverfahren. Das war möglicherweise rechtswidrig.
... überwachten öffentlichen Plätzen aufhalten. Die Europäische Union hat ihrer Anwendung mit....“ Der Senat müsse gegenüber dem Parlament transparent machen, dass er auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Regierungspartei Georgischer Traum will im Falle eines satten Wahlsieges im kommenden Oktober die größte Oppositionspartei verbieten lassen.
... Diensten ist.“ Kampf für eine europäische Zukunft Auch Petre Ziskarischwili von... Frauen auf die Strasse: Das Parlament debattiert „Fremde Agenten“ 5 Irakli... und der Kampf für eine europäische Zukunft Georgiens. Die Haare raufen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Das ukrainische Parlament beschließt ein Verbot der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche (Moskauer Patriarchat). Mit Widerstand ist zu rechnen.
... ukrainischen Verfassungsgericht, aber auch dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Goldverzierte Ikone... Kapitel im Kirchenkampf Das ukrainische Parlament beschließt ein Verbot der Ukrainisch...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Verfolgung der Gülen-Bewegung spielt in deutschen Medien kaum eine Rolle. Dabei ist die Religionsfreiheit zentral für den Weg zu einer freien Türkei
... der Bewegung. Zwar erklärte das Europäische Parlament in einer Resolution vom 6... die inzwischen zahlreichen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die regelmäßig...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Frauen im Polizeidienst galten in Irland lange Zeit als unerhört und verleiteten etliche Politiker prompt zu hanebüchenen Statements.
... 1973 mit Irlands Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft abgeschafft. Sherwin starb 1981... monierte. Das Thema wurde im Parlament debattiert. Ein parteiloser Abgeordneter hatte...
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Quelle: taz
Ressort: Die Wahrheit
Typ: Kolumne
Scholz’ Lithium-Deal mit Belgrad ist falsch. Er bestärkt die serbische Regierung, den großserbischen Plan Milošević’ umzusetzen.
... zu beschwichtigen. Und wegen dieser europäischen Appeasement-Politik schaffen Vučić und... am 20. Juli im Belgrader Parlament drohte, für jeden potenziell von... Export serbischen Lithiums in die Europäische Union vorsieht. Alle Argumente, die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Hoch oben mit dem Flugzeug wird die Welt ganz klein. Fürs Klima ist das aber gefährlich. Vier Ideen für sozial gerechtes und klimaschützendes Fliegen.
... Inlandsflügen allerdings verschwindend gering. Der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt... schlug der Umweltprüfungsausschuss des britischen Parlaments eine „Vielfliegerabgabe“ vor, der International...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Bericht
Der schlechte Ruf der Böhsen Onkelz scheint ungebrochen. So beschäftigt sich auch die Bremische Bürgerschaft zum Tourstart in Bremen mit der Band.
... als – aktuelle Eigendarstellung – „Kultobjekt aller europäischen Glatzen“ erarbeitet hatten. Es gab... Bürgerschaft – so heißt hier das Parlament – hatte die SPD-Fraktion schon...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
Bei einer Rede in Ankara kündigt Palästinenserpräsident Abbas an, demnächst nach Gaza zu reisen. Derweil laufen Verhandlungen in Doha.
..., dass sie gemeinsam mit anderen europäischen sozialdemokratischen Parteien die Kritiker der... entschuldigen, bevor er nun im Parlament reden dürfe. Soweit wollte Erdoğan... hat, zu der Sondersitzung des Parlaments am Donnerstagnachmittag aus der Sommerpause...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Auch der NDR hält an den jährlichen Sommerinterviews fest und lädt nun Hamburgs AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann ein. Protest ist angekündigt.
... die Remigrationsflotte“ vorzulegen, um die „europäische Völkerfamilie, das deutsche Volk“ zu... die anderen demokratischen und im Parlament sitzenden Parteien ist: Zwar sind... grundsätzlich aus allen in den Parlamenten vertretenen Parteien ein. Und so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Chocolate Remix rappt über soziale Missstände in Argentinien und über lesbische Lust. Sie veränderte damit den als sexistisch geltenden Reggaeton.
... eher mit klassischer oder traditioneller europäischer Musik assoziiert werden.“ Und wie... angekündigten politischen Maßnahmen auf. Das Parlament stimmte im Juni seinen Plänen...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
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