Der Dokumentarfilm „Projekt Ballhausplatz“ zeigt „Aufstieg und Fall des Sebastian Kurz“. Er bietet das Beispiel einer populistischen Machtübernahme.
... ohne Programm. Mehr zur komplexen europäischen Lage im vergangenen Jahrzehnt muss.... Sebastian Kurz sitzt im Parlament Sebastian Kurz im Parlament in Wien: Kommt...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Panische Reaktionen auf den 1. Wahlgang in Frankreich waren unangemessen. Entscheidend ist, dass die Mehrheit die Faschisten von der Macht fernhält.
... Europa endemisch geworden, und der europäische Körper habe ein „dramatisches Problem... ausgemacht, selbst die Zusammensetzung des Parlaments überhaupt könne noch überraschen. Das...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Kommentar
„Les Rencontres d’Arles“ stehen im Zeichen der Krisen, auch der Wahlergebnisse in Frankreich. Dennoch findet das Fotografiefestival eine Leichtigkeit.
... einer meterhohen Whiskeyflasche. Eine Variante europäischer Gartenzwerge. Das wirkt bizarr, surreal... Regierungsbeteiligung des RN im französischen Parlament zu begegnen? Das wirkt bizarr...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Ein EU-Gesetz soll verhindern, dass für Produkte Menschenrechte verletzt werden. Die FDP und damit die Bundesregierung machen nicht mit.
... bisher nicht geplant. Aus dem Europäischen Parlament heißt es, dass ein Verhandlungsergebnis... endgültigen Beschluss des Lieferkettengesetzes auf europäischer Ebene legte allerdings die FDP...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Schon wieder heißt es, Transnistrien suche Schutz bei Russland. Das war auch schon letztes Jahr so, gefolgt ist daraus aber nichts.
..., heißt es darin, und das europäische Parlament wird deshalb aufgefordert, Druck auszuüben...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Wirtschaftsliberalismus ist im Niedergang begriffen. In der Staatskrise in Israel kämpft allerdings eine wehrhafte Ökonomie für den Rechtsstaat.
.... Zum anderen ermöglicht es dem Parlament, Entscheidungen des Obersten Gerichts zu...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Kolumne
Immer mehr Länder erlassen queerfeindliche Gesetze, in Europa erreicht die Gewalt neue Höchststände. Formiert sich eine homophobe Internationale?
... von queeren Menschen in 54 europäischen Ländern auswertet. Der diesjährige Bericht... Meldung: Am Dienstag hat das Parlament in Uganda das strengste Gesetz...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
68 Tote forderte die Havarie vom vergangenen Sonntag. Doch die Herkunftsländer lassen der EU ihre Gleichgültigkeit nicht mehr durchgehen.
... Abschreckung ist ein Element des europäischen Grenzschutzes geworden. Und das seit... geschah, ist heute an den europäischen Außengrenzen Alltag. Allein in diesem... Guardia di Finanza wurden vom Parlament in Rom aufgefordert, ihre Akten...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Solidarität mit der Ukraine? Ist im Westen längst zur Floskel verkommen. Umso nötiger ist eine klare Ansage, was das konkret heißt – und was nicht.
... mit der Ukraine , die „zur europäischen Familie gehört“. Floskeln, wie die... spontanen Europavisite. Standing Ovations im Parlament nebst der Begrüßung „Slawa Ukraini...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Ungarn und Polen werden schon lange rechts regiert, nun kommen Schweden und vermutlich Italien dazu. Doch die Alarmglocken in der EU klingeln nicht.
... Doch diesmal klingeln in der Europäischen Union keine Alarmglocken – oder wenn... zu einer Zeit, da die Europäische Union durch den russischen Angriffskrieg... hat künftig die Mehrheit im Parlament , die rechtspopulistischen Schwedendemokraten haben ein...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Die Gefahr einer nuklearen Eskalation ist groß. Ein Krisenmanagement ist vonnöten. Dazu gehören eine realistische Zielsetzung und klare Kommunikation.
... Bedeutung ist auch, dass die europäische Sicherheitsordnung intakt bleibt und nicht... des nationalen Sicherheitsausschusses des britischen Parlaments. author privat Ian Kearns Ian...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze resultiert aus der Idee, „uns“ an die Brutalität gegen „die“ zu gewöhnen. Es braucht andere Strategien.
... für das die polnische Regierung, europäische Politiker:innen und deutsche Journalist... keine politische Kraft in den Parlamenten, die sich einer Politik der... Zehntausend Menschen wollten in die Europäische Union. Gefördert und zumindest auf...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
In Madrid regiert eine rechtslastige Stadtregierung. Sie sorgt dafür, dass demokratische und republikanische Denkmäler demontiert und zerstört werden.
...“, sagt Fernández, der über die europäische radikale Rechte forscht. „Deshalb gestalten... politischen Kampf nicht nur in Parlamenten, oder auf den Straßen und...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Rechtsstaatsklausel, Klimakrise, Afghanistan – die EU hat nach Merkels Abgang viele Herausforderungen. Wie blickt Brüssel auf die deutsche Wahl?
... Bonse Brüssel taz In der Europäischen Union reden alle über Deutschland... FDP wehrt sich: „Gerade auf europäischer Ebene zeigen wir, dass eine...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der EU-Abgeordnete Erik Marquardt schildert in seinem Buch „Europa schafft sich ab“ das Leid der Menschen an den europäischen Außengrenzen.
... Fotograf. Jahrelang hat er die europäischen Außengrenzen bereist. Sein Buch handelt... unterwegs und kann im EU-Parlament umso informierter darüber sprechen, was... stellen möge. Sein Einzug ins Parlament hat an dieser Art, die...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Mit dem Finanzpaket will Brüssel die Türkei und den Westbalkan an sich heranführen. Im Gegenzug sollen diese vermehrt Flüchtlinge fernhalten.
... vom EU-Ministerrat und vom Parlament gebilligt werden muss, zahlreiche Fragen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
... und startet eine Onlinepetition beim Europäischen Parlament. Das Bündnis aus 65 Kunstakademien... demokratischen Rechte in den anderen europäischen Ländern“, begründet Jeanine Meerapfel, Initiatorin...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Erdoğans Dekret zum Austritt aus der Istanbul-Konvention zog massive Proteste von Frauen nach sich. Wovor fürchtet sich der türkische Präsident?
...-Konvention von 2011 ist eine europäische Menschenrechtskonvention zur Bekämpfung von Gewalt.... Sie wurde 2011 vom türkischen Parlament einstimmig (!) ratifiziert. Ein völkerrechtlich bindender...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Kolumne
Antiwestlich und verschwörungsideologisch: Die Propaganda in Belarus benutzt tiefsitzende Ressentiments. Gehetzt wird vor allem auch gegen Juden.
... und weitere dunkle Kapitel der europäischen Geschichte wahr, denn bei den... Swetlana Tichanowskaja zeigt dem EU-Parlament Bilder belarussischer Folteropfer. Auch Swetlana...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Das Parlament beendet die kritisierten Sondervollmachten von Premier Orbán. Stattdessen kommt nun ein Gesetz zum „Gesundheitsnotstand“.
..., Abgeordneter der deutschen Grünen im Europäischen Parlament: „Viktor Orbáns Beteuerung, den Notstand... Mittel. “Damit hält Orbán die Europäische Union zum Narren“ Daniel Freund... erlaubt. Damit hält er die Europäische Union zum Narren.“ Ähnlich sehen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
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