Ungarns Fidesz-Partei und CDU/CSU Stillhalten mit Orbán Kommentar von Eric Bonse Europa findet kein Gegenmittel gegen den reaktionären Kurs von Viktor Orbán. Das liegt auch am Machtinteresse von CDU und CSU im EU-Parlament. 17.12.2020
Nach Nazi-Vergleich von Europapolitiker Maulkorb für Fidesz-Mann Der Ungar bekommt keine Redezeit mehr im Europaparlament, wird aber nicht aus der EVP-Gruppe geworfen. Mancher glaubt, Berlin habe interveniert. Von Eric Bonse 17.12.2020
Corona-Impfstart in der EU Eile ja – aber auch Transparenz? Die EU-Kommission will die Verträge mit den Pharmafirmen immer noch nicht offenlegen. Das gefährdet das Vertrauen, kritisieren die Grünen. Von Eric Bonse 16.12.2020
Der digitale Hammer aus Brüssel Die EU will Marktmissbrauch durch Internetkonzerne bestrafen und illegale Inhalte löschen Von Eric Bonse Ausgabe vom 16.12.2020, Seite 2, der tag Download (PDF)
EU will Konzerne härter regulieren Kommission stellt Digitalpaket vor Die EU will mit neuen Gesetzen die Macht von Facebook, Amazon und Co. eindämmen. Für illegale Inhalte haften sollen die Tech-Firmen allerdings nicht. Von Eric Bonse 15.12.2020
Brexit-Verhandlungen ohne Ergebnis Unterhändler drehen Extrarunde Überraschend verkünden Ursula von der Leyen und Boris Johnson weitere Gespräche über ein Handelsabkommen. Von Eric Bonse und Daniel Zylbersztajn-Lewandowski 13.12.2020
Nach Einigung zum EU-Finanzpaket Geld fließt, Streit bleibt Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar. Von Eric Bonse 11.12.2020
Merkel und das EU-Gipfeltreffen Mit Mogelpackungen zum Erfolg Kommentar von Eric Bonse Ob Kampf gegen Klimawandel, Coronakrise oder Rechtsstaatsverfahren: Die Einigung auf dem Brüsseler Gipfel ist ein eher müder Kompromiss. 11.12.2020
Streit vor EU-Gipfel Merkel muss um ihre Bilanz bangen Auf dem letzten EU-Gipfel unter deutschem Vorsitz droht viel Ärger. Beim Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn scheint jedoch ein Kompromiss in Sicht. Von Eric Bonse 10.12.2020
Coronamaßnahmen in EU-Ländern Europa kämpft Corona hat unseren Alltag im Griff. Wie in Deutschland stehen auch in anderen EU-Staaten neue Restriktionen an. Von Rudolf Balmer, Michael Braun und Eric Bonse 9.12.2020
Sanktionspolitik der EU Kein Shopping mehr für Folterer Mit einem neuen Mechanismus will Brüssel Personen treffen, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Vorbild ist der Magnitsky Act der USA. Von Eric Bonse 8.12.2020
EU-Brexit-Gespräche Einig über die Uneinigkeit Die Verhandlungen zum Brexit-Handelsabkommen bleiben zäh. Boris Johnson und Ursula von der Leyen beraten über den Verhandlungsablauf. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski und Eric Bonse 5.12.2020
Streit um Handelsabkommen Letzte Chance vor dem Aus Neue Gespräche sollen klären, ob es einen Deal zwischen Großbritannien und der EU geben wird. Am Montag könnte die Entscheidung fallen. Von Eric Bonse 6.12.2020
Europäische Union im Jahr 2020 Club der Egoisten Kommentar von Eric Bonse Der deutsche EU-Vorsitz hat Europa nicht aus der Krise geholt. Im Gegenteil: Es ist alles nur noch schlimmer geworden. 6.12.2020
Scheine und Münzen als Auslaufmodell Bares wird Rares Kontaktlos mit Karte zahlen liegt im Trend, erst recht seit Corona. Doch Hygiene ist nur Vorwand, um Bargeld durch elektronische Systeme zu ersetzen. Von Eric Bonse 1.12.2020
Mehr Aufgaben für Euro-Rettungsfonds ESM soll Banken retten Die Institution bekommt neue Pflichten. Aber in der Coronakrise hat der ESM noch nicht geholfen. Seine Hilfen gelten in vielen Ländern als „toxisch“. Von Eric Bonse 1.12.2020
Streit um Rechtsstaatlichkeit in EU Patt in Brüssel Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück. Von Eric Bonse 26.11.2020
Strategie der EU-Kommission Geld verdienen mit Gesundheitsdaten Die EU-Kommission will einen europäischen Binnenmarkt für Daten schaffen. In Sachen Privatsphäre ist dabei aber noch vieles ungeklärt. Von Eric Bonse 26.11.2020
Streit um das EU-Budget Rauchzeichen aus Budapest Ungarns Premier Viktor Orbán deutet die Möglichkeit eines Kompromisses an. Doch der Verdacht liegt nahe, dass er damit nur Zeit gewinnen will. Von Eric Bonse und Gergely Márton 20.11.2020
Budgetkrise in der EU Am besten „aussitzen“ Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie? Von Eric Bonse 17.11.2020
