Harte Zeiten für Lars Windhorst: In Hannover wurde ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt, in Rendsburg ist Ministerpräsident Daniel Günther verärgert.
... Haftbefehl Beschwerde erhoben. Die hat nach Auskunft des Gerichts zwar keine aufschiebende Wirkung...Investor Lars Windhorst Der große Versprecher Harte Zeiten für Lars Windhorst: In Hannover...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Während die Politik kaum Ideen zur Lösung der Wohnungsfrage hat, steckt die Bewegung in einer Schockstarre. Schafft die Demo am Samstag Abhilfe?
... erteilt. Gleichzeitig kassierten Gerichte wohnungspolitische Hoffnungsträger wie den Mietendeckel und das Vorkaufsrecht . Und... Durchbruch dieser Zeit unter linker Führung im Stadtentwicklungsressort galt der Mietendeckel. Dieser...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg steht ein 66-Jähriger wegen Unterstützung der „Kaiserreichsgruppe“ vor Gericht. Beim Verfassungsschutz war er mit einem Hinweis abgeblitzt.
... 66-Jähriger wegen Unterstützung der „Kaiserreichsgruppe“ vor Gericht. Beim Verfassungsschutz war er... gültig sei. In der vielen freien Zeit während der Kontaktbeschränkungen suchte er dann...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Straffrei gekifft werden darf nur unter Bedingungen. Nun beschäftigt die Bundesländer, wer kontrolliert und welche Bußgelder verhängt werden.
... vergleichsweise kleinen Ordnungswidrigkeit von den Gerichten mitgetragen würde – das wird man sehen.“ Pörksen..., Jugendeinrichtungen oder zur falschen Zeit in der Fußgängerzone erwischen lässt. Noch mehr...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Lieferdienste Getir und Gorillas stehen vor dem Aus. Ein Abgesang auf ein sinnloses Geschäftsmodell auf dem Rücken migrantischer Arbeitskräfte.
... herrschende Streikrecht aus der NS-Zeit. Im Gegensatz zu den Bringdiensten schufen sie... vor Gericht gezerrt. Meist ohne Erfolg, doch es entstand der Eindruck einkalkulierter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Essay
Eine Straße in einem Neubaugebiet in Niederschöneweide trägt nun den Namen der einst sehr beliebten Entertainerin Helga Hahnemann. Wurde auch Zeit.
... darin vor Gericht – ist seit etlichen Jahren fester Bestandteil des Vorabendprogramms im... nun den Namen der einst sehr beliebten Entertainerin Helga Hahnemann. Wurde auch Zeit.... Berlin taz Das wurde aber auch Zeit. 33 Jahre...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Schneller-Bauen-Gesetz soll vor allem Verwaltungsabläufe straffen. Kritiker fürchten, dass der Neubau über den Naturschutz gestellt wird.
... verhindern. Der Gang vor Gericht ist für Naturschutzverbände das letzte Mittel – und das wenden..., Ufervegetation oder ähnlichen Bewuchs in der Zeit vom 1. März bis 30... ersten Senatsbeschluss, bevor der Rat der Bürgermeister zwei Monate Zeit dafür haben soll...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Besetzer:innen im Tesla-Wald wollen Rodung verhindern und Visionen für ein „anderes“ Leben entwickeln. Ein Oster-Besuch mit Übernachtung.
... sehr gespannt auf die nächste Zeit“, sagt Zwiebel zuversichtlich. „Die Räumung ist vorerst... von der Besetzung mitbekommen haben, aber viele hätten wohl kaum Zeit, sich... genauer zu informieren. „Wir stehen auf jeden Fall hinter den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Seit drei Jahren gibt es in Tegel das in Deutschland einmalige Projekt. Doch bislang sind nur wenige Männer dort untergebracht, die Hürden sind hoch.
... Anfang strikt und können mit der Zeit angepasst werden: weniger Begleitbedienstete, Wegfall... tun haben und die Kontakte nach außen mit der Zeit immer mehr abnehmen... Jahren vom Gericht eine Begutachtung gewährt zu bekommen, um überhaupt die Chance...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Kieler Konstantin Gedig starb im Kampf gegen Islamisten durch türkische Bomben. Seine Eltern klagen beim Generalbundesanwalt gegen die Türkei.
.... Glauben Sie das? Gedig: Nein. Der nordsyrische Luftraum war zu der Zeit, als Konstantin..., dass die Behörden aktiv werden und türkische Generäle vor Gericht bringen – und..., hat er noch mehr Zeit, die Nachrichten aus den kurdischen Gebieten im Irak...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Initiative Sternbrücke sieht Etappensieg bei Gericht, weil die Bahn vorerst keine denkmalgeschützen Bauten abreißt. Andere Häuser hingegen schon.
... Polizisten Protest gegen den Abriss der Brücke vor Gericht und auf der Straße: hier... Sprecher Michael Jung. Damit die Richter ausreichend Zeit für eine Entscheidung hätten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das deutsche Streikrecht ist restriktiv, für gesetzliche Regulierungen streiken ist illegal. Aber dagegen regt sich jetzt Widerstand.
... der Krankenhausfinanzierung zu thematisieren. 2015 erstritten die Pfleger:innen der Berliner Charité vor Gericht..., könnte es noch einige Zeit dauern. „Die Drohkulisse ist einfach zu groß...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Bericht
Vor 50 Jahren gründete sich die BI Westtangente. Die „Mutter aller Berliner Bürgerinitiativen“ konnte eine Autobahn quer durch die Stadt verhindern.
..., Blockaden, Straßenfeste, dazu Klagen vor Gericht: Die im Kern stets kaum mehr...)“, vorangetrieben wird. Ein aus der Zeit gefallenes Irrsinnsprojekt, das bekämpft werden muss, wie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ein Mensch stirbt, doch sein Instagramprofil bleibt. Elaine Kasket gibt Tipps, wie sich der digitale Nachlass regeln lässt.
... und nehmen sogar die Mühe auf sich, vor Gericht um sie zu... ein wichtiges kulturhistorisches Archiv unserer Zeit. Ganze Bewegungen wie MeToo haben... in einem dunklen Zimmer Viel Zeit unseres Lebens spielt sich am...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Interview
Wegen volksverhetzender Äußerungen gegen „Zionisten“ wird ein junger Mann zu einer Geldstrafe verurteilt. Seine Reue wirkt nicht strafmildernd.
.... Wir haben außerdem korrigiert, dass das Gericht den Strafbefehl erlassen hat und nicht... Grindel. Dort werden seit einiger Zeit Überreste der historischen, im Nationalsozialismus zerstörten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Patient*innen und Beschäftigte prangern die Missstände im Berliner Maßregelvollzug öffentlich an. Von den versprochenen Verbesserungen halten sie wenig.
..., bis dahin hat ein Gericht sie in die Klinik für psychisch erkrankte... Dieses Rumliegen, Rumsitzen, irgendwie die Zeit vertreiben – das sei besonders frustrierend, erzählt Ella...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Sonnabend wurden 855 HSV-Fans über Stunden in einem Zug festgehalten, um 60 mutmaßliche Gewalttäter zu identifizieren. War das verhältnismäßig?
... das stimmt, ist eine Frage die letztlich Gerichte entscheiden. In einer Stellungnahme ruft die..., um über das Vorgehen zu informieren. „Während der gesamten Zeit war es nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Abriss der Sternbrücke in Hamburg ist genehmigt. Das ist der Moment, um die Planung vor Gericht zu Fall zu bringen, finden die Gegner:innen.
... der Sternbrücke in Hamburg ist genehmigt. Das ist der Moment, um die Planung vor Gericht... zu Fall zu bringen, finden die... sie nicht mal vier Wochen Zeit zur Prüfung ihrer rechtlichen Möglichkeiten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Weil die zentrale Zeugin nicht kommt, platzt der Prozess um eine mutmaßliche Gruppenvergewaltigung. Der Park soll trotzdem eingezäunt werden.
... absehbarer Zeit wohl nicht in Berlin vor Gericht aussagen wird. Die Haftbefehle gegen die... ein hoheitlicher Akt. Das bedeutet: Die deutschen Gerichte können den Brief nicht selbst an...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Demnächst dürfte geklärt sein, ob das vom Senat geplante Klima-Sondervermögen in der Form überhaupt möglich ist. Die Zweifel daran sind groß.
.... Keilhackers Fazit danach: „Das vorgelegte Gesetz würde vor Gerichten keinen Bestand haben... können uns die Zeit sparen für Debatten über den derzeitigen Gesetzentwurf des Senats zum...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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