Bühne Gerichtssaal: Henning Jeschke von der Letzten Generation verteidigte sich vor Gericht selbst und bekam eine Geldstrafe.
... die Zeit, mutig zu sein. Wir haben wenige Jahre!“ Henning Jeschke vor Gericht... Verteidigte sich vor Gericht selbst: Henning Jeschke von der „Letzten Generation“ 5... zuvor eloquent selbst vor Gericht verteidigt hat. In der langwierigen Verhandlung mit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wer in Hamburg auf eine Abendschule will, muss künftig eine „Eingangsberatung“ absolvieren. Ferner werden die drei Abendschulen zusammengelegt.
... Abendschule untergebracht ist – direkt neben den Hamburger Gerichten – frei zu bekommen und... den bisherigen Standorten gleichzeitig, das räumt die Behörde ein. Für die für Abendschulen wichtige Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Streit um die Betriebsratsgründung bei Hellofresh landet vor Gericht. Bei Lieferando wurde trotz Union Busting eine Arbeitervertretung gewählt.
... Betriebsrat bitte Der Streit um die Betriebsratsgründung bei Hellofresh landet vor Gericht. Bei... lebten erst kurze Zeit in Deutschland. Ihnen fehle die Erfahrung mit Betriebsratswahlen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berliner Mobilitätsforscher Andreas Knie begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, Carsharing nicht als Straßen-Sondernutzung einzustufen.
..., seien zu erleichtern. Das Gericht hatte am Dienstag... in die schlimmsten Zeiten“. Carsharing reduziere die Automenge, und alle Maßnahmen, die das Verkehrsaufkommen entspannten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der SPD-Innensenator lehnt alle Anträge auf den Betrieb von Wettbüros ab: Die Betreiber*innen haben nicht angegeben, woher ihr Startkapital kommt.
... Anfang August bekommen die Betreiber*innen noch Zeit, die Unterlagen im Anhörungsverfahren nachzureichen.... Bremen vor Gericht erfolgreich So gelang es, einem Bordell, das mutmaßlich über...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Streit um den Erhalt der Habersaathstraße 40-48 ist keine Einigung in Sicht. Ein Ultimatum lassen die Mieter*innen am Freitag verstreichen.
..., Zeit gegeben, über den Deal mit dem Eigentümer Arcadia Estates zu entscheiden, den das Bezirksamt... fraglich, auch weil der Eigentümer diese wohl vor Gericht durchsetzen müsste. Angeblich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
MLPD gegen VW: Für wackere Kämpfer am Rande der Gesellschaft hat die Kolumnistin immer ein Herz, für Altersstarrsinn sowieso.
.... Aus dem Gericht berichte ich gern. Es gibt Kollegen, die finden das furchtbar, das ist... oft langwierig und zäh, da geht viel Zeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Prozess um eine Kündigung vor Berliner Landgericht: Eigenbedarf des Eigentümers nicht erwiesen
... anmeldet. Lange Zeit wurde diesen Kündigungen von den Gerichten in der Regel stattgegeben. Mittlerweile... 2023 ausziehen. Das Gericht gab dem Eigentümer recht, obwohl der vorher die Miete erfolglos erhöhen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Per Video sagte ein Zeuge im Verfahren gegen die KZ-Sekretärin Irmgard F. aus. Er schilderte die systematische Vernichtung von Juden detailliert.
... und 1945 in dem KZ vor Gericht verantworten. Die 97-Jährige, die vor Prozessauftakt... misshandelt zu werden. 2020 hatte das Gericht Dey wegen Beihilfe zum Mord... Flucht. Entfernung und Zeit gehen bei den Schilderungen des 96-Jährigen aber in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Seit dem SPD-Parteitag ist Rot-Grün-Rot geschlossen gegen den A100-Weiterbau. Schlimmstenfalls droht nun ein jahrelanges Tauziehen mit dem Bund.
... enteignen und vor Gericht ziehen. Ein absurdes Theater, das Jahre dauern könnte... und Land sowie innerhalb der Ampel... jetzt? Jetzt dürfte die A100 für geraume Zeit zum Zankapfel zwischen Bund...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
... ist die erste Trägerin des Helmut-Schmidt-Zukunftspreises. Die neue Auszeichnung, die von der Wochenzeitung Die Zeit, der... Bewährung auszusetzen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Das Landgericht Hamburg hatte im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Mit allen Mitteln kämpfen Anwohner im noblen Zooviertel Hannovers gegen die Umbenennung ihrer Straße. Nun wies ein Gericht ihre Klage ab.
... der Begründung des Beirates. Auf eine Debatte über die Rolle Hindenburgs wollte sich das Gericht... – frühere Epochen blieben unbeachtet. Von den... nur diejenigen, bei denen Namensgeber in der NS-Zeit noch aktiv gewesen sind...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Erneut gibt es Vorwürfe von rassistischer Gewalt durch BVG-Mitarbeitende. Polizist zwingt eine Zeugin ihr Video zu löschen – vermutlich zu Unrecht.
... wirklich getan habe. Gerichte sind anderer Meinung Das Problem ist mit Racial... – vor allem, um die Videos der Überwachungskameras zu sichern, die sonst nach 48... Handy zu filmen.“ Als kurze Zeit darauf die Polizei eintraf, filmte Torlak...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... in weiter Ferne. Gerichte torpedieren mit dem Vorkaufsrecht die letzten wirksamen Instrumente zum... seiner Wohnung ermordet wurde. Lange Zeit kämpfte die Initiative „Niemand ist vergessen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
1996 starben in Lübeck zehn Geflüchtete beim Brand ihrer Unterkunft. Nach einer Festnahme nach 30 Jahren in einem ähnlichen Fall werden neue Ermittlungen gefordert
... fand zur selben Zeit auch ein Brandanschlag statt, der bislang nicht aufgeklärt... der damalige Lübecker Bürgermeister Michael Bouteiller, der die Initiative unterstützt, schwere Fehler der Strafverfolgungsbehörden des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Hamburger Polizei hat einen Angestellten gekündigt, weil er Reichsbürger-Ideologie verbreitet hat. Das Arbeitsgericht bestätigt die Kündigung.
... richtet. Mit Blick auf dem Kläger betonte das Gericht allerdings, er müsse „ein... oder verächtlich zu machen“. In Zeiten der Pandemie sind reichsideologische Position gerade...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Ein prorussischer Autokorso am Sonntag wurde abgesagt. Exilrussen hatten zu Gegenprotesten aufgerufen.
... das Gericht seine Klage zurückgewiesen hatte, erfolgte in der Nacht zum Sonntag der Rückzug der... zurückgezogen und eine Verschiebung auf die Zeit nach dem 9. Mai angekündigt. Auf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... entstehen. (afp) Homophober Pastor vor Gericht Der wegen Volksverhetzung verurteilte Bremer Pastor... wäre es Zeit, auch Energie-Anwendungsland zu werden“, sagte Buchholz. „Das verarbeitende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Rigolf Hennig bezeichnete die Judenverfolgung als fatale Überreaktion beim Versuch, ein erkanntes Problem zu lösen.
... Haverbeck den Holocaust geleugnet . Vor Gericht räumte Hennig ein, für die Gestaltung der Zeitung... Serien über „Medizin in der NS-Zeit“, dass die Judenverfolgung eine „fatale Überreaktion...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Am Tag der Eröffnung führen viele Wege nur sehr langsam und teils sogar gar nicht nach Grünheide: Züge fallen aus, die Autobahn wird besetzt.
... er im RBB. Das sei von einem Gericht objektiv bestätigt worden. Begleitet... wurde die Eröffnung von Protesten... bei der Eröffnungsfeier. Nun freue er sich auf eine lange gemeinsame Zeit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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