Die Wohnung eines Mieters wird am Montag geräumt. Zwangsräumungen zu verhindern ist inzwischen ein politisches Ziel im Kampf gegen Obdachlosigkeit.
... kurz vor seiner Zwangsräumung das Leben genommen hat. Dem Gericht, der der Eigenbedarfsklage von Hollingers... Zeit für die Wohnhilfen, präventiv etwas zu unternehmen. Jung und die anderen Autoren der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die berüchtigten Schlachthof-Werkverträge sind nur ein kleiner Teil des Problems für Arbeitsmigrant*innen. Das zeigt ein neuer Bericht.
... Zeit für die Berater*innen der Caritas, sagt der Vorsitzende Heribert Mählmann: Einerseits machten die... belegen und vor Gericht zu bringen, ist eine Sisyphusarbeit, die eine wahnwitzig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Auf Berlin rollt eine Welle an Eigenbedarfskündigungen zu. Die Hausgemeinschaft Husemannstraße 12 bekommt Unterstützung von der SPD.
... gegebenenfalls vor Gericht durchgefochten) hat, kann also nach zehn Jahren die bisherigen... Mieter zu jeder Zeit wissen, welche Schutzfristen gelten“. „Das Geschäftsmodell Umwandlung ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am 1. Mai kesselte die Hamburger Polizei Demonstrant:innen ein. Einige bekamen nun einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen die Abstandsregeln.
... gerechtfertigt ist, landet das Verfahren vor Gericht. Ob die aktuellen Bußgeldbescheide dieser Überprüfung... haben. Allerdings habe das Hotel dies nach einiger Zeit wieder untersagt, schildern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wie könnte nachhaltiges Clubben aussehen? Darüber wird am Mittwoch diskutiert. Außerdem steht die nächste Unteilbar-Demo an.
.... Denn nur, weil ein Gericht gerade das pauschale Tanzverbot gekippt hat , drehen... wollen wir künftig leben? Das sind die Leitfragen, die unter dem Motto „Life is... Jahre pausieren, bis es in den pandemischen Zeiten richtig durchstartete. Und zuerst...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vivantes muss vor dem Arbeitsgericht eine Niederlage einstecken. Die Vivantes-Beschäftigten dürfen ihren Warnstreik fortsetzen.
... Zeit, jetzt sagen wir Streik" Wenn die Politik nicht handelt, müssen eben die Gerichte... am Dienstag vor dem Berliner Arbeitsgericht errungen. Das Gericht wies die einstweilige Verfügung zurück...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der vielfach vorbestrafte Ibrahim M. wurde zweimal rechtswidrig in den Libanon abgeschoben, urteilt das Bremer Verwaltungsgericht. Vor 2026 darf er trotzdem nicht wieder nach Deutschland einreisen
... es nun in der Bild, der Zeit oder der Süddeutschen, von den Kommentarspalten sozialer Medien... gelandet war. Ein Fehler, entschied das Gericht nun. Denn M. hatte zu... Albert Timmer vor Gericht über ihn. Aber kann man dem auch glauben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Ressource Land ist endlich. Das sorgt oft für Streit – auch in Neuenhagen. Von Wildschweinen, Verkehrslärm und der Frage: Wie wollen wir leben?
.... Am 25. März 2021 erklärte das Gericht den Bebauungsplan dann für vollständig nichtig... im Bebauungsplan zu lösen, hätte die Zeit bis zum Urteil ohnehin nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Mit Freisprüchen in allen ausländerrechtlichen Anklagepunkten endet der Landgerichts-Prozess um den Bremer „Bamf-Skandal“.
... Gericht gestellt.“ Das Ergebnis: „Keiner der als Zeugen gehörten damaligen Asylbewerber hat die Vorwürfe der... Minderheit. Die machte auch den Großteil seiner Mandantschaft aus in jener Zeit von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Aurich wurden trächtige Rinder für einen Transport nach Marokko abgefertigt. Agrarministerin Barbara Otte-Kinast konnte es nicht verhindern.
... als das Langstrecken-Endziel... darauf, dass das Tierwohl zu jeder Zeit gewährleistet ist“, verspricht der VOST. Aber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Warum musste Mohammed Idrissi sterben? Falsche Frage: Er musste nicht sterben. Er ist von der Bremer Polizei erschossen worden.
... sehen: „Die Umstände der Begleitung des Herrn Idrissi aus der Wohnung vor dem Eintreffen des Krisendienstes... . Allen Daten zufolge „war die Zeit nicht unüblich lang“. Trotzdem ist ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Während der Ermittlungen gegen die Bremer Bamf-Leiterin hat die Staatsanwaltschaft sexistische Gerüchte über sie lanciert. Der Chef war mit dabei.
... Strafe hat das Gericht am Ende verhängt. Eingestellt worden ist das Verfahren, gegen... Qualitätspresse ebenso ungeprüft vervielfältigt. Dass der „Zeit online“-Journalist so bedingungslos seiner...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremens Staatsanwaltschaft braucht neues Personal: Ihr Chef hat zugelassen und gefördert, dass sie während der Bamf-Ermittlungen Recht bricht.
..., als ein „Zeit-online“-Journalist ein Exklusiv-Gespräch mit dem Behördensprecher und..., dass Janhenning Kuhn, der Leiter der Bremer Staatsanwaltschaft, die rechtlichen Folgen seines Tuns...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Sophie Scholl, die Widerstandkämpferin gegen die Nazis, wird verehrt wie eine Heilige. Doch wie wurde aus der Studentin und Gottsucherin eine Ikone?
... war nicht im Widerstand, Gericht und Gefängnis. Die Geschichte der Weißen Rose, nicht... sie während der NS-Zeit nicht getan hatte – gegen die Mehrheitsmeinung der Mitläufer und...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... Erlasse, mit denen das Justizministerium festlegen will, wie die Gerichte unter Pandemiebedingungen den Geschäftsablauf zu... außerhalb von Niedersachsen vergangenen Zeit an, in denen sich Regierungen für etwas...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Verfahren um den vermeintlichen Bremer Bamf-Skandal ist mangels Vorwürfen eingestellt worden. Dafür ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft.
... zunächst von Zeit online publizierte, dann von Focus online, dem Weser-Kurier... belastet“, deswegen stimmte die Verteidigung nun der teuren Einstellung des Verfahrens zu, auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Überraschend deutlich hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die Ausgangssperre der Region Hannover zu Fall gebracht. In Hamburg gilt sie weiter.
... es in dem am Dienstag veröffentlichten Beschluss des Gerichts. Die Ausgangssperre sei den Antragstellern zuzumuten... Kontrollen einzelner Passant*innen, die in der „verbotenen Zeit“ allein unterwegs waren, ab...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Oberammergau ist berühmt für die Passionsfestspiele. 2020 wäre es wieder so weit gewesen, dann kam Corona. Jetzt wartet das Dorf auf die Auferstehung.
... München. Da er für die Zeit der Spiele kein Wartesemester beantragt hatte, ...’ Leben gegangen. Der Jesus, die auf die Kranken zugeht, die Huren, die Zöllner. Die sozialen Aspekte...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Meuterei in Kreuzberg ist ohne großen Widerstand geräumt worden. Militante Aktionen gab es dagegen in der Nacht.
..., dass nicht der Senat, sondern die Gerichte entscheiden“, sagte Meiser. Die beiden abgeführten Meuterei... ihnen kurze Zeit später an. Aufruf zu dezentralen Aktionen Das vorher ausgerufene...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... mal wieder vor Gericht – er kann sich einfach nicht dem Adel verpflichtet... seit Längerem der Prügel-Prinz, muss es dann wohl eine Zeit lang... Kerker-Prinz heißen. Zwar steht das Urteil noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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