Arbeits-zeit
... Unterrichtsverpflichtung. Nur zog das Gericht nicht mit und entschied, die Klage sei unzulässig... keine nachvollziehbare Erfassung der Arbeitszeit von Lehrern – etwa Zeit für Korrekturen – vorgesehen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das bleibt von der Woche Die BewohnerInnen der Rigaer Straße 94 haben einen weiteren Sieg vor Gericht errungen, das Land bezahlt alleinerziehenden Müttern und Vätern Babysitter, die Landeswahlleiterin macht sich Sorgen ums Wahlgeheimnis bei der Briefwahl, und „Tschick“ ist in den Kinos angelaufen
... aufgrund der Abwesenheit der Eigentümer. Er verschwieg damit bewusst die klare inhaltliche Positionierung des Gerichts... mehr Wahrhaftigkeit besteht Hoffnung: Die Zeit vor der Wahl geht zu Ende, und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das bleibt von der Woche Die AfD wirbt mit Kiffern und Schwulen, die SPD will die Rigaer94 kaufen, die Begegnungszone im Bergmannkiez wird entschleunigt, und Berlin wird kräftig nass
... genau wie die Unterstützerszene. Die Teilräumung im Juni, beschied ein Gericht, war illegal.... Die Feuerwehr ruft den „Ausnahmezustand“ aus – einen Begriff, den wir in letzter Zeit auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das bleibt von der Woche Der Schwarzmarkt für die Wohnungsvermittlung an Flüchtlinge blüht, das Berliner Landgericht verurteilt Rolf Z. wegen Mordes, Pankower Eltern kämpfen auch für die Arbeitsrechte von ErzieherInnen, und Judith Hermann findet ihre Erzählungen gar nicht so düster
..., weil er kein Deutscher war. Das Gericht jedoch befand anders. Weil Rolf... ungemütlich werden“ Das bleibt von der Woche Der Schwarzmarkt für die Wohnungsvermittlung an Flüchtlinge... dem Podium. Kurz darauf verrät sie, dass sie schon seit einiger Zeit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Versicherungs-Porno
..., und ein Eventmanager vor Gericht verantworten sollen. Das Verfahren wurde allerdings Mitte... freigekauft. Die anderen beiden haben bis zum kommenden Mittwoch Zeit, es ihm... gleich zu tun – sonst geht der Prozess weiter. Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Bau des Ostsee-Tunnels zwischen Dänemark und Deutschland wird sich weiter verzögern und trotzdem hat es Kiels Verkehrsminister plötzlich ganz eilig
... erlebten mit, wie das Gericht als höchste Instanz die schleswig-holsteinische Planfeststellung „für... dann neue Umweltuntersuchungen notwendig wären: „Die Zeit läuft uns nicht davon über...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das bleibt von der Woche Die Opposition setzt auf einen unabhängigen Polizeibeauftragten, die linke Szene entdeckt das Stadtschloss und damit auch Mitte, die rot-schwarze Koalition beschließt eine neue Bauordnung, und die Armenien-Resolution sorgt für die Absage eines Fastenbrechens
... Polizisten im Zeugenstand mauern, stoßen die Gerichte an ihre Grenzen. Ob ein... es aus bewegungspolitischer Sicht höchste Zeit für die Aktionen am Mittwoch dieser..., sagte die Moschee das Essen ab. Mit der Resolution erkennt der Bundestag die Ermordung von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das bleibt von der Woche Der 1. Mai geht mal wieder erstaunlich ruhig über die Bühne, das Scheitern der Länderfusion von Berlin und Brandenburg vor 20 Jahren wird einfach vergessen, die A 100 soll länger werden als gedacht, und das Gallery Weekend lockt Zehntausende Kunstfans
... sind: Es gibt längst gemeinsame Gerichte und Bildungseinrichtungen, eine gemeinsame Rundfunkanstalt... sah es eine Zeit lang so aus, als komme der Spuk am...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das bleibt von der Woche Berliner Clubgänger spenden fast 50.000 Euro für die Flüchtlingshilfe, der Regierende sieht am Kotti keine No-go-Area, Beatrix von Storch hat ihre GEZ-Gebühren nicht bezahlt, und Opfer sexueller Gewalt können die Spuren der Tat bald vertraulich sichern lassen
... vorweisen kann, vor Gericht schlechte Chancen hat. Der Täter muss nur sagen... können sich direkt nach der... ist das auch möglich, ohne die Polizei einzubinden. Die Opfer gewinnen dadurch Zeit. Sie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das bleibt von der Woche Hertha steht nach Ewigkeiten wieder mal im Halbfinale des DFB-Pokals, den Spielkasinos geht es an den Kragen, im Dauerkonflikt der Boulevardbühnen am Kurfürstendamm denkt man jetzt an Denkmalschutz, und am Potsdamer Platz will man keinen NVA-Soldaten mehr sehen
..., ließ das Gericht nicht gelten. Das Urteil, da sind sich der Sprecher des Gerichts und der zuständige...-Soldaten“ die Zeit des Verkleidens vorbei: Das Verwaltungsgericht gab dem Bezirk Mitte recht, der dem Mann untersagt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das bleibt von der Woche Die Dino-Manie wirft Fragen nach anderen Fossilien auf, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat erstmals das Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet angewandt, Hertha ist in der Bundesliga auf Platz drei gerückt, und Martin Delius ist aus der Piratenpartei ausgetreten
... hinterher droht das Aus dann oft vor Gericht. Ist die frohe Botschaft deshalb... hatte Delius mit den Piraten schon zu Zeiten des erwähnten Interviews im Sommer... längst abgeschlossen: Den Bundesparteitag im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Richter-spruch
... die Äußerungen des Geschäftsführers bewertete das Gericht nun als eindeutig rechtswidrig. Das gelte auch für die... und Anzeigen gegen den Rückkauf der Netze. In jüngster Zeit war die Kammer verstärkt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Klima-wandel
... aus der Zeit der kommunalen Energieversorger, bei der es vor allem darauf ankam, die örtliche...: Die Ökopartei hätte den Bau am liebsten verboten, kam damit aber vor Gericht... nicht durch. Also band man das Kraftwerk an Auflagen, die seine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
HAUS-URTEIL
... Zeit erfolgen, grundsätzlich sei die vorübergehende Unterbringung in Containern aber zumutbar, so das Gericht.... In dem konkreten Fall werde zudem nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Flucht-versuch
.... Entsprechend schwierig wird das Verfahren. Das Gericht nimmt sich Zeit bis Ende März. Kritiker... des als liberal geltenden Strafvollzugs...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... vorübergehend zumutbar. Zwar lehnte das Gericht in Celle den Antrag einer somalischen Familie... URTEIL Wohncontainer auf Zeit zumutbar Ein Wohncontainer mit Gemeinschaftssanitäranlage ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Götz von Fromberg kannte Oberschicht und Rotlichtmilieu. Jetzt hat der Vertraute von Ex-Bundeskanzler Schröder angekündigt, sich zurückzuziehen.
... Seilschaft dargestellt. Frombergs Freunde, das waren die „Frogs“, die „Friends of Gerd“: Denn... Schröder, der seinen Beruf „nach Artikel 66 Grundgesetz“ zur Zeit nicht ausübe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das bleibt von der Woche Die SPD schlägt vor, das Dragoner-Areal zum Sanierungsgebiet zu erklären, Ai Weiwei läuft einfach so durch Berlin, schon zum dritten Mal bekommen Bauarbeiter der Mall of Berlin vor Gericht ihren gerechten Lohn zugestanden, und der Senat gründet endlich einen „Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement“
... Mal bekommen Bauarbeiter der Mall of Berlin vor Gericht ihren gerechten Lohn... „Das ist die offizielle Anerkennung des Notstands“ Das bleibt von der Woche Die SPD schlägt vor, das Dragoner... sechsjähriger Sohn wohnt sei einiger Zeit in der Stadt. Nun hat er...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
GEFAHRENGEBIETE
Grundrechte vor Gericht GEFAHRENGEBIETE Wenn das Hamburgische Oberverwaltungsgericht am Donnerstag verhandelt, ... bekannt: Die Hamburger Polizeiführung hatte das größte Areal diese Art aller Zeiten eingerichtet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
„TODESPFLEGER“-URTEIL
... entlassen werden. Damit folgte das Gericht weitgehend der Staatsanwaltschaft, die Verteidigung hatte auf Totschlag... Statistik zusammen, nach der sich die Todesrate in der Zeit, in der Niels H. auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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