„Erinnern heißt Kämpfen!“ erinnert an die Opfer rechter Gewalt in Niedersachsen. Zwei von ihnen sind Arkan Hussein Khalaf und Alexander Selchow.
... Motiv, als vor Gericht der Drogenkonsum und die psychische Erkrankung des Täters im Zentrum... denen – nicht zuletzt aufgrund der Aufarbeitung in einer Langzeitrecherche von „Zeit online“ und des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Landgericht Berlin hat Yousuf und Mahdi H. zu lebenslanger Haft verurteilt. Es sah die Schuld der Männer am Mord ihrer Schwester als erwiesen an.
... sonst nicht in den Koffer gepasst. Mit dem Urteil folgte das Gericht dem Antrag von... verankert sei, sondern aus vorislamischer Zeit stamme. Maryam sei lange bemüht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
An der Humboldt Universitäten können trans, inter und nicht-binäre Studierende nun ihren Vornamen frei wählen. Klage gegen Diskriminierung läuft noch.
... hofft nun, dass auch das Gericht im Sinne der Klage entscheiden wird, damit... ihre Zeit und Energie jetzt ihrem Studium widmen“, sagte Günther der taz...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde von Berlin ab: Pauschales Kopftuchverbot weiter nicht zulässig. Neutralitätsgesetz nun auf dem Prüfstand.
... berufen, wenn er sich vor Gericht unfair behandelt sieht. Recht auf... möglich Wenn die neue Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) weiter Zeit gewinnen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Frank Hanebuth, einst Präsident von Hannovers Hells Angels, steht in Spanien vor Gericht. Auf Mallorca soll er das Rotlichtmilieu kontrolliert haben.
... in Spanien vor Gericht. Auf Mallorca soll er das Rotlichtmilieu kontrolliert haben... verzögern. In dieser Zeit handelten mehrere Angeklagte mit der Staatsanwaltschaft einen Deal... sich abzusichern. In den kommenden Tagen wird sich vor Gericht zeigen, wie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bettina Jarasch stellt die grüne Industriestrategie vor: Berlin und Brandenburg könnten Vorreiter werden beim Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft.
... von Regierungschef Michael Müller, dem... des aktuellen Senats hart ins Gericht: Sie sei ein deutlicher Rückschritt gegenüber der Zeit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Staatsrechtler Battis hält Beschwerde gegen Wahlwiederholung für chancenlos
... waren. Das Gelingen der Wahl war darum für das Gericht schon vor dem Wahltag zum... des Landesverfassungsgerichts hatte die Landeswahlleitung für den 26. September viel zu wenig Zeit in der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In Stade steht eine Richterin vor Gericht: Sie soll Betroffene von geschlossener Unterbringung viel zu spät oder gar nicht angehört haben.
... Verfahren vor dem Betreuungsgericht die Interessen des Betroffenen vertreten – sie können vor Gericht Anträge... ihrer Tätigkeit als Betreuungsrichterin in der Zeit zwischen Mai 2016 und Dezember...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bremer Lieferando-Fahrer*innen haben ihren eigenen Betriebsrat gewählt. Das soll Interessenvertretung sichtbarer machen und auf die lokale Situation ausrichten.
... von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), die dem Wahlvorstand seit einiger Zeit Büroräume... geht jetzt vor Gericht, weil seit Januar dieses Jahres die Abrechnungen seiner...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vor dem Hamburger Landgericht muss sich seit Mittwoch ein 35-Jähriger verantworten. Er soll im Frühjahr mehrere ebenfalls Obdachlose attackiert haben.
... bestehe, war zuvor zwar auch dem Gericht nicht klar, ob er als... und lebe schon lange Zeit auf der Straße. Der Vorsitzende Richter Matthias Steinmann... Opfer, zu dieser Zeit obdachlos und nach Angaben des Landgerichts alkoholabhängig. Zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In der Samtgemeinde Rosche tötete ein Wolf einen Hund. Zugleich will Niedersachsens Umweltminister Meyer Abschussgenehmigungen vorab veröffentlichen.
... Verwaltungsgerichts zurückgenommen habe. Das Gericht hatte zuvor dem Land den Abschuss eines Wolfes aus... in kürzester Zeit Aktivitäten entstehen.“ Dass sein Verband auch die Politik der vorherigen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Soko Tierschutz stellt Strafanzeige gegen den Oldenburger Oberstaatsanwalt Bernhard Lucks. Er habe Tierschutz-Verstöße nicht konsequent verfolgt.
... voraus“, teilt Stein mit, „die in der Kürze der Zeit nicht geleistet werden kann...“. Tierschutzaktivisten stehen mit Fotos (Screenshots) vor dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Ausschuss schließt die Befragung der Betroffenen ab. Für die weitere Arbeit bräuchte er Akten der Polizei – doch die würden verweigert.
... vor Gericht gestellt. Zwei Sonderermittler hatten 2021 festgestellt, die Justiz habe den Seriencharakter der... besonders seltsame Begegnung. Kurze Zeit nach den ersten Attacken sei ein erkennbarer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ein mutmaßlicher notorischer Holocaust-Leugner muss sich vor Gericht verantworten
... gegen die Coronapolitik verantworten. Dem Angeklagten werden 25 mutmaßliche Taten in der Zeit von... Holocaust-Leugner muss sich vor Gericht verantworten Gegen einen mutmaßlichen Holocaust...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Im Streit um die autofreie Friedrichstraße gibt Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) nach. Die Sperrung für Autos wird aufgehoben – vorerst.
... Franziska Giffey (SPD) öffentlich, die Entscheidung des Gerichts wohl nicht verstanden zu haben... die Entscheidung juristisch vorgehen sollte: Sie hätte nur bis Dienstag dafür Zeit... gehabt und ein erneutes Scheitern wäre klar im Bereich des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Dienstag entscheidet sich, ob der Berliner Senat in Berufung geht. Schon diese Woche hat Mitte den ersten Schritt zur Fußgängerzone eingeleitet.
... für die Seitenstraße habe der Senat vorgelegt. Das Gericht gab ihr Recht. Anfang der kommenden... ruhige Zeit. Und manch einer wird sich fragen, ob Berlin das wirklich... hat Mitte den ersten Schritt zur Fußgängerzone eingeleitet. Es gab Zeiten, da...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Stefanie Remlinger und ihre Partei sollten sich gut überlegen, was ihnen die Zivilgesellschaft in Mitte wert ist.
... ist der Ort, an dem die großen Fragen unserer Zeit verhandelt werden“, hat die jüngst... und Veruntreuung von Spenden vor Gericht. Dass eine solche Gemeinde sich... zu rekrutieren. In Anbetracht dessen erscheint das, was der Bezirk zur Bedingung für...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Regierungschefin Giffey (SPD) und ihre Vize Jarasch (Grüne) beharken sich über die Zukunft der autofreien Friedrichstraße. Das erinnert an Wahlkampf.
... das Verwaltungsgericht das so ähnlich sehen könnte, legt die Überschrift der Pressemitteilung nahe, unter der das Gericht... darum, dass Zeit verstrichen ist zwischen dem Ende des Verkehrsversuchs und der endgültigen Teileinziehung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Regierende Giffey (SPD) will schnell wieder Autos auf der Friedrichstraße sehen. Jetzt kommt es auf die grüne Verkehrssenatorin an.
... in der Begründung des Urteils. Das Urteil mag juristisch keine Überraschung sein, weil das Gericht... sind. Es wäre autofreie Zeit gewonnen für das, was schon in wenigen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Eine betroffene Mutter über Gerichte, die bei Sorgerechts-Prozessen nicht berücksichtigen, wenn der andere Elternteil psychische Gewalt einsetzt.
... tun? Die Gerichte dazu aufrufen, ihre Praxis zu ändern. In der heutigen Zeit sollte... berücksichtigt“ Eine betroffene Mutter über Gerichte, die bei Sorgerechts-Prozessen nicht berücksichtigen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
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