In einigen Berliner Bezirken wurden unvollständige Briefwahlunterlagen verschickt. Die Landeswahlleitung sorgt das bisher nicht.
... – während andere Stimmzettel aufgrund der Anzahl der Parteien teilweise sehr lang sind. Es... zeichnet sich bereits ab, dass die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... und wurde das Gesicht der Kampagne, deren Organisatoren rechtsextreme Verbindungen haben. Die Nähe kritisierte... 2018: „Die Schöne und das Biest“. Sie lobten die Unerschrockenheit von Kaiser, die damals...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Vor den anstehenden Kommunalwahlen wächst die Zahl unabhängiger Wählergemeinschaften, zum Teil liegen sie bei 50 Prozent. Was machen sie anders?
... den Parteien an. Dabei spielen sie mit einem Image, das die Parteien als verknöchert und die... schon längere Zeit, dass die vermeintlich etablierten Parteien, die Volksparteien, an Boden verlieren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hannover hat das Verkehrsministerium die Stadt angewiesen, einen Pop-up-Radweg zurückzubauen – dabei hält selbst die Polizei ihn für sinnvoll.
... beizubehalten. SPD, Grüne und „Die Partei“ werfen Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) ... über die Verkehrsprojekte des grünen Oberbürgermeisters äußert. Die Stadt kündigte an, das Gespräch mit dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hannover campen Klimaaktivist*innen seit dem 29. August vor dem Rathaus. Die CDU befürchtet, deren Anwesenheit könnte die Wahl beeinflussen
... werden die klimafreundlichen Aussagen des CDU-Fraktionsgeschäftsführers hingegen kritisch beäugt: „Keine der Parteien hat.... Auch Juli Klippert, Fraktionsvorsitzende von Die Partei in Hannover ist skeptisch: „Wir...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
.... Das Pilotprojekt solle den Klima- und Artenschutz verbessern. Noch haben nicht alle Parteien...) am Donnerstag mitteilte, soll das Zentrum die klimafreundliche Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnik in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... „Flügel“ der Partei wieder aufzubauen . Seitdem das Bundesamt für Verfassungsschutz das Netzwerk um den Thüringischen... niederlegen, schreibt der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Hannover, Dirk Brandes, der den Brief initiiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Auf beiden Seiten der Elbe gibt es Kritik am geplanten Weiterbau von A20 und A26. Gegner*innen fordern eine Neubewertung aufgrund der Klimakrise.
... die Jamaika-Parteien zur A20. Doch allmählich beginnt in Schleswig-Holstein der Landtagswahlkampf – das... zur „zügigen Umsetzung“ des Weiterbaus, der allerdings in der Verantwortung des Bundes liegt. Kritik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Gesetzen eine extreme rechtsnationale Partei, wie es die AfD nun einmal ist...:innenbriefen vor. Die veröffentlichten Briefe geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In der Osnabrücker AfD mischen Evangelikale kräftig mit. Ein Ziel ist es, Allianzen mit anderen rechtsextremen Evangelikalen zu bilden.
.... Vor der Wahl seien gezielt Mitglieder..., das namentlich nicht genannt werden möchte, weil es Anfeindungen innerhalb der Partei befürchtet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Die Stadt Hannover hat die AfD als rechtsextrem bezeichnet. Nun fordert die Partei eine Unterlassungserklärung vom grünen OB Belit Onay.
... Studie, die die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei einordnet. „In der Programmatik der Partei sind... der Pressemitteilung der Partei. Nach Einschätzung des Staatsrechtlers Ulrich Karpen von der Universität Hamburg stehen die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Fraktionsvorsitzender der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft. Aus internen Schreiben, die der taz vorliegen..., erklärte zwar, dass „die afghanischen Ortskräfte (…) in den Fokus der Evakuierungsoperation genommen werden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Stadt und Verkehrsbetriebe Hannover sollen demagogische Anti-Grünen-Plakate entfernen, verlangt eine Initiative. Dem Vermarkter Ströer wirft sie Doppelstandards vor
... beispielsweise von einer Partei stammt, deren Verfassungsfeindlichkeit festgestellt ist“. Die Seebrücke Hamburg hingegen... die Plakatflächen in den Stationen – gehören der Infrastrukturgesellschaft Region Hannover. Die Plakatflächen werden von der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die NPD tritt zur Bundestagswahl in allen Bundesländern an. Die taz hat sich umgeschaut, wer im Norden für die NPD kandidiert.
... versicherte er, die später verbotene Partei sei die „Speerspitze des nationalen Widerstandes“, die „Aktivisten“ würden... an. Der NPD-Landesvorsitzende hat 2019 für die Partei in Eschede den Hof des Parteimitglieds...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Zur „Osnabrücker Mahlzeit“, dem Grünkohlessen des Verkehrsvereins Osnabrück, sind nur Männer zugelassen. Bayerische Gerichte finden sowas falsch.
... Osterheider, der Vorsitzende des VVO, fälschlich zum „Brauchtum“ verklärt. Unter den „Majestäten“ des Osnabrücker... Häs, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Osnabrücker Grünen. „Wir haben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Sie kämpfte als Richterin für Menschenrechte und war die erste linke Bürgermeisterin Madrids. Manuela Carmena über Politik, Recht und Feminismus.
... Anwaltskollegen, die.... Die Ästhetik der Partei missfiel mir allerdings völlig. Aber ich mochte die Leute, die Genossen, die...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Sucharit Bhakdi ist Bundestagskandidat der „Basis“. Nach antisemitischen Aussagen beenden sein Verlag und ein TV-Sender die Zusammenarbeit mit ihm.
... verzeichnete die Partei Anfang Juni 2021. Die Partei strebt in anthroposophischer Tradition die „Entflechtung des geistig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In ihrem „Leitfaden Bundestagswahl“ erklärt die AfD ihren Leuten unter anderem, dass sie nicht besoffen Internet-Posts absetzen sollen.
... größte Herausforderung der Parteigeschichte, da der Druck auf... der AfD zur Bundestagswahl 2021. Denn diese Wahl sei für die gesamte Partei die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Schleswig-Holsteins Landespolitik will Nebenkosten fürs Bauen oder Kaufen von Eigenheimen senken
... bei der FDP gegeben. Einig sind alle Parteien bei dem Ziel, Familien den Kauf... zufrieden – vor allem wegen der Vorlage der Opposition: „Die SPD hat ihre Meinung... feste Summe zuschießen, die SPD möchte die Grunderwerbsteuer senken. Die liegt in Schleswig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... die Organisation an alle derzeit in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Parteien, aber auch die... die Energie, die schon in das Gebäude gesteckt wird, bevor der erste Bewohner oder die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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