An diesem Wochenende vereinigt sich die Linkspartei – und arbeitet am programmatischen Profil
... Wochenende will die in Hamburg gut 1.000 Mitglieder umfassende Partei nun... Profil zeigen. Auf ihrer Gründungsversammlung steht heute und morgen die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Äußerst harmonisch verläuft die Aussprache über den Koalitionsvertrag auf dem SPD-Unterbezirksparteitag Stadt – und nur ansatzweise bewegt der Fall Nußbaum die Genossen-Gemüter
... dazugestoßen sei, als der Wahlkampf gelaufen, die Sondierung beendet, der Koalitionsvertrag unterschriftsreif ausgehandelt... Äußerst harmonisch verläuft die Aussprache über den Koalitionsvertrag auf dem SPD-Unterbezirksparteitag Stadt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... Jahren war es der Unterbezirk Stadt, der den ersten Entwurf für den Koalitionsvertrag torpedierte... alle GenossInnen verstanden. Aber das betrifft eher die Grundsatzentscheidung für Rot-Grün...
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Ressort: Bremen Aktuell
Hamburgs SPD musste auf Krisensitzung satzungswidrige Landesliste auf den letzten Drücker ändern. Zu wenige Frauen waren auf sicheren Rängen nominiert wurden. Heute entscheidet der Parteitag
... Direktmandate in den 17 Wahlkreisen) rechnen selbst in der Partei nur die größten Optimisten.... Denn dazu bräuchte die in Umfragen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Klinikchef geht
...) hat gute Chancen in den erweiterten Bundesvorstand ihrer Partei vorzurücken. Beim Vereinigungsparteitag... Abgeworben hat die Stadt Solingen den Geschäftsführer des Bremer Krankenhauses Links der Weser, Peter...
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Ressort: Bremen Aktuell
CDU und Grüne in Altona wollen den GAL-Realo Jo Müller zum ersten grünen Bezirksamtsleiter Hamburgs wählen. Und damit die Option auf ein erneutes Bündnis nach der Wahl im Februar wahren
... „Signal für das moderne Bürgertum“ spricht der CDU-Fraktionschef in der Bezirksversammlung Altona... und Müller zu dessen Nachfolger küren. Der 65-jährige Liberale, dessen Amtszeit eigentlich...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... überlässt die größere Fraktion auch noch den Amtsleiterposten dem Juniorpartner. Der Grund für die Großherzigkeit... drei Jahren in der Tat recht reibungslos. Das Abkommen, das CDU und GAL...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Die Kooperationspartner CDU und GAL suchen mit Hochdruck einen Nachfolger für Altonas Bezirkschef Hinnerk Fock. Er habe seinen Laden nicht im Griff. Ein Stadtteilkoordinator geht schon mal
... beginnt mit der Vergabe des Campingplatzes Falkensteiner Ufer, bei der sich 2005 der Verein... eine Koalition in der Bürgerschaft, falls die CDU bei der Wahl im kommenden...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Sondierungsgespräche zwischen SPD und Grünen: Einigkeit bei Finanzrahmen und Sozialpolitik
...“ gewesen – „trotz des selbstbewussten Auftretens“ der Grünen. Insgesamt hätten die Grünen die „Bereitschaft“ deutlich... die Grünen bei der Vertiefung der Mittelweser – da geht es insbesondere um das Interesse der...
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Ressort: Bremen Aktuell
Dass sich Arbeitslose nicht mehr in der SPD wiederfinden können, ist laut Alt-Bürgermeister Klaus Wedemeier Folge von zwölf Jahren großer Koalition – und Ursache fürs schlechte Wahl-Ergebnis
... Berlin Geld holen will, der muss die Partei der Kanzlerin mit im Boot haben... wieder für die SPD. In den... überzeugt sein: Die SPD ist unserer Partei, dann stabilisiert sich das Ergebnis auch...
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Ressort: Bremen Aktuell
Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Hamburg ist um ein Drittel gestiegen, die Aufklärungsquote gesunken. GAL fordert bessere Dokumentation und Auswertung der Vorfälle und mehr Vernetzung der Aktivitäten gegen Rechts
..., der die Harburger „Antifaschistischen Maitage“ mitgeplant hat, den Knall. Seither ermittele der Staatsschutz, wie die... Antje Möller, die innenpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion. „Der Senat analysiert das nicht“, fährt...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Nach dem ZDF-Politbarometer kommt die SPD auch ohne Scherf auf 40 Prozent, die CDU erhielte 28 Prozent der Stimmen, wenn am Sonntag gewählt würde. Zahlen bestätigen ARD-Stimmungsbild
... als „das soziale Gewissen“ der... wird“, so die Reaktion der bisher nicht in der Bürgerschaft vertretenen Partei, die sich selbst...
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Ressort: Bremen Aktuell
Der Rechtsausschuss bestätigt: Bei der Beschäftigung der Ex-RAF-Terroristin als Lehrerin ging es mit rechten Dingen zu
... die betroffenen Eltern so denken wie die CDU. Der Leiter der Schule, in deren Räumen die... Wahlkampfinszenierung“ urteilten die Grünen nach der von der CDU beantragten Sondersitzung des Rechtsausschusses. „Dahinter...
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Ressort: Bremen Aktuell
... wird erwähnt: Er empfehle „dieser Partei, die so viele Altnazis resozialisiert hat..., hätte auf den Plakaten der Grünen wohl „Joschka kommt“ gestanden. Der Marktplatz wäre...
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Ressort: Bremen Aktuell
Gegen die Fusion
... einer Kundgebung gegen die zur Bürgerschaftswahl antretenden rechten Parteien und Gruppierungen aufgerufen.... Unterstützerin ist unter anderem die Linkspartei...
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Ressort: Bremen Aktuell
Der bisherige Träger, das „Stadtteilprojekt Sonnenland“, konnte sich in einem Ausschreibungsverfahren nicht durchsetzen. SPD weist Vorwürfe der „Vetternwirtschaft“ klar zurück und wirft CDU „politische Effekthascherei“ vor
.... Die Kritik der CDU empfindet Droßmann als „politische Effekthascherei“, die das Verfahren auch gegenüber dem... bisherigen Projektträger angreifbar mache. In der Tat wollen die...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... die Hängepartie ein. Die taz dokumentiert den Protest und referiert, was die Parteien fordern. Heute: Die... FDP. „Wir lehnen den HEP V ab...
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Ressort: Bremen Aktuell
Bürgerschaft durfte Volksentscheid aushebeln: Im von der CDU geänderten Wahlgesetz stört sich das Hamburgische Verfassungsgericht eigentlich nur an der festgelegten Relevanzschwelle
... KAI VON APPEN Das „Wahländerungsgesetz“, mit dem die CDU-Bürgerschaftsmehrheit das mittels Volksentscheid durchgesetzte... den Tisch fallen oder wie eine Enthaltung gewertet“ werden. Sprecher aller Parteien...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... Konsens aller drei Fraktionen geschehen. Die Listenaufstellungen der Parteien stehen an, und bis... ist hingegen das Kippen der Relevanzschwelle. Dieser Versuch der CDU, die Voten der WählerInnen in...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Der Bremer „Wahl-O-Mat“ beweist: inhaltlich wäre fast jede Koalition sinnvoller als die große von SPD und CDU
... mit der SPD. „Das überrascht mich“, musste der zugeben. Ein Blick in die Antworten, die die Parteien... etwa empfahl der Wahl-O-Mat die FDP als die Partei, mit den zweitgrößten Übereinstimmungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
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