Sosehr sich Berlins Landeswahlleiter mühte: Viel Aufmerksamkeit hat die Wiederholungswahl am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien.
... am Sonntag nicht gefunden. Das lag auch an den Parteien. Von Stefan Alberti... einem Zeitraum, in den auch die Weihnachts- und die Winterferien fallen. Er entschied...“ Wahlberechtigt ist eine andere Frau, die die taz in Prenzlauer Berg vor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Viele Mieter haben hohe Nachzahlungsforderungen fürs Heizen erhalten. Initiativen fordern nun schärfere Gesetze, die vor Abzocke schützen sollen.
... sich die Mieter:innen per Wahlprüfsteine an die Parteien und Kandidat:innen der Wiederholungswahl... mit den Versorgungsunternehmen zurück. Diese binden die Preise an die Werte der Gasbörse, die seit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Idee der „Remigration“ basiert auf dem Begriff des „Ethnopluralismus“. Diesen nutzen Rechte seit Jahren, um die Gesellschaft zu infiltrieren.
..., erstmals seit Jahren muss sich die Partei für ihre Positionen gesamtgesellschaftlich öffentlich... des Begriffs „Remigration“ Angriff auf die Mitte Die Idee der „Remigration“ basiert auf dem Begriff des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... von Sarah Wagenknecht aus der Partei... man in der Vergangenheit Gegenwind aus der eigenen Partei gehabt. Die Erleichterung über den Austritt...
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Volksentscheide, aber vom Abgeordnetenhaus auf den Weg gebracht: Diesen Vorschlag hat vor Kurzem die SPD-Fraktion lanciert. Unsere beiden Autoren bewerten das sehr unterschiedlich
... wurden und nicht über die Kandidatenlisten ihrer Parteien ins Parlament gerückt sind.... Menschen also, die jeweils ein Mandat... es bei Kritikern des Projekts – bei den Grünen, der Linkspartei oder dem Verein „Mehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Hamburger Linke Olga Fritzsche fordert klare Kante gegen die von Investoren betriebenen medizinischen Versorgungszentren. Bislang tut sich nichts.
... kann – das wäre wirtschaftlich lukrativ. Das wäre natürlich für die Muttergesellschaft, die auch das entsprechende... neuen Gewand von einer anderen Partei – damit bin ich auch fein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Wie geht es weiter mit den Massendemonstrationen nach dem vergangenen Wochenende? Ein Ende der Mobilisierung scheint erst einmal nicht in Sicht.
... rund um die teilweise als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei in den nächsten sieben... Monaten bis zu den Wahlen sehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... die Kulturstaatsministerin und der Berliner Senat Einladungskontingente erhielten, die an die gewählten Mitglieder aller Parteien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Eine bunte Menge demonstriert am Freitag am Berliner Stadtrand gegen einen „Alternativen Kulturkongress“. Der wird dann prompt abgesagt.
... wird auch nicht die letzte sein, denn da die Partei in Berlin kaum... noch Veranstaltungsorte findet, hat sich das griechisch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Hellersdorf protestieren Schüler*innen mehrerer Schulen gegen Nazis. Einige Schulleitungen stellen sie dafür frei, andere notieren ihre Abwesenheit.
... setzen: wie sehr uns das, was die AfD in die Welt posaunt , betrifft... er selbst Angst hat vor den Plänen der AfD. Auch vom Hellersdorfer...Kundgebung in Berlin Fehlstunde gegen die AfD In Hellersdorf protestieren Schüler*...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Linke fordert Wiedereingliederung der Berlin Transport in die BVG. Die Mitarbeiter des Tochterunternehmens werden ungleich behandelt.
... Die Problemtochter der BVG Die Linke fordert Wiedereingliederung der Berlin Transport in die BVG. Die Mitarbeiter des... Valgolio der taz. Die Folge der Ungleichbehandlung sei, dass die Personalprobleme bei der BT noch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das kommunale Mandat ist Sprungbrett für Landtagsmandate. Die AfD will daher bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern punkten. Ihre Devise: Ran ans Volk!
... schaffen – sie dient auch der Entdämonisierung der Partei, indem sie als Kümmerer im..., Windanlagen, Asylunterkünfte, Bauvorhaben …“ Dementsprechend hat die Partei vielerorts Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte unterstützt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Der 6. Februar 2013 ist ein denkwürdiger Tag in meinem Leben: Damals war ich im Bremer Rathaus und hätte fast die Gründung der AfD verhindert.
... sofort eine Wutbürger-Partei gründen will, und die soll den komischen Namen AfD... sind, die die Weltgeschichte verändern, sondern dass es die winzigen Sprünge sind, die das Rad...Ich und der Lauf der Welt Die AfD geht auf meine Kappe Der 6. Februar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Der Kampf gegen die AfD braucht einen langen Atem. Gelingen kann er, weil Millionen Menschen in Deutschland direkt mit Migration zu tun haben.
... morgen eine neue Partei gründen. Der Kampf gegen diese Partei sollte sich nicht... gegen die Menschen, sondern gegen die... sie einen Unterschied für die Menschen macht, die die AfD wählen. Werden wir...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... ermittelt. Demnach stimmten Landkreise, die viele Kriegstote... der Zahl der Gefallenen im Ersten Weltkrieg (1914–1918) und der Wahl nationalistischer Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
taz-LeserInnen wissen, eine erfolgreiche Demokratie erfordert manchmal den Einsatz der BürgerInnen , besonders wenn sich die Spaltung der Gesellschaft abzeichnet.
... die AfD bleibt und mehr wird. Das Einzige, was bleibt, ist das Verbot der Partei... 20. – 26. 1. 24 Die demokratischen Parteien (Linke, Grüne und SPD, falls... Nedler, Dortmund Für die Demokratie und gegen rechtsextreme Parteien in Deutschland: Protestierende...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Im Sommer kam es zu Anschlägen auf NS-Gedenkstätten und einen lesbischen Verein. Vor Gericht offenbart der Täter sein wahnhaftes Weltbild.
...“ attestiert, verurteilt werden wird. Die Frage, die die angesetzten sechs Verhandlungstage beantworten müssen... und Schmierereien an Wahlplakaten demokratischer Parteien, an Plakaten gegen Homophobie oder...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wansner sei als Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsschutz untragbar, meinen die Grünen. Doch ohne CDU oder SPD hat ein Abwahlantrag keine Chance.
... Anwärter wäre Timur Husein, der wie Wansner dem konservativen Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg... spricht als Ausschussvorsitzender für Verfassungsschutz die Sprache der AfD und bedient rechte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen-Fraktion in Schleswig-Holstein will unter restriktiven Bedingungen das Abscheiden und Speichern von CO2 zulassen. Kritiker werfen Greenwashing vor.
... gegen die Bürger und die Natur“ zu machen. Deren Neupositionierung berge die Gefahr, den Klimaschutz... werden können, etwa in der Zementindustrie oder der Müllverbrennung. „Diese unvermeidbaren Restemissionen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Als politisch interessierter Mensch besuchte ich eine Veranstaltung der AfD. Erst lief es gut. Doch dann musste ich rennen. (Achtung: Satire! die Red.)
...! Vorgestern habe ich die „Partei der Rentner“ besucht und gestern die „Partei der Nichtwähler“. Kein Witz..., die gibt’s wirklich! Davon...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
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