Sie sind wütend, sie misstrauen dem Staat, dem „System“, der Demokratie. Und an Montagen trifft man sie auf der Straße. Bringt Reden da noch was?
... Europäische Transformation des Bundes. In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ist Wilkes Partei, die Linke, mit... der sagt: „Die Linke hat ihre Identität als Partei der Ostdeutschen verloren und so der...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Bundesregierung rechtfertigt Amtshilfe der Militärpolizei bei Geheimdienstaktion gegen rechtsextremes Netzwerk. Kritisiert hatten das ein Feldjäger und die AfD im Bundestag
.... Das Interesse der AfD an dem Einsatz könnte sich mit den einschlägigen Verbindungen der Partei erklären... lassen. Einer der AfD-Abgeordneten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die „Omas gegen Rechts“ demonstrierten gegen eine Tagung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Themen waren konservative Ethik und Demographie.
... verhalten und an alle Parteien vermieten“, sagt die Leiterin des Kulturzentrums, Elke Güldenstein... muslimischer Masseneinwanderung, schreibt das HBgR. Das Bündnis hatte die Leitung des Kulturzentrums Schloss Reinbek...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Fridays for Future, Grüne Jugend, Polizeigewerkschaft und Steuerzahlerbund: Am Koalitionsvertrag in Niedersachsen findet jeder ein bisschen zu mäkeln.
... Flächen aus der Hand... Der Koalitionsvertrag verzichtet allerdings darauf, den Kommunen und Kreisen die Zuständigkeit für die Ausweisung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... kommt der Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Eine Zustimmung anderer Parteien für...-Lichter umgestellt, erklärte der Leiter des Dom-Referats in der Wirtschaftsbehörde, Sören Lemke...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die AfD in Norddeutschland macht mit der Energiekrise Stimmung gegen Geflüchtete und Coronamaßnahmen. Sozialpolitische Forderungen hat sie nicht.
... deren Website oder auf deren Facebook-Account nicht. Auf der Startseite des Webauftritts erhebt die... der Anti-Amerikanismus, die Ablehnung der Nato und ein romantisches Russlandmotiv sein, in dem die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Die SPD will in Hamburg-Eimsbüttel eine Diagonal-Kreuzung schaffen und Fußgänger:innen damit das Leben erleichtern.
... Ampelphasen für alle Parteien ein wenig. Prädestiniert ist das Konzept damit vor..., die von der SPD in den Bezirksausschuss Eimsbüttel eingebracht wurde. Das Konzept einer Kreuzung, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fritz Varenholt war in den 1990ern SPD-Umweltsenator in Hamburg. Danach wurde er zum Leugner des Klimawandels und hielt 2021 Vorträge im AfD-Umfeld.
... dem DES-Programm belegen die Ankündigungen. Bei der Präsenzveranstaltung ist vermerkt: „Ausgebucht“. Auf der Website der... Stiftung mit den Veranstaltungsankündigungen fehlt allerdings der Name des Referenten – ein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wie beeinflusst weibliche Wut die Weltgeschichte? Ein Gespräch über Frauen und Faschismus unter Freund*innen.
... sein – eiskalt!“ Alice Weidel, Landesvorsitzende der Partei Alternative für Deutschland, spricht beim... den Söhnen ausgelassen, die dann Kriege angezettelt und den Faschismus erfunden haben.“ „Das heißt, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Am Samstag will die NPD in Neumünster demonstrieren. Sie will damit aus der Krise Kapital schlagen.
... Website berichtete die älteste rechtsextreme Partei von der Wahl auf dem Landesparteitag. In der Szene... ist eine der wenigen weiblichen Stars des Rechtsrocks. Die Liedermacherin aus dem Kreis Rendsburg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
... der Ministerpräsident nach ersten Beratungen beider Parteien. Die SPD hatte die Landtagswahl klar gewonnen. Die... Weil hat nach der Landtagswahl Koalitionsverhandlungen mit den Grünen angekündigt. Die Verhandlungen sollten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
.... Auf das hohe Ergebnis im... Platz 15 der Landesliste angetreten war, versicherte, dass das „Image der Partei 1a“ sei... mehr handlungsfähig war, erreichte die Partei 10,9 Prozent der Stimmen. 18 Mandate...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... der Partei geworben. „Das müssen auch neue Köpfe gestalten. Wenn es diejenigen machen, die das... Landesvorsitzender der Jungen Union. Seit Anfang 2021 ist er Generalsekretär seiner Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Voraussichtlich am 12. Februar soll die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden. Senator Geisel (SPD) übersteht Rücktrittsgesuche aus der Opposition.
... Bewerbung seiner Partei als SPD-Koalitionspartner: Berlin brauche den Neustart, den Giffey schon... in der Geschichte des Gerichts darstellte Etwas in den Hintergrund geriet durch die von der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rechte marschieren bei Friedensdemos mit und gewinnen so Akzeptanz. Die Veranstalter*innen versäumen, sich zu distanzieren – wie zuletzt in Hamburg.
... lesen: „die Basis“. Das Organisationsteam des „dezentralen bundesweiten Aktionstags der Friedensbewegung“ ließ die Partei aus dem Querdenken... sein. Zwar waren Rechtsextreme der verschiedensten Parteien und Netzwerke schon in anderen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Beim Thema „Landeswohnungsbaugesellschaft“ scheiden sich die Geister der Großen Koalition in Niedersachsen. SPD und Grüne dafür, CDU und FDP dagegen.
... , sodass das Thema jetzt Gegenstand des Wahlkampfs ist. Einig sind sich die Parteien im.... Der Fachkräftemangel, der die Baubranche plage, die unterbrochenen Lieferketten, die vielen Auflagen, die hohen Preise – „Das sind...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Demokratie in der Schule scheitert oft daran, das sie gefaket ist, findet die Kolumnistin. Manchmal aber auch an einem Känguru.
... habe mit sofortiger Enterbung gedroht, aber das ließ... doch mal die AfD zu wählen oder wenigstens diese Satire-Partei – ich... jedenfalls in dem Moment endgültig verschissen, in dem Armin Laschet das Kanzlerduell bei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Auf dem Land fühlt sich Wahlkampf anders an als in der Landeshauptstadt. Unterwegs mit Besian Krasniq und seinen Jusos im Osnabrücker Hinterland.
....“ Aber immerhin, findet er, streiten die Parteien in Niedersachsen noch relativ fair... bei der Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz den frisch examinierten Krankenpfleger auf die Bühne bittet, der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Sprecher der Staatsanwaltschaft. Der ehemalige stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Christopher Emden warf der Partei im... ZDF am 9. Oktober vor, wenn er bei der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holstein will das Jagdgesetz und den Schutzstatus von Gänsen ändern. Der Nabu sieht beides kritisch: Es würde keinerlei Vorteile bringen.
... Nonnengans zu lockern. Denn die Zahl der... die Grünen den Antrag mit. Einig sind sich die Koalitionspartner bei dem Versuch, den Schutzstatus der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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