... Brief an die demokratischen Bundestagsfraktionen zu unterstützen. Bei Vertretern anderer Parteien war... auch rechtsradikalen“ Aufklebern bei der Begehung des Gästebereichs, die entdeckt und entfernt worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
SPD, Grüne und CDU wollen Kampf gegen Antisemitismus in die Verfassung heben. Sinti:zze und Rom:nja beklagen, dass sie unerwähnt bleiben.
... Antifaschistinnen und Antifaschisten haben sie die Abgeordneten der... der Sinti in Hamburg, dem Auschwitz-Komitee und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Dirk Nockemann will in Hamburg wieder als Spitzenkandidat der AfD antreten. Zugleich läuft hinter den Kulissen allerhand schief.
... die Schill-Partei (Partei Rechtsstaatliche Offensive) als Innensenator. 2015 gelang dem Ex-Schillianer mit der... AfD der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft findet auch bei wiederholter Prüfung nichts Volksverhetzendes an den Ausfällen von Martin Kiese.
... ist Mitglied von „Die Rechte“ , einer neonazistischen Partei. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig sieht darin... unserer Gesellschaft“ sieht. Auch die Antisemitismusbeauftragte des Landesverbandes der israelitischen Kultusgemeinden von Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Seit 2016 kontrolliert Dänemark an der deutsch-dänischen Grenze. Ein Rechtsgutachten kommt zum Schluss, dass die Kontrollen gegen EU-Recht verstoßen.
... selbst der Erfinder der Kontrollen, der damalige dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, der mittlerweile die Partei „Die.... Die Sekretärin der Schleswigschen Partei, des politischen Arms der deutschen Minderheit in Dänemark , sagte der Zeitung Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Viele Deutsche wollen wissen, welche Verbrechen Familienangehörige während des NS in der Ukraine begangen haben. Ein Historiker hilft dabei.
... gegen das, was der Publizist Ralph Giordano die „zweite Schuld“ nannte, das Schweigen, das die Täter... den Erzählungen der Wehrmachtssoldaten waren der Überfall auf die Sowjetunion und der Kampf gegen die Rote...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... er auch für die AfD tätig, nutzte für die Partei seine Ost-Kontakte..., bis er wegen des Verdachts auf... schrieben zudem für die Zeitschrift Sezession aus dem Netzwerk des Instituts für Staatspolitik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der rot-grüne Hamburger Senat verschärft sein Klimaschutzgesetz. Die CO2-Emissionen sollen bis 2030 um 70 Prozent sinken. Senator für CO2-Speicherung.
... auf den Klimaplan des Senats mit den darin vorgesehenen Parks. Der BUND kritisierte das geplante... Naturschutzbund (Nabu) . Der Senat unterschätze die Möglichkeiten der Renaturierung und des Schutzes natürlicher Flächen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Rituelle Gewalt ist eine sehr brutale Form des Missbrauchs. Manche zweifeln ihre Existenz an. Julia Winter nicht. Sie hat sie erlebt.
.... Patient:innen der Klinik wiederum ergriffen Partei für die Klinik und die freigestellten Ärzt...:innen. Sie kritisierten die „tendenziösen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
...: Für diese Wahlkampfslogans sind allein die Parteien verantwortlich. ...: Arbeiten für Berlin. Schluss mit der Kuscheljustiz. Berlin ist so schön... für Autofahrer. #FreeFriedrichstraße. Klimakleber in den Knast. Was Kriminelle bald häufiger...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Tag darauf will die Partei ihren Wahlkampfabschluss auf dem Wittenbergplatz in Schöneberg absolvieren... Parlament vertretenen Parteien einen Plan vorgelegt, wie die Stadt in den nächsten Jahren...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Eine Göttingerin soll einen Neonazi beleidigt haben, deshalb erhielt sie einen Strafbefehl. Das Amtsgericht sprach die 66-Jährige am Donnerstag frei.
.../Niedersachsen“, Jens Wilke, sowie der Funktionär der faschistischen Partei „Die Rechte“, Tobias Haupt. Rechte... störten Anti-Atom-Demo Die auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der rechtsradikale Journalist und Politiker Joachim Siegerist ist verstorben. Mit seiner Medienarbeit gilt er als ein Wegbereiter der AfD.
... Bemühungen den Weg für eine „seriöse Partei“ mit geebnet. Damit dürfte die AfD... er stets vor der vermeintlichen Bedrohung. In der „ Compact “, die das Bundesamt für Verfassungsschutz... zu sein. Die DK hatte der Sohn eines Letten, der bei der Waffen-SS...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Willi Sitte war Maler, DDR-Funktionär – und umstritten. Für unseren Autor war er lange nur sein Urgroßonkel – bis ein Bild auf dem Dachboden auftaucht.
... damaliger Freund, der Lyriker und Liedermacher Wolf Biermann, dem die Partei für seine SED... und Müdigkeit. Die Partei indes kritisierte ihn weiter und die Arbeiter, die Willi Sitte...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
In der Hamburger AfD fliegen die Fetzen. Unter anderem geht es um Geld, das Alexander Wolf als Ausgleich für einen verwehrten Posten haben möchte.
... respektiert. Interna aus und um die Fraktion, die der taz vorliegen, offenbaren ein... Fraktionsvorsitzender der AfD, liest im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft während der Sitzung die Zeitung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und Autofixiertheit von FDP und CDU erschweren die Maßnahme.
...“. Gemeinsam mit der Linken, der Partei-und-Volt-Ratsgruppe sowie dem ebenfalls im Rat... nachts angeordnet ist, dann widerspricht das dem Gebot des flüssigen Fahrens“, hieß es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Volksinitiative „Hamburg Werbefrei“ will das Aufstellen digitalisierter Werbetafeln beenden. SPD und Grüne sind noch nicht überzeugt.
... seine Sympathie für die Ziele der Initiative: „Die Frage, wie der öffentliche Raum aussehen... Hoffnungen darauf machen, dass die Fraktionen dem Ziel der Initiative zustimmen oder wenigstens...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Ex-FDP-Politiker aus Hannover geht lieber in Beugehaft, als für einen Rettungswageneinsatz zu zahlen. Er wurde im Wahlkampf niedergeschlagen.
.... 317 Euro sollte die Fahrt mit dem Rettungswagen der städtischen Feuerwehr ins Krankenhaus... ist kompliziert Das beklagt auch der Opferverband Weißer Ring , der sich zu dem sehr...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.
... aller Koalitionsregierungsgrundsätze über den Haufen geworfen. Nämlich den, dass die Parteien in der Regierung – in... möchte sie, da möchte ihre Partei das Volk lieber nicht entscheiden lassen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... über das Versagen der Politik beschweren, genauso auf den Zeiger wie die durch alle Parteien... (IPCC ), die gegen die Polizei ermitteln kann, die unabhängig von der Polizei und der Innenpolitik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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