Über die Projektion Helmut Schmidt und seinen alten Kritiker Thomas Ebermann berichteten wir letzten Samstag
... Osten bezahlten, völlig unschädlichen kleinen Partei, die hoffte, dermaleinst zum Sammelbecken aller... unten an die Eingangstür des Hauses in der Horner Landstraße, in dessen zweitem Stock...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
Der Datenklau betrifft auch Berliner Landespolitiker. Zahlreiche Handynummern, Anschriften und private Mitteilungen waren offen einsehbar.
... viele Daten aufgelistet seien. Die Infrastruktur der Partei scheine aber nicht gehackt worden...-Account am Freitagvormittag gesperrt, die Parteien fordern nun Aufklärung. Von Kristian ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das geplante Böllerverbot in bestimmten Kiezen Berlins soll laut den Grünen dann zu Silvester 2019 kommen. Feuerwehr bereitet sich auf Großeinsatz vor.
... für die gleiche Forderung in Berlin... Hakan Taş der taz über die Verhandlungen berichtet. Der aktuelle Entwurf, über den das Parlament... die grüne Fraktionschefin Antje Kapek. Noch vor einigen Jahren habe ihre Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... zum 100. Gründungsjubiläum der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Die Fraktion der Linken lädt dazu... am 7. Januar in das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Jörn Kruse aus der Fraktion und Partei, wegen der Zusammenarbeit... ist mit der gesamten Partei weiter nach rechts gerückt. Der Austritt des letzten Feigenblattes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Rot-Rot-Grün will den 8. März wohl zum Feiertag erklären. Ausgerechnet das Netzwerk Frauen*streik spricht sich dagegen aus.
... zum Feiertag zu machen. Die Begründungen der drei Parteien ähneln sich: In Sachen... bei der Carearbeit, die Beseitigung von (sexualisierter) Gewalt und das Selbstbestimmungsrecht“, schreiben die grünen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Florian Schmidt wohnt in einer Zwei-Zimmer-Wohnung und bleibt da auch – obwohl er gut verdient. Genug Stoff für Aufregung auf Twitter.
Twitter-Debatte über Florian Schmidt Die Bodenhaftung des Baustadtrats Florian Schmidt wohnt in... nicht aus. Was von der Aufregung bleibt? Die Erkenntnis, dass soziale Medien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Für andere Themen wie die Änderung des Polizeigesetzes gründen die Koalitionspolitiker eine Arbeitsgruppe. Bis Weihnachten sollen Ergebnisse vorliegen.
... Für andere Themen wie die Änderung des Polizeigesetzes gründen die Koalitionspolitiker eine Arbeitsgruppe... erproben, anschließend werden die Ergebnisse evaluiert. Die Feuerwehr werde das ebenfalls testen, sagte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ein schwarz-rot-geiles Fahnenmeer kann auch im Jahr 2018 nicht für „gesunden Patriotismus“ stehen. Dafür ist zu viel passiert.
... im Bundestag, die öffentliche Debatte um Heimat... des 17. Juni. Außerdem: Im Jahr 2006 saß noch keine rechtspopulistische Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) ruft zur Demonstration gegen die AfD auf. Von Rechten wird sie daraufhin mit Hasskommentaren bombadiert.
... verhindern, dass sie das öffentliche Bild okkupieren. Der Hass, den die AfD propagiert, nimmt... Teil drum herum. Das zeigt, dass sie die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Beleidigung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Die Zustände in Pflegeheimen beschäftigen auch unsere LeserInnen – sowie die Frage, wie sich die Unterversorgung in der Pflege zu den Kosten verhält, die die Flüchtlinge verursachen
... Betroffener weder von den großen etablierten Parteien noch von Rechtspopulisten, denen es nur..., wie sich die Unterversorgung in der Pflege zu den Kosten verhält, die die Flüchtlinge verursachen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
Der SPD-Fraktionschef überrascht schon wieder. Statt 120 Wohnungen fordert er den Weiterbetrieb als Schule. Das ist rechtlich aber gar nicht mehr möglich.
...-Hauptmann-Schule Raed Saleh fordert das Unmögliche Der SPD-Fraktionschef überrascht schon... seiner Person dem Politiker Raed Saleh wichtiger als das Vorankommen der Sache.“ Seitdem... diesem Sommer wird dort die Howoge mit dem Bau von 120 Wohnungen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... die Partei 2.124 Neumitglieder. Ein Teil davon folgte dem Aufruf der Jusos, in die Partei... einzutreten und gegen die Groko zu...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Laut einem juristischen Gutachten, das die Linksfraktion in Auftrag gegeben hatte, ist das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in großen Teilen verfassungswidrig.
..., Professor für Strafrecht an der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg, seine Ergebnisse... im öffentlichen Raum, die das Gesetz vorsieht, seien mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip unvereinbar – zumal...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
..., blieben aber auch Mitglieder des Abgeordnetenhauses (AGH). Die im September 2017 begonnenen... nach; sie war bisher Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow. (heg)
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Andreas Geisel (SPD) will Geflüchtete davon abhalten, nach Berlin zu ziehen. Das dürfte auf dem Grünen-Parteitag am Samstag für Ärger sorgen.
... werde den Vorschlag des Innensenators nicht unterstützen. Er... der Provinz abgelehnt wird, in große weltoffene Städte ziehen will.“ Seine Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach der bundesweiten Empörung, weil sie ein AfD-Mitglied zum Bürgermeister gewählt hatten, verweigern die Stadtverordnten in Lebus die Arbeit.
.... Manfred Kürzer, fraktionsloser Stadtverordneter, begrüßt das. „Das ist mein Wunschergebnis. Denn so... deutliche Worte für das Verhalten der Verordneten am Donnerstagabend: Das sei „mehr als...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Auszeichnung für Grünen für gelebte Demokratie
... für Grünen für gelebte Demokratie Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Christian Ströbele, wird... Ströbeles in einer Gesellschaft, in der ein demokratisches Miteinander keine Selbstverständlichkeit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bei den ersten G20-Prozessen in Hamburg gehen die meisten Angeklagten in Sack und Asche – sie wollen nur noch raus aus der Haft
... kaum Widerstand unter den Leuten regt, was wiederum den Parteien keinen Druck macht...? Ohne die Untersuchungshaft würden sich die Beschuldigten über die Grenze absetzen und die Durchführung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
... auf das Hamburger Haus des parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, verübt. Die Berliner... AfD-Chef brennt Unbekannte haben das Auto des AfD-Vorstandsmitglieds Georg Pazderski...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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