In Hamburg-Eimsbüttel wirbt die Marine für ihre „Karrieremöglichkeiten“ – in einem Freibad. Das sorgt nicht für Frieden.
... und Demokratie“. Das sei ihm wichtig – Werbung für einzelne Parteien, beispielsweise, würde... solidarisch mit dem Anliegen der Kundgebung. Man könne für die Bundeswehr sein, die Werbung...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
Der Berliner Senat will unbedingt den Zaun um den Görlitzer Park, der Bezirk nicht. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Drogenpolitik.
..., wenn ihr die Entscheidungen der gewählten Bezirksverteter*innen anderer politischer Parteien nicht gefallen.... Erst vor einem Monat wurde der Bezirk...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
In Bremen geht die rot-grüne-rote Regierung gegen das Betteln vor. In der Außengastronomie dürfen die Gäste nicht mehr angesprochen werden.
... Bremer Mitglied trat deswegen aus der Partei aus: „Dieses Verbot“, schreibt er... es sich um eine Partei, die vorgibt, dass ihr die soziale Frage sehr..., konnte darum von der Änderung des Ortsgesetzes überrascht sein, die die Bremische Bürgerschaft am...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
... wen denn? Den Stadtrat? Die Staatsanwaltschaft? Am Ende gar die Kirche? Die Kunst ist... öffentlich gezeigt werden“. Die „Grenze des Zumutbaren“ sei überschritten. Die Kunsthalle zeige „menschenverachtende...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Dass die AfD ihre Positionen auf Schulveranstaltungen ausbreiten darf, ist eine Zumutung. Aber eine, die es mit der richtigen Vorbereitung wert ist.
... ein Sprecher der Partei der taz. Das wären 22 Schulen, an denen die Propaganda einer vom... des Neutralitätsgebots Vertreter*innen aller Parteien einladen müssten. Das ist nicht der Fall, die Aufgabe der...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
Die Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin hat geklappt. Ein Erfolg war sie in der politischen Wirklichkeit vor allem für die AfD.
... auch bei den absoluten Stimmen (circa 5... in den Wiederholungswahlbezirken (plus 6 Punkte) und, besonders erschreckend, als einzige Partei...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten. Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30 sein?
... die Angelegenheit ist komplexer. Denn das eigentliche Problem ist das antiquierte deutsche Straßenverkehrsrecht, das die... die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes gestimmt, die Erleichterungen bei der Einführung von Tempo 30 vorsah. Die...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
Kiel will kostenloses Schwimmen für Mittellose streichen. Es sei „missbraucht“ worden. Die Linke sieht darin eine stigmatisierende Ausgrenzung.
... Björn Thoroe, Vorsitzender der Kieler Ratsfraktion von Die Linke/Die Partei. Für die Probleme „hätte... und Jugendliche, die sie vorweisen können, von den Eintrittspreisen der stadteigenen Bäder grundsätzlich...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
... und der Schauspieler Wolfgang Langhoff, der sich ebenfalls für die Kommunistische Partei engagierte. Die Musik... komponierte Rudi Goguel, auch er Mitglied der...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Sachsens Innenminister Armin Schuster setzt rechte Akzente. Im rechtspopulistischen Reichelt-Portal „Nius“ lobhudelt er sein Bundesland.
.... Schuster ist nicht der erste CDUler, der mit der AfD zusammenarbeiten will. Natürlich... Political-Correctness-Filter vor dem Maul“, lobhudelt der Innenminister seine Sachsen. Diese...
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Quelle: taz
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Typ: Bericht
In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.
...:innen ein Auto besitzen, hat die Partei leider keine Argumente dafür. Auf... es wenig überraschen, dass eine Partei, die für rückwärtsgewandte Autopolitik steht, diese.... Für die CDU ist die Antwort klar: mit dem Auto. Angesichts der Klimakrise, des enormen...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Politiker und linker Edge Lord mit Gespür für Reizthemen: Dieter Dehms aktuelles Buch handelt von „Pornographie und Klassenkampf“.
... den Falken, Jusos und dem SDS, später der SPD, der PDS und der Partei Die Linke, über deren... Stolz auf die Rolle des enfant terrible: Die wesentlichen Eckpunkte des Medienphänomens, der öffentlichen Person...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
Bremen will vor der Wahl mit einem bundesweit einzigartigen Pilotprojekt schnell noch papierlosen Geflüchteten helfen. Zunächst nur ein Jahr lang.
..., sagt die Landesregierung: Die Betroffenen, so das Versprechen, riskierten nicht, sich den Ausländerbehörden offenbaren... gewissermaßen Geschichte schreiben“, sind die Erwartungen des auf Migrationsrecht spezialisierten Bremer Anwalts...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Wie überall fehlt es auch in Kiel an Rettungsschwimmern. Das Problem sei aber auch hausgemacht, kritisiert die Fraktion der Linken im Stadtrat.
... Knüppel, sportpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Linken. Die anderen Parteien sehen das Problem auch und... hatten unter anderem die Kampagne...
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Quelle: taz
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Typ: Bericht
In Hannover ist ein Fahrradweg durch eine Unterführung dem CDU-Verkehrsminister ein Dorn im Auge. Er sieht die Autofahrer ausgebremst.
... kritisierte auch schon die „Experimentierräume“ in der Innenstadt. Mit den vorübergehenden Straßensperren hatte... Meter Radweg. Um die streiten die Stadt Hannover und das Land Niedersachsen nun...
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Quelle: taz
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Typ: Bericht
Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen.
... eine andere: Die zwölfköpfige Kommission wurde zwischen den Parteien und der Initiative viertelparitätisch besetzt.... Sollte die Vorsitzende nun mit abstimmen, drohen die...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“.
...: Dieses Image scheut die Partei wie der Teufel das Weihwasser. Die Berliner Initiative wiederum hat...! – grundgesetzwidrig hält . Die Innensenatorin scheint dem Weltbild der autogerechten Stadt aus den 1950ern verhaftet...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
Neue Masche gegen den Mieterschutz: Mit einem so dubiosen wie aufwendigen Konstrukt hebelt Berliner Eigentümer Mieterschutz aus.
... leicht gemacht: Gleich zehn Parteien haben in dem sanierten Altbau mit ähnlich... zufällig arbeitet er in der Firma des Eigentümers. Der Eigentümer verfügt noch über...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
Mit einem Lobbyregister soll transparent werden, wer auf Gesetze Einfluss nimmt. Doch es gibt keine Sanktionen. Kann das funktionieren?
... auf die Parlamentswebseite mit dem Lobbyregister schaue, sagt Efler, dem seine Partei bei der letzten....“ Auch die zuständige Abteilung der Verwaltung des Abgeordnetenhauses ist nicht in der Lage, die Eingänge...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
In Berlin gibt es eine Seilbahn. Pläne der neuen Landesregierung sehen vor, dass man diese bald mit einem normalem Nahverkehrsticket benutzen kann.
... in Marzahn-Hellersdorf gefordert, die Marzahner Seilbahn in... der Nutzen eher ein touristischer. Seit 2018 haben inzwischen alle demokratischen Parteien...
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Quelle: taz
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Typ: Bericht
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