Björn Tschöpe, Fraktionsvorsitzender der SPD, übers Leiden an seiner Partei, den Stolz auf seine Fraktion und das Befremden über seinen Koalitionspartner
... der SPD, übers Leiden an seiner Partei, den Stolz auf seine Fraktion und das... überlassen euch nicht das Agenda-Setting. Dass eine Partei meint, diesen Konsens... verlassen zu müssen, den CDU, FDP...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Das Abitur nach neun Jahren soll an Gymnasien wieder möglich sein, fordert der Landesvorstand. Dies Wahlversprechen hatte der CDU in Kiel zum Sieg verholfen.
... doch eigentlich zum zwischen den Parteien verabredeten „Schulfrieden“, dass die zwei Säulen-Struktur... Bezug auf „außerschulisches Engagement, die ausreichende Vertiefung des Lernstoffs und Persönlichkeitsentwicklung“. Auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Beim Reflektieren über die Spaltung der Linken nähern sich SPD und Linke an. Singen sie zur Bürgerschaftswahl 2019 das Einheitsfrontlied?
... die Bremische Bürgerschaft nun auch das erste westdeutsche Länderparlament, in das die Linkspartei einzog. Das... klang die gemeinsame Veranstaltung „Die Spaltung der Linken – Einst und Jetzt“ nach dem Neubeginn...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... mehreren Ausschüssen Resolutionen. In denen forderten die Jugendlichen mehr Geld für Digitalisierung... oder AfD. Das zeigt ein Vergleich des Bundestagswahlergebnisses 2017 mit der gleichzeitig an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Als vor 100 Jahren in Hamburg die Revolution ausbrach, setzte sich Heinrich Laufenberg an deren Spitze. Sein Stern sank in kurzer Zeit.
... Paschen, die einzige Partei in der Laufenberg glücklich geworden wäre, wäre die Laufenberg-Partei gewesen... dem Philosophie- und Volkswirtschaftsstudium trat Laufenberg der Zentrumspartei bei und begann für die der Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Einer der Podiumsgäste der AfD in der Bürgerschaft war Benedikt Kaiser. Wer das ist, erklärt Volkmar Wölk, Rechtsextremismus-Experte und Buchautor
... zu führenden Repräsentanten des Chemnitzer Ablegers des „Freien Netzes“, der späteren „Nationalen Sozialisten... hat Kaiser 2013 das Buch „Phänomen Inselfaschismus“ verfasst, das die entsprechenden Bewegungen in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... den sogenannten „Schulfrieden“, der 2010 nach dem verlorenen Primarschul-Volksentscheid zwischen allen Parteien außer der... Linken geschlossen wurde, für weitere fünf Jahre verlängern. Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Träume vom Nationalsozialismus: Eine Veranstaltung der AfD in der Bürgerschaft Bremen zeigt, was passiert, wenn man Rechte gewähren lässt.
... müsse „gewisse demagogische Lautsprecher“ in der Partei abstellen, hakte aber nicht ein... Verweis auf die Hausordnung rausgeschmissen. Bei der Veranstaltung verharmlosten die Redner die rechtsextreme Identitäre...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Rot-grüne Koalition streitet darüber, ob die Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes ein Verdienst der SPD oder der Grünen ist. Die Kunden aber haben auf jeden Fall Vorteile
... kleiner Journalistenrunde ausführlich den Anteil seiner Behörde und seiner Partei an diesem... der Gutachter der Umwelt- wie auch der Gutachter der Finanzbehörde zu Unternehmenswerten, die knapp unter dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Der Fraktionsvorsitzende der Hamburger AfD, Jörn Kruse, verlässt Fraktion und Partei. Der zunehmende Rechtsruck sei untragbar für ihn.
... wäre ohnehin fraglich gewesen, ob die Partei den 69-Jährigen nominiert hätte. Deutliche... E-Mail an die Partei und die Fraktion schreibt er: „Die zunehmende Zusammenarbeit von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs AfD sieht sich als Opfer linker Ideologen und hält mit einer Meldeplattform dagegen. Der Schulsenator sieht Kinder instrumentalisiert.
... abzuhalten. Eine Geschichtslehrerin, die sich abwertend über die Partei geäußert haben soll, wurde... eine Berufsschule, die eine Veranstaltung mit Parteien absagen wollte, damit die AfD nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Heute am Samstag lädt die Initiative „Rudow empört sich“ zu einem internationalen Buffet an der Alten Dorfschule ein – ein Ausrufezeichen gegen rechte Gewalt und Einschüchterung
... Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel. „Demokratie muss von den Bürgern.... Mit der Bürgerinitiative könne man andere erreichen als durch politische Parteien, sagt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Bürgermeister und Innensenator wollen, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Auf Landesebene wird das schon vorbereitet
.... Möglicherweise wird das auch mit der Mutterpartei geschehen. Bei Parteien seien die verfassungsrechtlichen Hürden...): Die beobachtet der Bremer VS – unabhängig von der Einschätzung des VS-Bundesamtes, das zögerlich mit der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... Jörn Kruse. Der Methoden der rechten Szene bedient sich die Partei offenbar trotzdem. Denn... nach Pegida-Gründer Lutz Bachmann und der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Auf der Sondersitzung der Gesundheitsdeputation ging’s um die Umsetzung der Psychiatriereform. Fazit: Alle sind engagiert, aber es muss deutlich schneller vorangehen
... so loben, nämlich die engagierte Zusammenarbeit nicht nur zwischen den Parteien, sondern allen... beteiligten Akteuren, ist dabei vielleicht auch das größte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Das „Bündnis Grundeinkommen“ stellt sich für die Bürgerschaftswahl 2019 auf. Spitzenkandidatin wird die bremische Abgeordnete und Ex-Grüne Susanne Wendland
... von den etablierten Parteien.“ Zur Kritik an der thematisch recht schmalen Aufstellung der Partei antwortet... geben. „Und keine der Mainstream-Parteien hat die Idee auf dem Zettel, stattdessen bastelt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... „Plastic Attack“ Bremen und Landesvorsitzender der Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer... natürlich auch Druck auf den Einzelhandel ausüben, der wiederum die Lieferanten motivieren soll...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) mahnt angesichts der anhaltenden Hitze zur vorsichtigen Grillerei, Hannover geht weiter und hat das Grillen bereits verboten. Ein Vorbild für Bremen?
... nach Archaik, das in auffälligem Gleichschritt mit der Wählerschaft autoritärer Parteien wächst. Deshalb... ihren Wohnungen verkriechen, ist der Sommer die Zeit der Gemeinschaft. Gemeinsam baden gehen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... Kreuzberg“: Nachdem eine rechtspopulistische Partei in Berlin die Macht übernommen hat, müssen... einem Steuerparadies in der Karibik endlich die ersehnte Klarheit: die angekündigte Sanierung kann...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
In einer Ausstellung geht es um ein französisches Grafikerkollektiv. In den 70ern wollte es „der Arbeiterklasse schöne Bilder zur Verfügung stellen“.
... unter anderem anhand des Grapus-Engagements für die Kommunistische Partei Frankreichs (PCF) und... die Gewerkschaft CGT nach. Dazwischen Protestplakate gegen den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
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