... abzuberufen. +++ Uneingeschränkt den Betrieb wieder aufnehmen darf die Kita „Die Alsterzwerge“. Das... kehrte dann aus dem Ruhestand zurück. Seitdem versuchen beide Parteien, sich gegenseitig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... der CDU für die Bundestagswahl am 22. September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der Partei... am Donnerstagabend mit. Die 60-Jährige ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
VERKEHR Die Grünen wollen ein allgemeines Tempolimit von 30 km/h in Bremen und Europa
... allen einspurigen Straßen fordert die grüne Partei daher, die erlaubte Geschwindigkeit stadtweit abzusenken.... In einem zweiten Schritt unterstützt der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Zwei Neonazis sollen im Wahljahr 2011 Passanten mit Reizgas besprüht haben. Offenbar fühlten sie sich beim Aufhängen von NPD-Plakaten gestört.
... viele Neonazis verteidigte, Rechtsschulungen für die Partei durchführt und Erstunterzeichner eines Aufrufs... müssen die Neonazis auf Nachfrage des Richters einräumen, dass die späteren Opfer der Reizgas...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
KRACH Die Grünen fordern flächendeckend Tempo 30 in Hamburg, um die Gesundheitsgefährdungen durch Autolärm zu minimieren
... in diesem Jahr die Planungen nach den Vorgaben der EU erneuert und überarbeitet... km/h nicht nur der Lärm sinken. Die Belastung der Atemluft mit Feinstaub...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Eine Lichtenberger NPD-Verordnete verklagt ein SPD-Mitglied, das sich gegen Rechtsextremismus engagiert, wegen Beleidigung.
... es Hönicke, der ruft: „Das ist eine Beleidigung.“ Cornelia Berger, die das Video aufgenommen... Gührs, der taz. Auch der Richter sieht „erhebliche Zweifel“ an der Darstellung der NPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
BILANZ Rot-Schwarz schaffe falsche Jobs
... Klaus Wowereit (SPD) die Bilanz der Koalition lobe. Die Ko-Landesvorsitzende Bettina Jarasch... griff beispielhaft die Wirtschaftspolitik heraus. Den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
ZIELE Die Grünen wollen Druck machen bei der Energiewende: Bis zum Jahre 2030 soll das Land auf erneuerbare Energie umstellen. Das Offshore-Terminal soll nun doch staatlich finanziert werden
..., das ist unrealistisch. In der Strategie der Grünen wird daher Stromerzeugung außerhalb der Landesgrenzen dem... auf erneuerbare Energiequellen umstellen. Das hat die Fraktion der Grünen einstimmig beschlossen und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
CDU Aus Bremerhaven wird scharf geschossen: Rita Mohr-Lüllmann soll nicht in den Bundestag
... interessiert, wie das deiner Karriere dienlich... sie selber. Das bestätige ihre Meinung, „dass dich unsere Partei nur soweit...“ und bekannt zu machen, die dann für den Bundestag kandidieren könnten. Nun...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... legitim. Seit Monaten weiß das jeder, der sich für die Frage interessiert – und... aber kein Zufall, dass der einzige, dessen Interesse immer wieder angeführt wird... den Bundestag einziehen für die Bremer CDU. Der Platz wird frei – Bernd Neumann, der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die Hamburger CDU ist meilenweit davon entfernt, eine moderne Großstadtpartei zu sein
... die Weichen in Richtung Stillstand gestellt. Die Debatte zeigt: Die Erneuerung der jahrzehntelang verkrusteten Partei, die... Parteichef Marcus Weinberg und Fraktionschef Dietrich Wersich sich auf die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
In der Hamburger CDU haben Frauen kaum Karrierechancen. Landeschef Marcus Weinberg scheitert beim Versuch, das zu ändern.
... der Partei was werden. Von „Quotenschnickschnack“ ist die Rede. Zwei Frauen sind es, die die... und der jungen Frauen die Stimmung. Die einen wollen die Quote nicht, weil die Hamburger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Bremer Senat soll eine kommunale "Gesellschaft für erneuerbare Energie" gründen, die sich in Wind- und Biostrom-Projekten engagiert. Findet jedenfalls die SPD.
... die Stadtwerke zu 100 Prozent in den Händen der Stadt und die in den Händen der...“, sagt der Sprecher der Hansewasser. Bis 2015 will die Kläranlage „klimaneutral“ den Strom, den sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
ATELIER Der Senat will mit seinen Immobilien stadtentwicklungspolitische Akzente setzen. Dieser Anspruch kollidiert mit der Praxis des Liegenschaftsfonds. Der Künstler Klaus Winichner schlägt deswegen Krach
... „unter dem Arsch weggezogen“ werden. Die zweite Taktik Winichners besteht darin, Parteien gegeneinander... auszuspielen. So hätten ihm Politiker der Linken schon...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Die Kampagne "Umfairteilen" macht sich dafür stark, dass Millionäre mehr abgeben müssen. Hamburg ist die Stadt mit der größten Kluft zwischen Arm und Reich.
..., Migranten- und Jugendverbänden. Ganz oben auf der Liste der Forderungen stehen die Besteuerung... Aufruf des Unterstützerkreises aus Gewerkschaften, Sozialverbänden, Organisationen wie Attac oder Campact, Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
EINHEITSLISTE Die Parteien im Rathaus suchen verstärkt Kooperation statt Konfrontation. Linken-Fraktionschefin Dora Heyenn im taz-Interview über die Konsenssucht im Rathaus
... Koalition mit Olaf Scholz“ EINHEITSLISTE Die Parteien im Rathaus suchen verstärkt Kooperation... einstimmige Beschlüsse der Bürgerschaft: die Reform der bezirklichen Bürgerbegehren und das Transparenzgesetz. ■ Die Reform von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Im Streit um die Besetzung des Bürgerschaftsdirektoren-Postens haben die Grünen jetzt Verfahrensmängel aufgelistet.
... die Besetzung des Bürgerschaftsdirektoren-Postens haben die Grünen jetzt Verfahrensmängel aufgelistet. Der Konflikt zwischen den... dem Besuch des Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber in der Fraktion der Grünen keineswegs ausgestanden. Als der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Parteien setzen verstärkt auf Kooperation statt Konfrontation. FDP-Fraktionschefin Katja Suding im taz-Interview über die Konsenssucht im Rathaus.
..., werde ich das sehr gerne wieder machen... haben? Die Frage stellt sich momentan überhaupt nicht, aber wenn die Partei das möchte... dem Greifen der Schuldenbremse. Das ist gut für die Stadt. Ist das auch eine Frage der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
DEBATTEN Hitzige Debatten auf dem SPD-Parteitag über Nichtraucherschutz und Sparkurs erwartet
... mit den anderen Parteien. Wenn dies nicht klappe, werde die SPD den Parteitagsbeschluss umsetzen. „Die... von Partei und Fraktion am 3. November verständigt. Dort könne die Basis...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
PROTESTKULTUR Simon Akstinat ist lange durch Kreuzberg gezogen und hat „linke“ Plakate fotografiert: Ein völlig überflüssiges Buch
.... Die lustigen sind unterrepräsentiert, die Plakate der Partei „Die Partei“ oder die der Piraten fehlen völlig, die Forderungen nach der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
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