Im Streit um die Besetzung des Bürgerschaftsdirektoren-Postens haben die Grünen jetzt Verfahrensmängel aufgelistet.
... die Besetzung des Bürgerschaftsdirektoren-Postens haben die Grünen jetzt Verfahrensmängel aufgelistet. Der Konflikt zwischen den... dem Besuch des Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber in der Fraktion der Grünen keineswegs ausgestanden. Als der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Parteien setzen verstärkt auf Kooperation statt Konfrontation. FDP-Fraktionschefin Katja Suding im taz-Interview über die Konsenssucht im Rathaus.
..., werde ich das sehr gerne wieder machen... haben? Die Frage stellt sich momentan überhaupt nicht, aber wenn die Partei das möchte... dem Greifen der Schuldenbremse. Das ist gut für die Stadt. Ist das auch eine Frage der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
DEBATTEN Hitzige Debatten auf dem SPD-Parteitag über Nichtraucherschutz und Sparkurs erwartet
... mit den anderen Parteien. Wenn dies nicht klappe, werde die SPD den Parteitagsbeschluss umsetzen. „Die... von Partei und Fraktion am 3. November verständigt. Dort könne die Basis...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
PROTESTKULTUR Simon Akstinat ist lange durch Kreuzberg gezogen und hat „linke“ Plakate fotografiert: Ein völlig überflüssiges Buch
.... Die lustigen sind unterrepräsentiert, die Plakate der Partei „Die Partei“ oder die der Piraten fehlen völlig, die Forderungen nach der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
STADTENTWICKLUNG Ein Rechtsgutachten der Linkspartei verlangt mehr Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben. Kompetenz zur Bebauungsplanung soll bei den Bezirken liegen, Bauausschüsse sollen öffentlich tagen
... der bezirklichen Demokratie weiterzuentwickeln. Neben der Stärkung der Rechte „zugewählter Bürger“, also von Parteien... nominierter Personen ohne Mandat für Ausschüsse auf Bezirksebene, „muss die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
.... „Ich möchte dazu beitragen, die Kräfte unserer Partei wieder zusammenzuführen für eine... KÜRZE Für den Bundesvorsitz kandidiert die Fraktionsvorsitzende der Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dora...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Vandalismus Sitz der Liberalen erneut attackiert. Nun fordert die Partei mehr Überwachung für sich ein
... erneut attackiert. Nun fordert die Partei mehr Überwachung für sich ein ... Partei wiederholt Ziel von gewalttätigen Angriffen werde. „Ich bin fassungslos angesichts der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
HAUSHALT Die CDU wirft dem Senat unseriöse Finanzpolitik vor: Die Schuldenbremse könne bereits deutlich vor 2020 eingehalten werden – aber die SPD plane lieber, Wahlgeschenke zu verteilen
... der CDU-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse haben den Verdacht, dass der SPD-Senat die Steuereinnahmen der... nächsten Jahre künstlich klein rechne, um die Unmöglichkeit des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Grünen wollen den Lärm bekämpfen: Die Verkehre sollen weniger und vor allem langsamer werden, Flugzeuge und Anwohner nachts schlafen
... der Grünen ist die „Entdröhnung des Hauptbahnhofs“. Niedrige Schallmauern sollen das Bremsgeräusch der Züge reduzieren, der... bei den Grünen der Östlichen Vorstadt um die Glättung der Grundstraße. Nicht nur die Rollstuhlfahrer des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
NAMENSÄNDERUNG Hamburgs Grüne debattieren über die Streichung des Kürzels GAL (Grün-Alternative Liste) – um so bessere Wahlergebnisse zu erzielen
... mehr, sondern eine Partei.“ Die Meinungen verlaufen querbeet. Der Partei-Vize und Bundestagsabgeordnete Manuel... heutigen Samstag auf der Landesmitgliederversammlung jener Partei debattiert wird, die sich bislang GAL...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Wenns um den Tierschutz geht, gibt es viele Initiativen von der grünen Abgeordneten Linda Neddermann. Nur Greifbares kommt dabei kaum heraus.
... Amphibien ist die Entwicklung ähnlich, der Kampf gegen die die Affenversuche des Neurobiologen Andreas Kreiter... geht weiter – bislang ergebnislos. „Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Juristisch ist die Kostenentscheidung makellos – und auch ihre Rechtsgrundlage ist sinnvoll. Bloß hatte der Gesetzgeber dabei nicht die Bremerhavener CDU-Fraktion vor Augen.
Das Hickhack der Union schadet der Allgemeinheit Der Kampf geht weiter Juristisch ist die Kostenentscheidung makellos... 1 V 445/12 mit dem das Verwaltungsgericht Denis Ugurcu wieder in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Kommentar
JUGENDTHEATER Kinder, Liebe, Not, Gewalt: Das Theater Strahl spielt „Weißbrotmusik“ von der Dramatikerin Marianna Salzmann und diskutiert mit Schulklassen
... leicht, für eine Seite Partei zu ergreifen. Das ist gut und richtig... zwischen den Freunden. Der Mann aus der ersten Reihe geht dazwischen. Die Aggression der Jungen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
CDU Bremerhaven Michael Teiser bekam für seine Wiederwahl noch 70 Prozent der Stimmen
... nutzt er einen Dienstwagen, den ihm die Bremerhavener CDU seit einigen Jahren... Magistrats-Mitglieder den Fahrzeug-Pool des Magistrats, fährt also mit dem Daimler zu... Bremerhavens stimmten für ihn. Die Verweigerung der 60 anderen wiegt um so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
ALLER KÜRZE Die Geschwisterkindregelung ändern will die SPD. Dazu möchte die Partei einen Entwurf für... eine Änderung im Hamburger Schulgesetz vorstellen. Der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
DISKUSSION Über Syrien sprechen Bremer Politiker mit einem Ex-Minister des Assad-Regimes
... er sich von der Baath-Partei distanziert hat. Das ist aber schon viele...: Seit 1970 hat das Regime die Angst in die Hirne des Volks eingepflanzt. Keiner... war Mohammed Al-Zoebi, der heute auf dem Podium sitzen wird, als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW). +++ Die Leitlinien der Hamburger CDU für die programmatische Neuausrichtung der Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
SOZIAL Die grüne Sozialsenatorin Anja Stahmann will das Amt für soziale Dienste in die Behörde integrieren – „Blödsinn“ findet das der SPD-Sozialpolitiker Klaus Möhle und formuliert Bedenken
...“, sagt Möhle, das... der SPD war die Auflösung des Amtes nicht verabredet. „Das fällt in die Zuständigkeiten des Ressorts...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
SPAREN Bezirk Eimsbüttel schließt Kundenzentrum
.... Kritik bringt Sevecke die Schließung das auch auch aus der eigenen Partei ein. (taz) ... Engpässen und der Einführung des neuen Personalausweises im vergangenen Jahr. Dessen Bearbeitung dauert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Nach dem Abgang von Markus Schreiber ist der rechte Flügel geschwächt. Parteichef und Bürgermeister Olaf Scholz muss diese Chance nutzen, in der Partei aufzuräumen
... ist jetzt geschwächt. Das ist die Chance, endlich in der Partei aufzuräumen. Olaf Scholz... diese Chance nutzen, in der Partei aufzuräumen Der Abgang von Markus Schreiber ist... hat sehr lange gezögert, bevor er handelte. Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
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