Die CDU-Bremen findet bei den Haushaltsberatungen aus ihrer zynischen Verweigerungs-Haltung heraus. Das dürfte personelle Gründe haben.
... entfernt von jener zynischen Missachtung des Parlaments, die den demokratischen Institutionen offen sonst... am Bildrand Carsten Meyer-Heder, der die Hand aufhält, von rechts kommen... aus. Dafür gibt es die Diäten. Und das zu verweigern ist nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Kommentar
Neun Jahre hat Bremens CDU-Fraktion in den Bremer Haushaltsberatungen die Mitarbeit verweigert. Diesmal präsentiert sie eigene Ideen.
... Eckhoff. Ästhetisch ist das Werbevideo, das die Fraktion zu den eigenen Haushaltsvorstellungen online gestellt... in den provisorischen Sitzungssaal der Bremischen Bürgerschaft in den Messehallen: Die CDU ist die größte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
.... Eine Woche nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler – die Partei schon untergetaucht – analysierte... er, was kommen würde. C. verteilte das restliche...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Rot-Grün will nach Kritik an einem massiven Entwurf für die neue Sternbrücke doch andere Ideen prüfen
... Platz schaffen Auch die Grünen-Fraktion betrachte „die Dimension der vorgeschlagenen Stabbogenbrücke im... Verkehrsbehörde und der Deutschen Bahn geheißen, der umstrittene Entwurf für die Rundbogenbrücke sei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Verdacht: Laut Polizei hat wahrscheinlich derselbe Täter per Post Gefahrstoffeinsätze bei Parteibüros ausgelöst und Klingen auf Spielplatzgeräten installiert. Jetzt ist er auch in Niedersachsen aufgefallen
... Niedersachsen aufgefallen Die am vergangenen Donnerstag an mehrere südniedersächsische Partei- und Abgeordnetenbüros... arbeite mit Hochdruck an der Aufklärung. Das in den am Donnerstag nach Südniedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis wegen Klimapolitik ab
... abgesegnet Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis wegen Klimapolitik... der Abstimmung nicht teil. Unter den Gegenstimmen waren die beiden Delegierten der Grünen Jugend, die den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Nach zwei Jahren herrscht viel Zufriedenheit über die Arbeit des Ordnungsdienstes – jetzt bekommt er 20 neue MitarbeiterInnen.
... werden. In ihrem Koalitionsvertrag hatten die drei Parteien sich darauf verständigt, dass... der Streifendienst bis 2023 insgesamt 100 ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
SPD und Grüne einigen sich über Verteilung der Ressorts. Grüne erhalten neue Verkehrsbehörde
... Hamburg abgeschlossen. Die Parteien hätten sich über die Ressortverteilung und deren teilweise neuen Zuschnitt... zuständig für den Hafen und den Flughafen. Die Gesundheitsbehörde wird aufgelöst. Der Bereich Gesundheit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... nicht mehr anspringen, warnten die Landeschefs beider Parteien, Carsten Meyer-Heder (CDU... Gang setzen.“ Eine Entlastung der Kommunen von den „Corona-Folgen“ sei genauso...) für eine finanzielle Entlastung der Kommunen in der Coronakrise. Wenn Städte und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Rot-Grün sind sich auch einig bei Finanzen und Soziales. Konsumieren junge Leute illegale Drogen, sollen sie Hilfe statt Strafe kriegen.
...-köpfige Landesausschuss über das Vertragswerk befinden, die Delegierten der SPD stimmen währenddessen online... neuen Namen Bei den Pressestatements nach den Verhandlungen lieferten die Verhandlungspartner immer nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Bund plant ein Corona-Konjunkturprogramm und die Bürgerschaft diskutiert Folgen für Hamburg
... nach Ansicht der Grünen unter anderem die Energiewende, die Digitalisierung oder der Schul- und... äußerst vage geblieben, so der Vorwurf. Die Grünen hatten das Thema „In Nachhaltigkeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Mieter sitzen an einem Tisch mit Bier, Wein und Chips – und halten Wache. Manchmal kommen Freunde vorbei.
... Monaten eine Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Parteien, der auf angeklebten Briefen ausgetragen wird... schreckt das alles die Menschen davon ab, hierherzukommen. Oder auch der Teppichboden, der hier...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Typ: Kolumne
Er sei nicht schuldig und habe Befehlen gehorcht, sagt der 93-jährige Angeklagte im Stutthof-Prozess
... war. Als die Nazis an die... sei in dem Dorf Mitglied des Zentrums gewesen, das eine der tragenden Parteien der Weimarer Republik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen knirscht es gewaltig. Weil sich die Grünen bei ihren Themen bislang nicht durchsetzen, stehen sie besonders in der Kritik
... A7 und die A1... den vergangenen Jahren. Vertagt hingegen wurde die Frage nach dem Ausbau der Autobahn 26, die die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die rot-grün-rote Koalition will den faktischen Ausschluss schwuler Männer von der Blutspende beenden und fordert Änderungen auf Bundesebene.
... klar war, wie die Fragen der Häufigkeit des Sexualverkehrs, der Risikobewertung behandelt werden“, so... Bundesebene dafür einsetzen, das Transfusionsgesetz und die „Richtlinie Hämotherapie“ der Bundesärztekammer zu ändern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Ein paar braune Flecken sollen aus Bremens Landesverfassung getilgt werden. Vor allem aber soll sie wehrhafter werden gegen menschenfeindliche Hetze
... wahrscheinlicher seine Kollision mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit, „das wir ja gerade schützen... Grundhaltung aus“, erläutert die Vorsitzende der Linksfraktion, Sofia Leonidakis, das Vorhaben. Wie nötig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Eine Senatsantwort offenbart, dass es mehr Covid19-Ausbrüche in Kliniken gab, als bisher bekannt
..., beantwortet der Senat nicht. Die Zahlen orientieren sich an den bei den Gesundheitsämtern der Bezirke... Ausbrüchen seien die Gesundheitsämter angehalten, die Behörde zu informieren. Die Namen der betroffenen Kliniken...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Unter den Hygiene-Demo-Teilnehmern finden sich ältere Menschen. Selbst die wollen nichts von Solidarität wissen: „Diktatur, Diktatur.“
... gibt hier unterschiedliche Parteien: es gibt nicht nur die Hygiene-Demo-Teilnehmer...: Tausende liegen auf der Wiese, die einen spielen Tennis, die anderen Volleyball und..., denkt an die Schwächeren und Älteren der Gesellschaft. Aber unter den Hygiene-Demo...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Viele besorgte Bürger*innen demonstrierten am Samstag vor dem Bremer Rathaus gegen Beschneidungen der Grundrechte. Dagegen formierte sich Protest aus dem linken Spektrum
...*innen der Zeitung „Demokratischer Widerstand“, der Partei „neue Mitte“ und häufig auch der Partei „Widerstand... 2020“ – drei Gruppierungen, denen verschwörungstheoretische...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Über die Hälfte der Geflüchteten in der Unterkunft in der Bremer Lindenstraße ist infiziert. Abhilfe scheitert an rechtlichen Fragen.
... hagelte Kritik, auch aus der eigenen Partei. Bis Mitte letzter Woche wurden... schließlich von den derzeit noch 310...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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