Ein paar braune Flecken sollen aus Bremens Landesverfassung getilgt werden. Vor allem aber soll sie wehrhafter werden gegen menschenfeindliche Hetze
... wahrscheinlicher seine Kollision mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit, „das wir ja gerade schützen... Grundhaltung aus“, erläutert die Vorsitzende der Linksfraktion, Sofia Leonidakis, das Vorhaben. Wie nötig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Eine Senatsantwort offenbart, dass es mehr Covid19-Ausbrüche in Kliniken gab, als bisher bekannt
..., beantwortet der Senat nicht. Die Zahlen orientieren sich an den bei den Gesundheitsämtern der Bezirke... Ausbrüchen seien die Gesundheitsämter angehalten, die Behörde zu informieren. Die Namen der betroffenen Kliniken...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Unter den Hygiene-Demo-Teilnehmern finden sich ältere Menschen. Selbst die wollen nichts von Solidarität wissen: „Diktatur, Diktatur.“
... gibt hier unterschiedliche Parteien: es gibt nicht nur die Hygiene-Demo-Teilnehmer...: Tausende liegen auf der Wiese, die einen spielen Tennis, die anderen Volleyball und..., denkt an die Schwächeren und Älteren der Gesellschaft. Aber unter den Hygiene-Demo...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Viele besorgte Bürger*innen demonstrierten am Samstag vor dem Bremer Rathaus gegen Beschneidungen der Grundrechte. Dagegen formierte sich Protest aus dem linken Spektrum
...*innen der Zeitung „Demokratischer Widerstand“, der Partei „neue Mitte“ und häufig auch der Partei „Widerstand... 2020“ – drei Gruppierungen, denen verschwörungstheoretische...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Über die Hälfte der Geflüchteten in der Unterkunft in der Bremer Lindenstraße ist infiziert. Abhilfe scheitert an rechtlichen Fragen.
... hagelte Kritik, auch aus der eigenen Partei. Bis Mitte letzter Woche wurden... schließlich von den derzeit noch 310...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Bremens erster Behindertenbeauftragter Joachim Steinbrück geht in den Ruhestand. Warum er gerade die CDU loben muss – und woran es aktuell hapert.
... kommen seit langem von den Grünen – einer Partei, die sich in ihrer eigenen... Wahrnehmung sehr für die Rechte behinderter... ein Erfolg, der in der Beschreibung der schwierigen Situationen an den Schulen, die ich gar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... es am Samstag eine Kundgebung der Partei Die Rechte. Da geht es, wie... auch nur Äußerungen des rechten Spektrums auftauchen. Das Problem bei der Auseinandersetzung mit... Aden, Sie haben erst Anfang des Jahres die Beratungsstelle eröffnet. Ist es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Der Hamburger Senat will die Initiative gegen die Schuldenbremse für verfassungswidrig erklären lassen. Die Initiator*innen bleiben optimistisch.
... den Parteien der Bürgerschaft gesprochen werden. Das sei auch der Grund, weshalb man sich für die... von der Initiative. Der Senat argumentiert mit dem Prinzip des „bundesfreundlichen Verhaltens“, das impliziert, dass das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Am 27. April 1945 wurde Bremen befreit. Nach einem Bericht des britischen Korrespondenten Harry Ditton freute sich die Bevölkerung damals nicht.
... haben seit Jahrhunderten an die Grundsätze der Partei geglaubt.“ Und so erklärte Hildegard... offensichtlich viele BremerInnen hinter der Entscheidung der Machthabenden. Die circa 40.000 verbliebenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Am heutigen Donnerstag beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen. Ein Großteil des neuen Senatsteams steht bereits fest.
... um den Schwerpunkt der kommenden Jahre gehen: Die Verkehrs- und Klimawende, für die die Koalition... Koalitionsvertrag vorliegen und das Personaltableau des neuen Senats stehen. Das aber zeichnet sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... Termin um die Erwartungen an die Zusammenarbeit und die finanziellen Rahmenbedingungen, teilten die Parteien am... eingegangen. Derzeit liegt die Wartezeit für die Masken, die in den Vereinsfarben Schwarz, Weiß...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
.... Über sämtliche Inhalte der Auflösung vereinbarten beide Parteien Stillschweigen.Der 57-jährige Hoffmann... war am 28. März vom Aufsichtsrat der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die umstrittene Massenunterkunft für Geflüchtete in Bremen ist für die Grünen alternativlos. „In Zukunft“ soll aber ein Mindestabstand möglich werden.
... . Der Flüchtlingsrat fordert angesichts der Ausbreitung des Corona-Virus dagegen vehement die sofortige Auflösung der... Massenunterkunft, auch der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Der Bremer CDU-Abgeordnete Jens Eckhoff fordert „differenzierte Kennzahlen“ für die schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen.
... ja, wenn ich nur meine Partei angucke, zwischen Herrn Laschet in... nicht zulassen, dass nach der Lockerung der Maßnahmen die Corona-Infektionen wieder nach... sind es neben der Verdoppelungszeit sicherlich die Reproduktionszahl und die aktiven Fälle. Bei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
... sei eine Schande, dass die beiden großen Parteien das Parlament derart entmachten wollten..., kritisierte die Abgeordnete Heike Sudmann. (taz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Stadt, die Bahn und der Verkehrsclub Deutschland haben sich auf einen Vergleich geeinigt
... gerichtlichen Vergleichs eingereicht, wie die drei Parteien in einer gemeinsamen Pressemitteilung am... an der Einigung hatte die Bürgerinitiative Prellbock Altona, die die Klage mit dem VCD auf den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... 90/Die Grünen im vergangenen Monat aufgenommen. Das teilte eine Sprecherin der Partei am... Donnerstag mit. Stolz sei man auch auf den hohen...-Chef Peter Valtink beim Schaustellerverband, der das Großzelt spontan zur Verfügung gestellt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Hamburgs ehemaliger AfD-Chef Jörn Kruse glaubt nicht, dass die Auflösung des „Flügels“ das Abdriften der Partei nach rechts außen verhindert.
... glaubt nicht, dass die Auflösung des „Flügels“ das Abdriften der Partei nach rechts außen verhindert... und Mitbegründer der Partei hält nichts davon, den innerparteilichen „Flügel“ aufzulösen. „Der Beschluss ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Im zweiten Anlauf könnte die Linke eine Befristung der Beschleunigung von Allgemeinverfügungen erreichen
...“. Gleichzeitig betont Kaiser aber, dass die Partei keineswegs eine solche Frist bei... zu vier Tagen für das Wirksamwerden der Maßnahmen. Die Linke hält an ihren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... war nicht gefährlich. Der Staatsschutz ermittelt. Parteien und die Fatih-Moschee hatten solche... mit weißem Pulver haben in der Landesgeschäftsstelle der Grünen am Freitag einen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
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