Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein
... aller Zeiten für ihre Parteien mussten bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein...,1 Prozent immerhin stärkste Partei im hohen Norden, die SPD indes sackt... als stärkste Partei behaupten, ansonsten gab es flächendeckend Klatschen an der Urne...
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Ressort: Nord Aktuell
Bremer Gesetzentwurf landet in Ablage P
..., lobte die Vorsitzende der Linksfraktion, Kristina Vogt, die Ökos, und äußerte die Hoffnung, dass deren... – nicht aber die Hauptärgernisse, so die Ansicht der Grünen-Fraktion: Die Polizei zu anlassloser...
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Ressort: Nord Aktuell
Hamburgs SPD im Machtkampf der Lager
... Jahre hinaus beschädigen würde. „Die Fraktion und die Partei brauchen aber jetzt nichts... der alten Grabenkämpfe. In der Frage der neuen Fraktionsführung drohten sich Fraktion und Partei...
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Ressort: Nord Aktuell
In Niedersachsen wird Parteiführung gewählt
... einen moderaten Kurs der Partei. Den Parteitag wird Protest begleiten. Das „Braunschweiger Bündnis gegen... habe „schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen“, hieß es in...
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Ressort: Nord Aktuell
Dauerüberwachung von Anwalt war rechtswidrig
... der Senat, das Urteil aufzuheben, mit dem das Kölner Verwaltungsgericht 2011 die Langzeitüberwachung Gössners durch den.... Denn: Der Jurist und Politikwissenschaftler war nie Mitglied einer Partei oder einer...
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Ressort: Nord Aktuell
...“ Hamburgs AfD-Fraktionschef Jörn Kruse am Dienstag zur taz Der Realitätssinn „Die... Stimmen der Pegida-Leute haben wir... des Kooperationsverbots zwischen AfD und Pegida ist eine Katastrophe für unsere Partei...
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Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsens Ex-AfD-Landeschef Armin Paul Hampel unterliegt vor dem Bundesschiedsgericht, will aber beim nächsten Patteitag erneut kandidieren.
... Mittwoch entschied das Bundesschiedsgericht der Partei, dass die Entscheidung des Bundesvorstandes rechtmäßig war, den niedersächsischen Landesvorsitzenden...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei Groko und Grünen klären sich diese Woche viele Politkarrieren
... Sozialdemokraten aus Norddeutschland nach dem voraussichtlichen Abschluss der Groko-Verhandlungen am kommenden... in Schleswig-Holstein übernimmt. Das will das jamaikanische Landeskabinett aus CDU, Grünen...
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Ressort: Nord Aktuell
FDP will Justizopfern in Niedersachsen helfen
... oder einen Ombudsmann.“ Der könnte die Betroffenen bei der Frage nach Schadensersatz beraten...) äußerte sich in der Landtagsdebatte nicht zu dem Thema. „Das hat mich sehr...
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Ressort: Nord Aktuell
An der Westküste ist Historisches passiert: Die Wahl zu Dithmarschens neuem Landrat hat ein Parteiloser gewonnen. Alle außer der CDU haben ihn unterstützt.
..., Ärger über die CDU, die Becker unterstützte. Offiziell hatten sich die Parteien auf Stillschweigen... geeinigt, dann hatte aber die CDU als...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der niedersächsische AfD-Vorsitzende Hampel hat den Sonderparteitag in Hannover nun doch abgesagt. Seine Kritiker sprechen von „historischem Tiefpunkt“.
... erklären“, sagt Hampel. Die Nachricht verstimmt König, der auch den Landesvorsitz übernehmen möchte... rechtsgültig halte. Es bestünde „das Risiko, dass das Landesschiedsgericht gezwungen sein könnte...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ini erinnert an die Opfer der Brechmittelfolter
.... Wäre sie schlau, schlösse sich die Partei der vom Stadtteilparlament unterstützten Mahnmal-Forderung... 2005 – an den Folgen der Folter im Gewahrsam. Die Polizei greift den 34-Jährigen...
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Ressort: Nord Aktuell
PolizistInnen künftig mit Nummern
... die Koalitionspartnerin SPD keinen Regelungsbedarf sieht. Einen Tauschhandel weisen beide Parteien zurück... der Ablehnung der Nummernschildchen stellt sich die Frage, was der Innenminister im Gegenzug bekommt. Die...
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Ressort: Nord Aktuell
Ole von Beust verdient sein Geld mit Zockern
..., dass ein ehemaliger Spitzenpolitiker einer Partei mit ach so hehren christlichen... dubiosen Zockerkonzern verdingt. In der realen Welt der globalisierten Geldströme kann man...
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Ressort: Nord Aktuell
... die Aufregung über die niedrige Frauenquote in seiner Partei nicht verstehen. Schließlich stünde die... Bewerbung für die...
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Der Modeschöpfer und sein Flüchtlings-Fauxpas
... ihre eigene Partei usw. usf. Nun ist die Trope, dass der muslimische Migrant... sich zu sprechen versteht, dem Antisemiten, den er da vorgeblich entlarvt, ja... das möglicherweise mehr als Deutscher, der in Paris lebt, befragt nach der Politik der...
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Nach der Bürgermeister-wahl in Lübeck
... derselben Partei an wie Saxe, sondern hat ihm als Chef der SPD... Amtsinhaber, der schon seit dem vergangenen Jahrhundert die Geschicke der Hansestadt führt. Das war von...
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Etienne Balibar bekommt Hannah-Arendt-Preis
... ein Text über rassistische Komponenten der Partei. Ein kommunistischer Bürgermeister eines Pariser... Althusser. Nach 20 Jahren in der Partei wurde er 1981 rausgeschmissen. Anlass... und trat 1961 in die französische kommunistische Partei ein. In dieser Zeit...
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Die AfD nervt Hannover mit ihrem Parteitag
... ehemalige Baugrube des nie fertig gestellten... das Dokumentationszentrum an und spaziert am besten noch um den verseuchten Silbersee, der die...
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Schweriner Landtag lehnt Verbotsantrag ab
... der Polizei einzusetzen, abgelehnt. „Heuchlerisch“ nannte das der innenpolitische Sprecher der Linken, Peter Ritter: Die... sei unter den Augen des Staates kriminell geworden, sagen die Anwälte. Die Rechtslage ist...
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