Wer am 26. September für eine Kleinpartei votiert, verschenkt seine Stimme – und könnte einem konservativen Senat zur Mehrheit verhelfen.
... kandidierenden Politpromi Martin Sonneborn, die bei der Abgeordnetenhauswahl vor..., die größte zu werden. Die Partei holte 2016 fast zwei Prozent Erstens „Die Partei“ um den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Essay
Außen- gegen Innenstadt, die SPD gegen ihre Koalitionspartner, ihre Spitzenkandidatin gegen die eigene Partei: Was für ein Wahlkampf!
... Innenstadtbezirke stänkern. Aber das... das wollten ausgerechnet jene beiden Parteien nicht, die nun so wortreich gegen das Bullerbü der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Der rot-rot-grüne Senat blieb in zentralen Feldern weit hinter den Erwartungen zurück. Inhaltliche Konflikte konnten nicht pragmatisch gelöst werden.
...“, heißt es immer wieder, also der anderen Partei oder sogar, wie aktuell... müssen nicht Parteien, sondern konkrete Personen miteinander können. Wer das nach dem Wahl..., zweien, einen Erfolg zubilligen. Das gilt umso...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Kommentar
Die Wochen bis zum 26. September wollen außerparlamentarische Akteure für ihre politischen Anliegen nutzen. Doch wie viel Einfluss können sie nehmen?
.... Dennoch sind es die Parteien des Mitte-links-Spektrums, von denen man erhofft, dass... Teune: „Als Wahlkampfhilfe für die Parteien verstehen die Aktivist:innen ihre Aktionen nicht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Soziale Spaltung, Wohnungsknappheit, Klimawandel: Es gibt Gründe, warum Wohnraum gerechter verteilt werden muss. Kann Wohnungstausch funktionieren?
.... Und auch die andere Partei leidet unter der Mietpreisentwicklung, wenn die neue Wohnung zwar... finden sich zwei Parteien, die nichts voneinander wissen und deren Hausverwaltungen nicht miteinander...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die rot-rot-grüne Koalition wollte Rechtssicherheit für Wagenplätze und ihreBewohner*innen schaffen. Fünf Jahre später fällt die Bilanz aber verhalten aus. Für viele der alternativen Wohnprojekte hat sich ihre unsichere Lage nicht verbessert
... Alternative zum Hamsterrad“, sagt der Mitbegründer der Ratibor, der eigentlich anders heißt. „Natürlich... keine Lösung. Die Lage ist kompliziert: Das Gelände, auf dem sich der Wagenplatz, ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
In Berlin herrscht seit Ende des Weltkriegs Wohnungsnot. Vor allem die SPD ist dafür verantwortlich. Warum Vergesellschaftung sinnvoll ist.
... das Protagonisten einer Partei, die das schöne Wort „sozial“ in ihrem Namen führt: der SPD. Die... die SPD in der Mieterstadt Berlin am 26. September wieder zur stärksten Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Der Nahverkehr steht vor großen Herausforderungen. Warum also nicht groß denken? Ein ticketloser ÖPNV ist die Vision einer Welt, wie sie sein sollte.
... Wahlkampf sei: Gut so, wenn die Partei das Gefühl bekommt, mit einer Vision.... Vor dem Nahverkehr der Zukunft liegen noch einige schwere Brocken: Die Frage der Finanzierung... dazu. Wer nach der Pandemie den Nahverkehr stärken möchte, der weiß: Ohne viel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mitten im revolutionären März 1848 wird der polnische Freiheitskämpfer Ludwik Mierosławski von deutschen und polnischen Aufständischen aus Moabit befreit. Es ist ein Höhepunkt des europäischen Völkerfrühlings. Doch er dauert nicht lange
... Europa Seitdem die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit PiS 2005 das erste Mal... und 2016 wieder die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Nur ein Drittel der Berliner Abgeordneten sind Frauen. Wenn Berlin am 26. September ein neues Parlament wählt, dürfte sich das kaum ändern.
..., werde man in der nächsten Legislatur weiterverfolgen. Die Diskussionen in der Partei gingen weiter... eine Frau und für die Liste einer Partei. Die SPD konnte sich auf... und man sieht: Auch bei Parteien, die sich selbst bereits Instrumente wie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Die Enteignungs-Initiative sammelt wieder Unterschriften. Im Herbst sollen die Berliner die Enteignung beschließen. Kann das klappen?
..., der die Verantwortung dafür übernimmt. Von den Parteien im Abgeordnetenhaus traut sich das nur die Linke. Die... Stimmung zu machen. Der Druck auf alle Parteien, den Vorstoß als realitätsfern, gar...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Kommentar
Es ist ein strategischer Fehler, dass so wenige Linke zur Polizei oder zum Militär gehen. Damit geben sie ein Machtmittel aus der Hand.
... noch weniger von rechtsradikalen Parteien. Auch bei der Polizei macht Rafael Behr...? Sie nehmen das Symbol für die Ausbeutungsverhältnisse selbst. Der Akteur, mit dessen Hilfe sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Lena Tucnak vom Bündnis „Am Boden bleiben“ will die BER-Eröffnung stören. Sie fordert eine Debatte darüber, welche Flüge in der Klimakrise zu verantworten sind.
... wurde, weder von der Klimagerechtigkeitsbewegung noch von der Zivilgesellschaft, Parteien oder NGOs. Deswegen... gibt es uns. Wir sind Teil des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
In einem Jahr, im September 2021, wird in Berlin neu gewählt. In den Parteien aber hat die Qual der Wahl längst begonnen.
.... Spannender ist die Frage, ob die Partei überhaupt den Sprung über die Fünfprozenthürde schafft. Derzeit... Kollatz schwimmen die Felle davon. In der Partei wird gemunkelt, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Longread
Wo machen Berliner Vietnamesen in diesem Jahr Urlaub? Nach Vietnam zum Familienbesuch kommen sie nicht. Die Coronapandemie brockte der vietnamesischen Community Probleme wie allen anderen Bevölkerungsschichten ein – und ganz spezifische. Über Massentests, das Nähen von Alltagsmasken, Essensspenden und den ausgesetzten Flugverkehr nach Vietnam
... es sich um einen Dachverband der kommunistischen Partei und aller legalen Massenorganisationen... in Vietnam. Der Mann forderte in einem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Ein ebenso integrations- wie verkehrspolitischer Appell unserer Autorin. Die ist Autofahrerin – aber vor allem auch leidenschaftliche Fußgängerin.
... Kriegsparteien, auch die, die sich angegriffen fühlt –, am Ende die gegnerische Partei zu vernichten... oder zu unterwerfen. Und die – also die Rhetorik –, auch das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Kommentar
Bis zu 10.000 Arbeitsplätze will Tesla in Grünheide schaffen. Was würde das für die Region bedeuten? Den Anfang vom Ende der AfD?
... Leiter des RBB-Studios in Frankfurt... die AfD sei. Die Demonstrationen wurden ausgesetzt. „Ein harter Schlag für die Partei“, kommentierte der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... ist. Es erinnert an die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins Attac: Auch hier.... Aber tatsächlich werden damit die Grenzen dessen verschoben, was an zivilgesellschaftlichen Tätigkeiten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Eine Mehrheit in Pinnebergs Stadtrat verbietet politische Veranstaltungen in städtischen Jugendhäusern. SPD und Grüne prüfen rechtliche Schritte.
... genügten nicht. „Eine unmögliche Entscheidung, die dem Landesgesetz zur politischen Bildung zuwiderläuft...“ möchte den Verweis auf die JA nicht gelten lassen. Schon der Wertekanon der Einrichtungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nicht nur, wenn es um die Antifa geht: Parteien beanspruchen die Politik gerne exklusiv für sich. Extrem sind aber immer nur die anderen.
.... Extrem sind aber immer nur die anderen. Die Parteien“, so steht es im..., wenn es um die Antifa geht: Parteien beanspruchen die Politik gerne exklusiv für... , „wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ Dass Parteien und ihre Funktionär...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
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