Eine Koalition aus Schwarz, Gelb und Grün in Schleswig-Holstein wäre vielleicht farbenfroh, ansonsten aber das Gegenteil von lässigem Rum- und Reggae-Feeling.
... am Ende eine Neuauflage der Großen Koalition - die aber ist nur ohne... Betracht, tragfähiger aber wäre das auch nicht. Die linke Option scheint nicht... kein Vertun, wäre das schlimmste anzunehmende Ergebnis des Urnengangs hoch im Norden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Schleswig-Holstein soll künftig regelmäßig Flüchtlinge auch außerhalb des Asylverfahrens aufnehmen, fordern Grüne, Sozialverbände und Flüchtlingshelfer. Die Chancen stehen nicht schlecht.
... würden - "damit die anderen Parteien es nicht direkt ablehnen". Das taten FDP und.... Druck auf den Bund auszuüben ist auch das Ziel der Landtagsfraktionen, die den Antrag verabschieden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei der letzten Sitzung des Kieler Landtages vor der Wahl gelten ungewohnte Regeln: Die einzig verbliebene Regierungspartei CDU hat keine Mehrheit, alte Koalitionszwänge sind aufgehoben. So sind ungewöhnliche Kombinationen möglich, etwa bei der Abstimmung über ein Flüchtlingsprogramm.
..., sind viele Kombinationen möglich - und die Parteien loten in diesen Tagen aus... tolerieren - das hätte dem Parlament ermöglicht, während der gesamten Legislaturperiode das freie Spiel der Kräfte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Ein Funktionär der Jungen Union bringt mit rechtslastigen Sprüchen Hamburgs CDU ins Schlingern und gefährdet die laufenden Koalitionsgespräche mit den Grünen. Staatsanwaltschaft ermittelt wegen rassistischer und antisemitischer Beleidigungen
... gemacht – zum Beispiel mit der Forderung, den „verhinderten Terroristen... Zeit hat der 27-Jährige sich selbst in seiner eigenen Partei Feinde... kommt ihnen da in die Quere. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
die cdu und die rechte Das Schweigen der Funktionäre Selbstredend muss die Affäre Weiß aufgeklärt werden... in Internetforen – und auch der Umstand, aber das ist ein Nebenaspekt, dass...: In beiden Fällen hat die politische Karriere des jungen Herrn zu Ende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Linke Konfliktlösungen: Tariq Ali und U. R. Ananthamurthy waren beim Internationalen Literaturfestival zu Gast
... elections“ genannt werden. Und welche Partei wählt man da? „The Army..., dass es angesichts der weltpolitischen Lage (und der Podiumsdiskussionen, die beide schon hinter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
■ Landesmitglieder beschließen Forderungskatalog
... positive Zwischenbilanz der Berliner Regierungsarbeit. Allerdings hätte die Partei bei der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts auch... ganzen Katalog von Forderungen: Die Partei unterstützt die Bemühungen der Initiative „Mehr Demokratie“ um...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ 30.000 Mark wurden falsch verbucht
... war tatsächlich fehlerhaft, schreibt die Bundestagsverwaltung an den grünen Landesvorstand. Allerdings habe... ein Mantel des Schweigens um die Sache gehüllt werden“, sagte der grüne Landesvorstandssprecher...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Nazis II Der Richtungskampf in der vom Verbot bedrohten Nationaldemokratischen Partei (NPD) spitzt sich... zu. Gestern hat das Bundespräsidium den „Organisatorischen Notstand für den...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Grüne mißachteten das Wahlgesetz
... Delegierten teilnehmen, die selber wahlberechtigt sind... dem Bundeswahlgesetz nämlich (§ 21) dürfen nur solche Mitglieder von Parteien an der Bestimmung der...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Spezial
... beschneiden) blieb erwartungsgemäß Drucksache, die Statt-Partei sprach irgendetwas von bürgernaher Kultur... und die Kultursenatorin Christina Weiss verteidigte die...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Kultur
■ Offener Brief des Arbeitskreises Energie (AKE) an die Bremer SPD (und sinngemäß an die Grünen) zu den Möglichkeiten, die Klöckner-Interessentenlösung zu finanzieren ohne die Energiepolitik aufs Spiel zu setzen
...! Für den Ausbau der Fern-wärmeversorgung in Bremen! Für den Erhalt der Arbeitsplätze der Stadtwerke... sorgfältig zu prüfen und in Parteien und Bürgerschaft öffentlich zu diskutieren...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Inland
■ Statt hire and fire wollen die Lehrbeauftragten für Musik ein Minimum an sozialer Sicherheit / Behörde schwört auf „Flexibilität“
... PolitikerInnen aller Bürgerschafts-Parteien. Die ungeliebte Behörde. Auch die Gewerkschaft. Der Lehrbeauftragte Utz Weißenfels... Klavier Hamburg und Bremen, den Arbeitsvertrag der Schwesterstadt, den dort alle LBs haben...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Inland
Das „Prinzip Springer“ lenkte die Wut potentieller Attentäter auf den Rebellen Rudi Dutschke ■ Von Bernd Rabehl
... unpolitische Liebesfilm, die Sportreportage, das... die große Propagandashow mit Partei und Führer war die Grundlage der NS-Ideologie, sondern der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Ein Weingut füllte die Berliner Rathausparteien ab
... die Parteien CDU, SPD, AL und REP - entsprechend den Charakteristika der Parteien, die Flaschenzahl entspricht der Zahl der... Spätburgunder: ist unter den Rotweinen, was der Riesling unter den Weißweinen ist - sehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Inland
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