WAHLKAMPF An diesem Wochenende hängen die Parteien ihre Plakate zur Berlin-Wahl auf. Sie versuchen sich mit Kandidatenfotos und Slogans zu unterscheiden. Und dann gibt es noch dieses ocker-orange-braune, wortlose Plakat. Dahinter steckt keine Partei. Der Architekt Arno Brandlhuber erklärt, worum es geht. Und was ihn am Wahlkampf so wütend macht
..., wortlose Plakat. Dahinter steckt keine Partei. Der Architekt Arno Brandlhuber erklärt, worum... WAHLKAMPF An diesem Wochenende hängen die Parteien ihre Plakate zur Berlin-Wahl...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
18 Parteien dürfen mit einer Landesliste antreten. Mit dabei: Auch die rechtsextreme NPD und die rechtspopulistische "Bürgerrechtsbewegung pro Deutschland".
... Freitag rausgekegelt wurde. Allerdings wurden die Vertreter der Parteien, die das... war der 12. Juli. Das war unter anderem der Grund, warum die sechs Parteien am...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Hunderte Berliner stellen sich einer NPD-Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz entgegen. Grüne kritisierten die Informationspolitik des Senats - die Polizei hatte den Kundgebungsort verschwiegen.
... und "Missbrauch" des Gedenktages. Sie forderte ein Verbot der "menschenverachtenden" Partei. Landeschef Klaus... entgegen. Grüne kritisierten die Informationspolitik des Senats - die Polizei hatte den Kundgebungsort verschwiegen. Mehrere...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Für die Linkspartei sieht es denkbar schlecht aus. Fällt ihr Ergebnis am 18. September aus, wie es aktuelle Umfragen vorhersagen, wandert sie in die Opposition. Ein vorgezogener Wahlkampf soll es jetzt richten.
... wie die Spitzenkandidaten der SPD oder der Grünen. Wolf ist einer von den Spitzenkandidaten, die die Partei... es offenbar Handlungsbedarf: Mit der Eröffnung will die Partei den Wahlkampf vorziehen. Zwei Monate...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... unter „Termine“: der „Trimm-Dich-Tag am Schäfersee!“. Den hat die Partei dringend nötig... sich noch jemand an die CDU? Diese Partei, die mal Berlin regiert haben... soll (Opa erwähnte neulich so etwas), die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Mit einer Gegendarstellung wollte ein Bremer Unternehmer Berichte über seine Nazi-Kontakte unterdrücken lassen. Der taz liegt sein entlarvender Mail-Verkehr vor.
... Jan-Hinnerk Cappelmann, der geschäftsführende Inhaber der Firma Meyerdiercks, den stadtbekannten Neonazi Markus... in Anspielung auf das berüchtigte Horst-Wessel-Lied der SA. Die bemerkenswerte Schreibweise...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Cappelmann bekommt kein Recht auf Gegendarstellung.
... die Gegenseite, die taz, zu informieren. Das erwecke den Eindruck, "dass die Kammer mit dem Antragsteller... zutreffend sein sollte, würde das bedeuten, dass die NPD ihren Geschäftsbericht gefälscht... hat unangenehme Konsequenzen für eine Partei. ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
100 Tage vor der Wahl lässt die grüne Spitzenkandidatin kein gutes Haar am rot-roten Senat. Und verkündet, dass sie regieren will - mit den Sozialdemokraten. Grün-Schwarz bleibt aber als Drohpotenzial.
... habe?", fragt die Spitzenkandidatin der Grünen. Eine Koalition ihrer Partei mit der CDU bleibt.... Und Ursache des kräftigen Wiederanstiegs der Landesausgaben ist die Weltwirtschaftskrise - die hätte selbst ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wahlkampfkeule Kampf der Splitterparteien Die großen Parteien legen gerade eine Atempause ein. Das gibt Gelegenheit..., die kürzlich erfolgte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In zwei Wochen wählt Bremen einen neuen Landtag. Spannend ist nur, ob die rot-grüne Koalition eine Zwei-Drittel-Mehrheit erobert. Dass die Grünen die Mitte gewonnen haben, steht schon vorher fest.
... Schiedsverfahren. Man sei im Begriff, "die Partei umzubauen", hieß es, sich "neu... den Streit um den einzigen dotierten Posten, auf den die Liberalen Zugriff hatten, nämlich den des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Arbeiterkampftag wird in diesem Jahr zum Protesttag gegen Gentrifizierung. Gleich mehrere Demonstrationen thematisieren steigende Mieten. Haben die Linken mehr als Parolen zu bieten?
... Verdrängung. "Keine aufgesetzten Geschichten von Parteien und Verbänden." Ziel sei es...!" am Mariannenplatz, inmitten des Myfests. "Die Mieten explodieren in der Innenstadt", heißt es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Landgericht bestätigt Urteil gegen Funktionär Hähnel: Zehn Monate Haft auf Bewährung wegen Volksverhetzung.
... schlichtweg nicht. Bei den Empfängern der Briefe löste die Argumentation des Anwalts im Gerichtssaal... er und die anderen Empfänger der "Rückführungsbriefe" sich nach dem Prozess. Die NPD findet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
KONFLIKTBEILEGUNG Das geplante Mediationsgesetz steht in der Kritik. Statt auf außergerichtliche Vermittlung wird weiter auf die „gerichtsinterne Mediation“ gesetzt
... wenn mehr als ein Viertel der Parteien zu halbierten Kosten vor Gericht... auch von der Opposition. Die Grünen-Abgeordnete Ingrid Hönlinger, Mitglied des Rechtsausschusses des Bundestags...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Spezial
Regierungen und Oppositionen im Norden streiten über "Länderveto" gegen unterirdische CO2-Speicher. Der Energiekonzern RWE Dea will vorerst nicht in Schleswig-Holstein buddeln: wegen "mangelnder Akzeptanz".
... sicher." In Niedersachsen sind die Parteien unterschiedlicher Meinung über die Technik. Während Grüne...-Anrainer - inzwischen alle Parteien im Landtag gegen die Methode sind. Auch in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nachdem ihr Spitzenkandidat versprochen hat, aus der DVU auszutreten, wird die NPD zur Bürgerschaftswahl in Bremen zugelassen. Ärger deutet sich wegen ihres Schulhof-Wahlkampfes an.
... gestrigen Freitag ließ der Wahlbereichsleiter die Kandidatur der rechtsextremen Partei zu. Die öffentliche Sitzung habe... Vizevorsitzender der NPD firmiert. Nach der momentanen Rechtslage ist die Verschmelzung der beiden Parteien indes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Führung der rechtsextremen sorgt sich, dass ausbleibender Erfolg bei Wahlen das Engagement bei der Gefolgschaft schwächt.
... Landesverband. Um so mehr: Verfehlt die Partei den Einzug ins Parlament, verliert sie... Geld noch nicht mal das Schlimmste für die rechtsextreme Partei, immer wieder mal... seit der Gründung 1964 in Hannover waren die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Parteivorsitzende Marlene Löhr und Fraktionschef Robert Habeck der Grünen in Schleswig-Holstein über grünen Gestaltungsanspruch, die Verdruckstheit von SPD und CDU und das Scheitern der GAL in Hamburg.
...: Insgesamt wächst die Gesellschaft auf die Grünen zu. Aber die anderen Parteien sträuben sich... doch eher, oder? Das wirkt alles...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
ENERGIEWENDE CDU und FDP in Niedersachsen übertrumpfen sich mit Grundsatzpapieren zur Energiepolitik. Die FDP sieht keine Zukunft für die Atomkraft, Differenzen gibt es in der Endlagerfrage
... man das bei der CDU: Der Vorstoß des Fraktionschefs sei keine Reaktion auf den FDP... Merkel (CDU). Er fordert die schnellstmögliche Umsetzung des vorgesehenen Fünf-Milliarden-Kreditprogramms...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... SPD, weil die anderen ja... die nicht ganz beliebig wirken, haben die Parteien Slogans: „Echt Bremen“ steht bei der... Grünen, „Wen sonst?“ Die Linke, „Jetzt das Richtige tun“ die CDU, „Klare Kante...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Lokalpolitiker mühen sich um einen Kompromiss für die lärmgeplagten Gemeinden rund um Schönefeld. Doch ohne Mediator geht es nicht.
.... Der Vorschlag, der Anfang der Woche nach der Sitzung der Fluglärmkommission verkündet wurde, befriedete die Parteien nur... kurz. Wenn das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
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