Noch immer streiten zwei Vorstände um die Macht in der AfD Bremen. Der eine rund um Frank Magnitz will nun den Bundesvorstand verklagen.
.... Er soll mit dem Versuch, die Partei moderater... und trat aus der Partei aus. „Ich bin mit der Partei durch“ sagte er... Minich und einen Mitstreiter aus der Partei ausschließen. Anfang Januar scheiterte Minich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Willi Sitte war Maler, DDR-Funktionär – und umstritten. Für unseren Autor war er lange nur sein Urgroßonkel – bis ein Bild auf dem Dachboden auftaucht.
... damaliger Freund, der Lyriker und Liedermacher Wolf Biermann, dem die Partei für seine SED... und Müdigkeit. Die Partei indes kritisierte ihn weiter und die Arbeiter, die Willi Sitte...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die rot-grün-rote Koalition will mithilfe eines Fonds mehr junge Menschen ausbilden. Unternehmen und Opposition sind gegen die geplanten Umlage.
... nur die oppositionellen Parteien CDU und FDP lehnen das Gesetz ab, auch die Firmen... Handelskammer sowie Unternehmensverbände, dass die Umlage die Unternehmen, die „dringend nach Auszubildenden suchen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Verständlichkeit geht vor. Deshalb ist es gut, dass eine Volksinitiative Hamburger Behörden das Gendern verbieten will – auch wenn die CDU mitmacht.
... und bleiben sollte: das eigene Sprechen. Den Anlass für die Hamburger Volksinitiative gab... jene gegängelt fühlen, die gern gendern. Die CDU vereinnahmt die Sache. Und ich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
In Niedersachsen will die CDU Richter*innen vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. SPD und Grüne sagen Nein und erinnern an den Radikalenerlass.
... in der Altersversorgung, erklärt die „Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote“. Die Opfer des Radikalenerlasses kämpfen... Betroffene individuelle Petitionen vor dem Landtag an die Leiterin des Petitionsausschusses übergeben. Sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Osnabrück verschenkt ein Einzelhändler unverkäufliche Lebensmittel in einer goldenen Tonne. Das soll auch dem Containern vorbeugen.
... einem Vorschlag des Landes Hamburg, der vorsieht, die „Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren...“ so zu verändern, dass das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vor einem Jahr erst wurde Fabio Pammolli Präsident der privaten Bremer Jacobs-Uni. Nun wird er Berater des rechten italienischen Finanzministers.
...“ von Giancarlo Giorgetti , der in seiner eigenen Partei, der rechtsnationalen Lega, als eher... moderat gilt. Aber was heißt das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll sich zu weiteren Nachtflügen bekannt haben. Doch im Koalitionsvertrag steht etwas anderes.
... positionieren und mit seiner eigenen Partei und den Grünen klären, was genau... beide Parteien ja darauf geeinigt, das Konzept Nachtflüge zu prüfen. Dass der Flughafen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... über das Versagen der Politik beschweren, genauso auf den Zeiger wie die durch alle Parteien... (IPCC ), die gegen die Polizei ermitteln kann, die unabhängig von der Polizei und der Innenpolitik...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Für Schüler*innen der Mittel- und Oberstufe und Geschichtsinteressierte: Ein neues Schulbuch aus Schleswig-Holstein erzählt, was im Nationalsozialismus in der Region passierte
... sollte, schien das bestens anzukommen: Bereits 1932 bekam die Partei in Dithmarschen 67... den Autor*innen vor allem darum, die Selbstmobilisierung der Bevölkerung zu beschreiben, ohne die das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Opposition in Schleswig-Holstein schlägt ein kreditfinanziertes Milliardenpaket für Klimaschutz und ökologischen Umbau der Wirtschaft vor
.... Soziale Gerechtigkeit und die Sicherung des Industriestandorts in der jetzt anstehenden Transformation erforderten... Bund und EU. Deren Mittel würden die tatsächliche Kreditaufnahme des Landes verringern. Er...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Sie sind wütend, sie misstrauen dem Staat, dem „System“, der Demokratie. Und an Montagen trifft man sie auf der Straße. Bringt Reden da noch was?
... Europäische Transformation des Bundes. In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ist Wilkes Partei, die Linke, mit... der sagt: „Die Linke hat ihre Identität als Partei der Ostdeutschen verloren und so der...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Kiels Bürgermeister Ulf Kämpfer will die Wirtschaft dekarbonisieren. Dazu ließ er sich zum Präsidenten des Verbands der Kommunalen Unternehmen wählen.
... Erdmann, zuvor Landtagsabgeordnete der Grünen und heute Landesvorsitzende der Partei. Das Paar zog im... die Herausforderung“, sagte der SPD-Politiker der taz. Das Ziel sei, neben der Bewältigung der Energiekrise, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mecklenburg-Vorpommerns Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering steht wegen seiner Russlandnähe weiter in der Kritik. Einsichtig zeigt er sich nicht.
... mehr die Dreistigkeit zum Vorschein, mit der die Stiftung, die in Abstimmung mit dem russischen... Staatskonzern Gazprom entstand, als Handlanger des...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Muss Sebastian Kurz bald in den Knast? Der Machtzirkel um ihn und sein ÖVP-Gefolge hat in Österreich den Glauben an die Demokratie erschüttert.
... den kometenhaften Aufstieg des jungen Hoffnungsträgers bei den österreichischen Konservativen, die generalstabsmäßig durchgezogene Übernahme der Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
... brauchen sie aber die Stimmen der CDU. Die... nannte Hamburg das Wahlalter 16 – beide Parteien wollen es, für die nötige Verfassungsänderung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Linke in Schleswig-Holstein erlebt einen Niedergang. Trotzdem wählten die Delegierten Susanne Spethmann erneut zur Landesvorsitzenden.
... „ständiger Verstöße gegen inhaltliche Beschlüsse der Partei“ aus der Fraktion auszuschließen. Beschlossen wurde... Susanne Spethmann auf Twitter. Das will auch ihre Partei, Die Linke, in Schleswig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... kommt der Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Eine Zustimmung anderer Parteien für...-Lichter umgestellt, erklärte der Leiter des Dom-Referats in der Wirtschaftsbehörde, Sören Lemke...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holstein bezahlt das Förderprogramm, weil der Bund sich aus der Finanzierung zurückziehen will
... auf den angekündigten Rückzug des Bundes aus der Förderung. „Nachdem sich der Bund aus der... bezahlt das Förderprogramm, weil der Bund sich aus der Finanzierung zurückziehen will Die sogenannten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Niedersachsen nehmen ab Mittwoch Ministerpräsident Weil und Grünen-Spitzenkandidatin Hamburg direkt an den Gesprächen über die neue Regierung teil
... vor allem Fachpolitiker, die versucht haben, die Pläne beider Parteien hinter verschlossenen Türen... bisher in der SPD-CDU-Regierung. Beide Parteien wollen, dass das Land deutlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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